Beschluss: einstimmig angenommen

An der Beratung nimmt teil:

Johannes Dirscherl, Leiter Sachgebiet Z 4 – Abfallwirtschaft, Kreisstraßen

 

Zu diesem Tagesordnungspunkt erhalten die Kreisräte eine E-Mail von Kreisrat Martin Esterl als Tischvorlage.

 

Der Landrat berichtet, dass sich neben Kreisrat Martin Esterl auch Kreisrat Alexander Müller und Kreisrätin Franziska Hilger an das Landratsamt gewendet haben. Die Hangsanierung sei bisher als Kleinmaßnahme im Haushalt mit ca. 25.000 € vorgesehen gewesen. Aufgrund der konkreten Gefährdungslage sollte die Maßnahme allerdings noch im Jahr 2016 durchgeführt werden, sie wird jetzt mit ca. 250.000 € geschätzt. Laut Aussage von Sachgebiet Z 4 könnten die unerwarteten Kosten mit dem diesjährigen Budget gedeckt werden.

 

Herr Dirscherl erläutert den Sachverhalt gemäß der Sitzungsvorlage und zeigt die genaue Örtlichkeit anhand einer Karte (Anlage 3 zum Protokoll). Er spricht sich ebenfalls für eine zeitnahe Umsetzung der Hangsanierung aus. Nach erfolgter Sanierung könne auch der derzeit gesperrte LKW-Verkehr wieder freigegeben werden.

 

Der Landrat lässt über den neu formulierten Beschlussvorschlag abstimmen.


Der ULV-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

 

Die Maßnahme soll wegen Dringlichkeit noch im Jahr 2016 durchgeführt werden.

 

Über die überplanmäßige Ausgabe werden der KSA und der Kreistag informiert. Die Genehmigung erfolgt mit dem Jahresabschluss des Teilhaushaltes des ULV im Frühjahr 2017.