An der Beratung nehmen teil:

Brigitte Keller, Leiterin Abteilung F – Finanzen, Wirtschaft, Büro Landrat Herbert Jungwirth, Leiter Sachgebiet Z 3 – Liegenschaftsverwaltung Andreas Stephan, Leiter Abteilung Z – Zentrales

 

Der Landrat berichtet, dass durch die Vorverlegung des Buchungsschlusses auf den 31.01.2016 bereits jetzt der endgültige Jahresabschluss präsentiert werden könne.

 

Der LSV-Ausschuss verantworte 22 % der Ergebnisrechnung und sei somit das drittgrößte Teilbudget. Nur die sozialen Budgets des SFB-Ausschusses und des JHA seien größer.

 

Das Ergebnis, so der Landrat, sei mit 600.000 € unterschritten worden. Mit ursächlich dafür seien ungeplante Einnahmen an den kreiseigenen Turnhallen für die Asylunterbringung gewesen. Erfreulich sei dies allerdings nicht, denn die Hallen sollten dem Schul- und Breitensport zur Verfügung stehen.

 

Die Investitionen seien im Jahr 2015 mit 3,6 Mio € so niedrig wie nie gewesen. Durch den verzögerten Mittelabfluss aus Vorjahren mussten in diesem Bereich fast 600.000 € mehr ausgegeben werden als geplant. Die Befürchtung einer Überschreitung von über 4 Mio € sei dagegen nicht eingetreten, da der Landkreis vor allem bei der RS Poing endlich die letzte Zuschussrate des Freistaats Bayern erhalten habe.

 

Die Bewirtschaftungskosten seien erfreulicherweise nach starken Steigerungen in den Jahren 2005 bis 2013 zurückgegangen. Sowohl Strom als auch Heizung und Wärme lägen unter den IST-Ergebnissen des Jahres 2013. Sicher habe dies auch mit den letzten beiden milden Wintern zu tun. Der Verfall der Energiepreise an sich sei aber den Zielen des Landkreises, 2030 ohne fossile Brennstoffe auszukommen, nicht dienlich.

 

Im Jahr 2015 seien zahlreiche genehmigungspflichtige Vorgänge entstanden. Der Landrat bittet Frau Keller, diese nun genauer auszuführen.

 

Frau Keller stellt das Jahresergebnis 2015 anhand einer Präsentation vor (Anlage 1 zum Protokoll).

 

Auf die Frage von KR Franz Greithanner antwortet Herr Jungwirth, dass die Abrechnung der Asylunterkunft beim PPP-Betreiber analog über SKE und die Regierung erfolge. Herr Stephan ergänzt, dies sei wie eine Untervermietung zu sehen.

 

Der Landrat stellt keine weiteren Wortmeldungen fest und lässt über die Beschlussvorschläge abstimmen.

Der LSV-Ausschuss fasst folgende Beschlüsse:

 

Die überplanmäßige Ausgabe auf der Investitions-Nr. 957-0007 Gymnasium

Vaterstetten, Aufzug mit 134.256 € wird genehmigt.

 

&

einstimmig angenommen

 

 

Dem Kreis- und Strategieausschuss wird folgender Beschluss vorgeschlagen:

Dem Kreistag wird folgender Beschluss vorgeschlagen:

 

1.   Die überplanmäßige Ausgabe auf der Kostenstelle 331 (Brand- und Katastrophenschutz) in Höhe von 245.048 € wird genehmigt.

 

2.   Die überplanmäßige Ausgabe auf der Kostenstelle 943 (Gebäude Haupthaus) in Höhe von 268.088 € wird genehmigt.

 

3.   Die überplanmäßige Ausgabe auf der Investitions-Nr. 943-0011 Landratsamt Generalsanierung mit 326.980 € wird genehmigt.

 

4.   Die überplanmäßige Ausgabe auf der Investitions-Nr. 953-0003 Erweiterung Realschule Ebersberg mit 1.033.644 € wird genehmigt.

 

5.   Die überplanmäßige Ausgabe auf der Investitions-Nr. 982-0001 Teilsanierung 2fach Turnhalle Realschule Markt Schwaben mit 851.725 € wird genehmigt.