Vorberatung	ULV-Ausschuss am 23.07.2015, TOP 6 ö
An der Beratung nimmt teil:	Eugen Bauer vom Staatlichen Straßenbaumt Rosenheim, Straßenbau

Herr Bauer stellt die Planungen anhand einer Präsentation (Anlage 3 zum Protokoll) vor.

 

Der Landrat bedankt sich bei Herrn Bauer für die detaillierte Vorstellung des Vorhabens.

 

KRin Ilke Ackstaller bemerkt, dass alle Projekte immer so interessant vorgetragen werden sollten.

 

Auf die Frage von KR Phillip Goldner antwortet Herr Bauer, dass es sich bei den Kosten um Nettokosten handle.

 

Der Landrat stellt fest, dass es keine weiteren Wortmeldungen gibt und lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.

Der ULV-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

 

1.    Der ULV-Ausschuss stimmt der Ausbauplanung in der vorliegenden Fassung vom 01.03.2016 zu.

 

2.    Die Verwaltung wird beauftragt, den Grunderwerb für den Ausbau der

EBE 09 zwischen Jakobneuharting und Schaurach durchzuführen.

 

3.    Die Aufnahme in das GVFG-Förderprogramm wird beantragt, sobald der Grunderwerb gesichert ist.

 

4.    Dem Kreistag wird empfohlen, die Maßnahme von der Warteliste zu nehmen, in das Straßenbauprogramm 2017 ff aufzunehmen und die erforderlichen Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen.