Beschluss: einstimmig angenommen

Vorberatung        

Kreis- und Strategieausschuss am 09.02.2015, TOP 9.1 ö

An der Beratung nehmen teil:

Brigitte Keller, Leiterin Abteilung F – Finanzen, Wirtschaft, Büro Landrat

Norbert Neugebauer, Leiter Sachgebiet F 1 – Büro Landrat

Andreas Stephan, Leiter Abteilung Z - Zentrales

 

Frau Keller erläutert den Sachverhalt. Jährlich werde über die Mitgliedschaften berichtet und die Dokumentation aktualisiert. Der Mitgliedschaftsbericht sei auch im Ratsinformationssystem abrufbar. Für Mitgliedschaften und im Rahmen von freiwilligen Vereinbarungen wende der Landkreis 2016 einen Betrag in Höhe von 2.197.956 € auf, das seien 7 % weniger als im Vorjahr. Hauptursächlich dafür seien der Wegfall des Nachtexpress und die Senkungen beim Zweckverband Tierkörperbeseitigung. Neu hinzugekommen seien der Gartenbauverein Grafing und das Katholische Bibelwerk.

 

Auf Nachfrage aus dem Gremium (Alexander Müller), antwortet Frau Keller, dass die fehlenden Zahlen der Vorjahre bei der Sportförderung durch den zuständigen Fachbereich nachgereicht werden können. Der Landkreis möchte gerne aus dem Zweckverband Kommunale Schwangerenberatung aussteigen, dies sei vertragsrechtlich bisher jedoch nicht möglich. Die Förderung des Vereins EBE-Online sei eine ideelle Unterstützung, um vor allem ältere Menschen an den PC heranzuführen. Zur Mitgliedschaft bei „LARS“ werde im Sachgebiet Naturschutz nachgefragt und die Antwort im Protokoll aufgenommen.

 

„Die Mitgliedschaft bei „LARS“ ist für das Sachgebiet Naturschutz wichtig, da der Landesverband die Arbeit im Naturschutz, im speziellen bei Koordination und Beratung beim Amphibien- und Reptilienschutz fachlich und praktisch unterstützt.“

 

Herr Neugebauer ergänzt, dass die Mitgliedschaft der Mitfahrzentrale nach Rücksprache mit den Bürgermeistern voraussichtlich zum Jahresende beendet werden soll. Das GIS sei ein Geoinformationssystem das für einige Sachgebiete im Landratsamt sehr wichtig sei.

 

Auf die Frage aus dem Gremium (Reinhard Oellerer), ob die Mitgliedschaft im Zweckverband Kommunale Schwangerenberatung nicht doch eine Alternative zur Schwangerenberatung im Gesundheitsamt sei, antworten Frau Keller und Herr Stephan insofern, dass die Entscheidung zum Austritt dem SFB-Ausschuss obliege und der Landkreis als anerkannter freier Träger, die Trägerschaft bei einem Austritt ersetzen müsste.

 

Zur Frage aus dem Gremium (Christian Eckert), warum nicht alle Schulen Mitglieder beim Deutschen Museum seien, antwortet Frau Keller, dass die Schulen eine Mitgliedschaft für sich selber entscheiden würden.

 

Herr Brilmayer lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.


Der Kreis- und Strategieausschuss fasst folgenden Beschluss:

 

Dem Kreis- und Strategieausschuss wird auch im Jahr 2017 ein aktualisierter Bericht über die Mitgliedschaften und freiwilligen Vereinbarungen vorgelegt.