Sitzung: 15.02.2016 Kreis- und Strategieausschuss
Vorlage: 2016/2615
An der Beratung nehmen teil: |
Hans Gröbmayr, Klimaschutzmanager Brigitte Keller, Leiterin Abteilung F – Finanzen, Wirtschaft, Büro
Landrat |
Herr Brilmayer begrüßt den Klimaschutzmanager
Herrn Gröbmayr und erteilt ihm das Wort.
Herr Gröbmayr stellt den Sachverhalt mittels
einer Präsentation (Anlage 3 zum Protokoll) vor.
Wortmeldung aus dem Gremium (Martin Wagner),
dass es sich hierbei wieder um eine freiwillige Leistung des Landkreises handle
und nach Auslauf der Förderung die Kosten und das Fachpersonal voraussichtlich
wieder beim Landkreis verbleiben. Aufgrund der bisherigen geringen Resonanz der
Schulen und der Tatsache, dass die betroffenen Bürgermeister nicht einbezogen
worden seien, beantrage er, dass die Thematik ein Jahr verschoben werde. Ferner
hätten einige Gemeinden einen eigenen Klimaschutzbeauftragten und Einsparungen
bei Energie könnten die Gemeinden auch nur durch eigene Projekte erzielen.
Auf die Fragen aus dem Gremium (Albert
Hingerl) antwortet Herr Gröbmayr, dass sich die Findung von Fachpersonal zwar
schwierig gestalten werde, aber nicht ausgeschlossen sei. Wenn die Gemeinden
kein eigenes Projekt mit ihren Schulen machen wollen, dann wäre alternativ der
Landkreis zuständig.
Kreisrat Albert Hingerl befürwortet das
Projekt, da es sich von selber amortisiere.
Herr Gröbmayr bekräftigt noch einmal, dass
zur Umsetzung der Energiewende dringend in die Bildung investiert werden müsse
und dies nur mit zusätzlichem Personal möglich sei.
Herr Brilmayer weist darauf hin, dass das
angedachte Fachpersonal nicht vom Landkreis sondern von der Energieagentur
eingestellt werde und dies auch nur auf vier Jahre befristet.
Wortmeldung aus dem Gremium (Reinhard
Oellerer), dass der Kenntnisstand an Schulen unbedingt verbessert werden müsse.
Er befürworte das Projekt und auch die Einstellung eines Fachpersonals. Für
kleinere Gemeinden ohne Klimaschutzbeauftragten sei es ein gutes Angebot. Die
Abgrenzung der Kommunen zum Landkreis sei jedoch tatsächlich fraglich. Ein
weiteres Jahr zu warten sei für den Klimawandel nicht förderlich.
Wortmeldung aus dem Gremium (Waltraud
Gruber), dass die Energieagentur mit dem Projekt ein Angebot als Dienstleister
mache und es doch in der freien Entscheidung der Gemeinden liege, ob sie
teilnehmen wollen.
Herr Brilmayer schlägt vor, dass heute keine
Beschlussempfehlung an den Kreistag gegeben werde. Offene Fragen sollten bis
zum Kreistag am 29.02.2016 geklärt werden und das Thema in der
Bürgermeisterdienstversammlung am 22.02.2016 vorab besprochen werde.
Wortmeldung aus dem Gremium (Thomas Huber),
er unterstütze den Vorschlag, dass heute noch keine Entscheidung getroffen
werde und dass zwischenzeitlich noch mehr der 10 Landkreisschulen für das
Projekt gewonnen werden sollten.
Wortmeldung aus dem Gremium (Waltraud Gruber),
dass die Energieagentur im Kreistag gegründet worden sei und der Kreis- und
Strategieausschuss nun dieses Handlungsfeld blockiere. Sie würde eine
Abstimmung heute begrüßen.
Wortmeldung aus dem Gremium (Albert Hingerl),
dass er den Vorschlag von Herrn Brilmayer ebenfalls unterstütze. Er begrüße es
auch, dass sich Kommunen an das Projekt anhängen können, sofern sie sich dann
finanziell beteiligen.
Frau Keller ergänzt, dass der Beschluss des
Kreistages nur notwendig sei, da dies die Zuschussmodalitäten verlangen. Ferner
sei sie überzeugt, dass die Energieagentur wirtschaftlich arbeite und die 35%
Eigenleistung ohne Unterstützung des Landkreises leisten könne.
Wortmeldung aus dem Gremium (Georg
Reitsberger), dass er es ebenfalls begrüße, das Thema in der Bürgermeisterdienstversammlung
zu behandeln.
Herr Brilmayer fasst zusammen, dass heute
keine Beschlussempfehlung an den Kreistag beschlossen werde. Herr Gröbmayr werde
folgende Fragen bis zur Bürgermeisterdienstversammlung und dem Kreistag beantworten:
·
Wo
werde die zusätzliche Stelle angesiedelt?
·
Wie
stehe dieses Projekt im Verhältnis zu ähnlichen Vorhaben gemeindlicher
Klimaschutzmanager?
·
Was
passiere mit dem Fachpersonal nach Ablauf der Förderung?
·
Wie seien
die Chancen, eine geeignete Kraft zu finden?
·
Was
sagen die Bürgermeister in der anstehenden Bürgermeisterdienstbesprechung?