An der Beratung nimmt teil: |
Henry Rüstow, Sachgebiet Z 1 – Zentrale Angelegenheiten |
Der Landrat berichtet, dass bereits im Jahr 2017 viele der Vorschläge und Wünsche der Gemeinden und Bürger umgesetzt werden können. Herr Rüstow habe diese ausführlich in der Sitzungsvorlage beschrieben.
Unter anderem sei eine bessere
ÖPNV-Nord-Süd-Anbindung geprüft worden. Dazu habe am 23.02.2016 zur Verbesserung
der ÖPNV-Nord-Süd-Anbindung im Landkreis Ebersberg ein Planungsdialog im
Landratsamt Ebersberg stattgefunden. An diesem haben neben dem Landrat,
Bürgermeister und Vertreter der davon betroffenen Städte und Gemeinden,
Vertreter des Mobilitätsforum des Landkreises Ebersberg sowie Vertreter des MVV
und der Verwaltung teilgenommen.
Die Nachfrage der MVV-Rufbuslinie 443 mit Anbindung an den Filzenexpress stieg erfreulicherweise seit Januar 2015 stetig. Mit anfänglich noch 290 Fahrgästen pro Monat würden mittlerweile bis zu 1.470 Fahrgäste dieses Verkehrsangebot monatlich nutzen.
Um ein attraktives Fahrplanangebot zu ermöglichen, seien allerdings Mehrkosten in Höhe von 120.000 € im Vergleich zum Vorjahr erforderlich.
Herr Rüstow stellt den Jahresfahrplan 2017 vor.
2.18 Linie 465 (Poing-Neufarn-Anzing-Baldham)
KR Martin Lechner regt an zu prüfen, ob eine Verschiebung der Schülerströme möglich sei. So dass die Schüler aus Poing mehr Anreiz hätten, statt dem Gymnasium Vaterstetten das Gymnasium in Markt Schwaben zu besuchen um Kosten einzusparen.
Herr Stephan äußert zu der Anregung, dass sich der SFB-Ausschuss mit diesem Thema auseinandersetze.
2.26 S-Bahn S4/S6
Der Landrat dazu, dass der Linientausch S4/S6 erst zum Fahrplanwechsel 2017/2018 erfolgen könne und derzeit geprüft werde. Der Tausch sei sinnvoll, um v.a. die Anbindung im 20-Minuten-Takt sicherstellen zu können. Dies sei zunächst erst eine kleinere Verbesserung, aber ein Schritt in die richtige Richtung. Die S-Bahn insgesamt bedarf einer Runderneuerung mit kurz-, mittel- und langfristig umzusetzenden Maßnahmen. Neben dem prioritären Bau der 2. Stammstrecke seien in weiteren Schritten auch der Ausbau der Infrastruktur zwischen Grafing und Ebersberg mit einem Begegnungsgleis und die Elektrifizierung von Ebersberg nach Wasserburg notwendig. Die Verbundlandkreise werden bezüglich der S-Bahn auch künftig kurz-, mittel- und langfristige Handlungsoptionen aufzeigen. Ziel müsse sein, das S-Bahnsystem München wieder als Ganzes zu begreifen und möglichst viele Schwachstellen abzustellen.
2.32 Entwicklung Kostendeckungsgrad aller MVV-Regionalbuslinien
Der Kostendeckungsgrad liege derzeit bei 49,8 %. Ziel sei es allerdings, diesen bei 50 % zu stabilisieren bzw. mittelfristig auf 60 % zu steigern. Dies, so der Landrat, liege aber auch an der Einnahmeaufteilung im MVV-Verbund. Eine grundlegende Änderung dazu werde bereits im MVV-Verbund diskutiert und von den Landräten gefordert.
KR Martin Lechner schlägt, wie bereits im ULV-Ausschuss vom 15.06.2016, erneut vor, dass die ÖPNV-Gebühren auf alle Haushalte umgelegt werden sollten, analog zu den Rundfunkgebühren. Der Landrat dazu, dass der Vorschlag bereits weitergeleitet worden sei, hierzu bedürfe es aber einer gesetzlichen Änderung.
