TOP Ö 8: Haushalt und Finanzleitlinie, Warteliste 2017

Beschluss: einstimmig angenommen

An der Beratung nimmt teil:

Brigitte Keller, Leiterin Abteilung F – Finanzen, Wirtschaft, Büro Landrat

 

Frau Keller berichtet mittels einer Präsentation (Anlage 4 zum Protokoll).

 

Der Landrat ergänzt, dass am Gymnasium Vaterstetten dringender Handlungsbedarf sei. Die Container als Klassenzimmer und die technische Ausstattung seien nicht mehr tragbar. Laut Prognosen müsse weiterhin mit gut 1.600 Schülern in absehbarer Zeit gerechnet werden. Seitens der Schule gäbe es auch einen Antrag für den Ausbau von bis zu 1.600 Schülern (derzeit offizieller Ausbaustand: 1.100 Schüler). Dies müsse ebenso wie das Thema G8/G9 allerdings erst noch im AK Masterplan Schulen diskutiert bzw. berücksichtigt werden. Im Haushalt 2017 solle daher vorsichtshalber bereits ein Ansatz für Planungskosten eingestellt werden.

 

Die Maßnahme, so Frau Keller, bleibe daher vorerst auf der Warteliste aber ohne konkreten Betrag.

 

Auf die Frage von KR Alexander Müller antwortet der Landrat, dass die Maßnahme Sanierung der Fachräume am Gymnasium Grafing überholt sei. Im Zuge der Planungen zeigte sich, dass eine Teil-Generalsanierung von Bauteil 1 notwendig sei. Im Haushaltsentwurf 2017 seien daher bereits auch aufgrund der Beratungen im zuständigen Fachausschuss (LSV) am 07.07.2016 7.300.000 € geplant worden.

 

KR Alexander Müller bittet, dass die Maßnahme aufgrund der hohen Kostenänderung den Kreisgremien noch einmal detaillierter vorgelegt werde.

 

Auch KR Dr. Ernst Böhm bittet um die genauen Kennzahlen wie Kosten/m2 Nutzfläche, Kosten/m2 Klassenfläche und Kosten/m2 Bruttogeschossfläche.

 

Der Landrat schlägt vor, das Projekt im Kreistag am 24.10.2016 noch einmal konkret vorzustellen.

 

Auf die Frage von KR Dr. Ernst Böhm zu den Kosten einer FOS/BOS antwortet Frau Keller, dass nähere Angaben erst nach den Beratungen im AK Masterplan Schulen und der Probeeinschreibung gemacht werden können. Für spätere Planungen und um Transparenz aufzuzeigen, sollte die Maßnahme aber bereits jetzt auf die Warteliste gesetzt werden. Das gelte auch für die Maßnahme einer möglichen Berufsschule.

 

Auf Vorschlag von KRin Waltraud Gruber wird der Beschlussvorschlag um die Maßnahmen, die von der Warteliste in die Umsetzung genommen werden, ergänzt.


Der Kreis- und Strategieausschuss fasst folgenden Beschluss:

 

Dem Kreistag wird folgender Beschluss vorgeschlagen:

 

1.   Folgende Maßnahmen sollen von der Warteliste genommen werden und in den Haushalt 2017 bis 2020 eingeplant werden:

 

2.   Folgende Warteliste 2017 wird beschlossen:

 

  1. Die Maßnahme „Landratsamt Ebersberg – Aufstockung Nordtrakt“ wird nicht auf die Warteliste gesetzt. Der Beschluss des LSV-Ausschusses vom 17.03.2016 wird nicht umgesetzt.