Beschluss: einstimmig angenommen

Vorberatung        

KSA–Ausschuss am 07.05.2012, TOP 8

KSA-Ausschuss am 3.12.2012, TOP 3

KSA-Ausschuss am 29.04.2013 TOP 18

SFB Ausschuss am 1.7.2015 TOP 5

 

 

An der Beratung nehmen teil:

Carola Schreiner, Leiterin Team Demografie / Familienbeauftragte

Dominik Redemann, Sozial- und Jugendhilfeplaner

Martina Rettenbeck, Inklusionsbeauftragte / Leiterin Gesundheitsregionplus

Mirjana Šimić, Integrationsbeauftragte

Sabine Meyer, Bürgerliches Engagement / Ehrenamt

Stefanie Geisler, Leiterin Abteilung S – Soziales und Bildung

 

 

Der Landrat begrüßt die Mitarbeiter des Teams Demografie und Gesellschaft und führt in den Sachverhalt gemäß der Sitzungsvorlage ein.

 

Herr Redemann stellt den Sozialbericht mittels einer Präsentation (Anlage 1 zum Protokoll) vor.

 

Auf die Fragen aus dem Gremium antwortet Herr Redemann, dass der Wegzug von Senioren aufgrund zu hoher Mieten insgesamt im Saldo ausgeglichen sei, es gäbe aber auch keinen Zuzug. Zuzüge aufgrund von Bleibereicht könnten derzeit nur als Momentaufnahme dargestellt werden. Bei der Bevölkerungsprognose werden die Asylbewerber vom Statistischen Landesamt zwar berücksichtigt, stellten aber einen hohen Unsicherheitsfaktor dar.

 

Frau Schreiner und ihre Mitarbeiterinnen stellen das Demografiekonzept anhand einer Präsentation (Anlage 2 zum Protokoll) vor.

 

Zu den Fragen aus dem Gremium zum Bereich Integration erläutert Frau Šimić, dass Asylbewerber aus dem Senegal ein Arbeitsverbot hätten und somit nicht an den vom Bund oder Freistaat geförderten Sprachkursen teilnehmen dürften. Die Jobbörse am 29.01.2016 hätte einen hohen Andrang gehabt, das Jobcenter habe die Ergebnisse allerdings noch nicht ganz ausgewertet. Für einzelne Schulen sei es schwierig, die Analphabeten unterschiedlicher Altersgruppen entsprechend zu berücksichtigen. Für die 18-25 jährigen werden Kurse an den Berufsschulen angeboten, aber generell gäbe es zu wenige Klassen. Die Quote der Analphabeten liege bei ca. 20-25 % der Asylbewerber. Manche Helferkreise stellen für den Besuch eines Sprachkurses Zertifikate aus, die Ehrenamtlichen nicht immer und bei den Integrationskursen bekämen die Teilnehmer Zertifikate. Derzeit sei die Teilnahme an Sprachkursen noch freiwillig. Wenn jedoch der Aufenthalt genehmigt werde, dann seien die Integrationskurse verpflichtend.

 

Der Landrat bedankt sich bei den Vortragenden und betont, welch großen Nährwert diese Arbeit für den Landkreis habe.

 

KR Reinhard Oellerer bittet, die Ehrenamtlichen darauf hinzuweisen, dass zur nächsten Jobbörse nur anerkennungsfähige Asylbewerber mit entsprechenden Deutschkenntnissen gesendet werden.

 

KR Dr. Wilfried Seidelmann berichtet, dass im AK Inklusion angeregt worden sei, die personelle und räumliche Ausstattung sowie die Finanzsituation für das Thema Inklusion zu verbessern.

 

KR Vincent Kalnin bittet, dass im SFB-Ausschuss die Zusammenhänge und Schnittstellen der einzelnen Bereiche noch besser bzw. anhand von Beispielen dargestellt werden. Dazu Frau Geisler, dass dies im SFB-Ausschuss im Juni behandelt werden könne.

 

KR Ewald Schurer weist darauf hin, dass auch der Kreistag die Verbesserung der Sozialstruktur im Landkreis mit fördern und unterstützen müsse. Dies seien vor allem die Themen „mehr bezahlbarer Wohnraum“ und eine „gute soziale Infrastruktur“.

 

KR Thomas Huber bedankt sich bei der Verwaltung für die geleistete Arbeit. Kein vergleichbarer Landkreis könne so viel Datenmaterial vorlegen. Die Vernetzung, Weiterentwicklung und Handlungsfelder würden auch die Arbeit in den Gemeinden und in den Kreisausschüssen unterstützen, sofern die richtigen Schlüsse daraus gezogen werden. Der Arbeitsmarkt sei bereits positiv, aber gleichzeitig steige die Altersarmut. Der Landkreis stünde gut da, dürfe sich aber auch nicht ausruhen.

 

KR Rolf Jorga merkt an, dass die soziale Struktur alle beträfe und dafür auch ein soziales Denken in der Bevölkerung notwendig sei.

 

Der Landrat stellt fest, dass es keine weiteren Wortmeldungen gibt und lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.


Der Kreistag fasst folgenden Beschluss:

 

Der Kreistag befürwortet die stetige Weiterentwicklung des Demografiekonzeptes und zeigt sich mit dem in der Sitzung dargestellten weiteren Vorgehen einverstanden.