Vorberatung |
Kreis- und Strategieausschuss am 09.02.2015, TOP 9.1 ö |
An der Beratung nehmen teil: |
Brigitte Keller, Leiterin Abteilung F – Finanzen, Wirtschaft, Büro
Landrat Norbert Neugebauer, Leiter Sachgebiet F 1 – Büro Landrat Andreas Stephan, Leiter Abteilung Z - Zentrales |
Frau
Keller erläutert den Sachverhalt. Jährlich werde über die Mitgliedschaften
berichtet und die Dokumentation aktualisiert. Der Mitgliedschaftsbericht sei
auch im Ratsinformationssystem abrufbar. Für Mitgliedschaften und im Rahmen von
freiwilligen Vereinbarungen wende der Landkreis 2016 einen Betrag in Höhe von
2.197.956 € auf, das seien 7 % weniger als im Vorjahr. Hauptursächlich dafür
seien der Wegfall des Nachtexpress und die Senkungen beim Zweckverband
Tierkörperbeseitigung. Neu hinzugekommen seien der Gartenbauverein Grafing und
das Katholische Bibelwerk.
Auf Nachfrage aus dem Gremium (Alexander
Müller), antwortet Frau Keller, dass die fehlenden Zahlen der Vorjahre bei der
Sportförderung durch den zuständigen Fachbereich nachgereicht werden können.
Der Landkreis möchte gerne aus dem Zweckverband Kommunale Schwangerenberatung
aussteigen, dies sei vertragsrechtlich bisher jedoch nicht möglich. Die
Förderung des Vereins EBE-Online sei eine ideelle Unterstützung, um vor allem ältere
Menschen an den PC heranzuführen. Zur Mitgliedschaft bei „LARS“ werde im
Sachgebiet Naturschutz nachgefragt und die Antwort im Protokoll aufgenommen.
„Die Mitgliedschaft
bei „LARS“ ist für das Sachgebiet Naturschutz wichtig, da der Landesverband die
Arbeit im Naturschutz, im speziellen bei Koordination und Beratung beim
Amphibien- und Reptilienschutz fachlich und praktisch unterstützt.“
Herr Neugebauer ergänzt, dass die
Mitgliedschaft der Mitfahrzentrale nach Rücksprache mit den Bürgermeistern
voraussichtlich zum Jahresende beendet werden soll. Das GIS sei ein
Geoinformationssystem das für einige Sachgebiete im Landratsamt sehr wichtig
sei.
Auf die Frage aus dem Gremium (Reinhard
Oellerer), ob die Mitgliedschaft im Zweckverband Kommunale Schwangerenberatung
nicht doch eine Alternative zur Schwangerenberatung im Gesundheitsamt sei,
antworten Frau Keller und Herr Stephan insofern, dass die Entscheidung zum
Austritt dem SFB-Ausschuss obliege und der Landkreis als anerkannter freier
Träger, die Trägerschaft bei einem Austritt ersetzen müsste.
Zur Frage aus dem Gremium (Christian Eckert),
warum nicht alle Schulen Mitglieder beim Deutschen Museum seien, antwortet Frau
Keller, dass die Schulen eine Mitgliedschaft für sich selber entscheiden würden.
Herr Brilmayer lässt über den
Beschlussvorschlag abstimmen.
Der Kreis- und Strategieausschuss fasst folgenden Beschluss:
Dem Kreis- und Strategieausschuss wird auch im Jahr 2017 ein aktualisierter Bericht über die Mitgliedschaften und freiwilligen Vereinbarungen vorgelegt.