TOP Ö 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit und Einwände zur Niederschrift der vorausgehenden Sitzung

Der stellvertretende Landrat Martin Esterl begrüßt die Anwesenden. Er entschuldigt den Landrat, der aus privaten Gründen an der heutigen Sitzung nicht teilnehmen könne.

 

Herr Esterl stellt die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die Niederschrift der 06. Sitzung vom 22.10.2015 gibt es keine Einwände. Die Niederschrift gilt somit als genehmigt.

 

Herr Neugebauer erläutert, dass die Sitzung nicht ordnungsgemäß geladen worden sei, da zwei beratenden Mitgliedern die Ladung nicht rechtzeitig zugestellt werden konnte. Eine kurzfristige Teilnahme der betroffenen Personen bzw. deren Vertreter an der Sitzung sei auch nicht mehr möglich gewesen.

 

Für die heutige Sitzung seien vier Beschlüsse vorgesehen, davon einer ohne Außenwirkung. Das Gremium könne somit nur Meinungsbilder abgeben und der Landrat daraufhin Eilentscheidungen treffen. Gegen dieses Vorgehen gibt es keine Einwände