Der ULV-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:
1.
Gesamtbeschluss:
1.1.
Allen
nachfolgend unter Nr. 2 genannten Beschlüssen wird ohne Ergänzungen
zugestimmt.
1.2. Für den gesamten ÖPNV-Haushalt werden
Nettokosten in Höhe von 1.312.380 € zur Verfügung gestellt. Die Verwaltung wird
beauftragt, diese im Haushalt 2017 einzuplanen.
& |
einstimmig angenommen |
2. Beschlussvorschläge aus der Sitzungsvorlage
2016/2449:
2.1.1. Die
Haltestelle „Glonn Altenheim“ wird durch die Linien 411 und 413 bei den von und
nach Antholing führenden Fahrten mitbedient.
2.1.2. Mehrkosten
entstehen dadurch nicht.
2.4.1. Die
Fahrplanänderungen an Wochenenden auf den Regionalbuslinien 440 und 413
werden wie im Sachvortrag vorgeschlagen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2016
umgesetzt. Damit ist eine bessere Anbindung auf die Ankunfts- und
Abfahrtszeiten der Meridian-Züge an den Wochenenden in Richtung München und
Rosenheim gegeben.
2.4.2. Die
Fahrplanänderungen haben auf die derzeitigen S-Bahn-Anschlüsse der
Regionalbuslinie 413 an Wochenenden keine Auswirkungen.
2.4.3. Für
die Umsetzung der Fahrplanänderungen an Wochenenden auf den Regionalbuslinien
440 und 413 entstehen keine Mehrkosten.
2.4.4. Eine
Verlängerung der Fahrten der Regionalbuslinie 440 nach Grafing-Stadt wird wegen
dem benötigten Fahrzeugeinsatz und der damit verbundenen sehr hohen Kosten von
jährlich ca. 120.000 €, sowie der Parallelverkehre nicht zugestimmt.
2.4.5. Der
ULV-Ausschuss stimmt den Fahrplanänderungen zur besseren Vertaktung der
Regionalbuslinie 440, gemäß Sachvortrag in der Variante 2 zu. Dieses
Fahrplanangebot wird
das vorhandene Fahrplanangebot zu den Hauptverkehrszeiten morgens vereinzelt
ergänzen und am Nachmittag auf einen 30-Minuten-Takt sinnvoll verdichten, sowie
um eine Spätverbindung insbesondere für Berufspendler aus Richtung München
ergänzen. Zu den Nebenverkehrszeiten wäre von Montag bis Freitag zwischen 9.00
und 16.00 Uhr mindestens eine Busabfahrt pro Stunde gegeben.
2.4.6. Das
neue Fahrplanangebot in der Variante 2 wird, zur Probe für 2 Jahre, zum
Fahrplanwechsel im Dezember 2016 eingeführt.
2.4.7. Die
Verwaltung und der MVV werden durch den ULV-Ausschuss beauftragt im Anschluss
an die Probezeit im Juni 2018, die Fahrtennutzung der gesamten Regionalbuslinie
440 – insbesondere von neu eingeführten Fahrten – nochmals genau zu prüfen und
einer genauen Analyse zu unterziehen, bevor im Rahmen der
Linienneuausschreibung im Juli 2018 für den Fahrplanwechsel Dezember 2019
Fahrzeuganzahl und Fahrplanangebot für die Linie 440 festgelegt werden. Das
Ergebnis ist dem ULV-Ausschuss in der Sitzung im Juli 2018 zur Entscheidung vorzulegen.
2.4.8. Die Mehrkosten von 86.000 €/Jahr sind jeweils im Haushalt
2017 und 2018 durch die Verwaltung einzuplanen.
2.7.1.
Der Ausschuss nimmt den
sehr positiven Bericht der Verwaltung zur neuen Rufbuslinie 443 zur Kenntnis
und stimmt der Verlängerungsoption bis Dezember 2018 zu.
2.7.2. Den
Fahrplanänderungen bei unveränderten Einsatzzeiten auf der Regionalbuslinie 443
wird wegen der attraktiveren Zuganschlüsse auf den Filzenexpress zugestimmt.
Die durch die Fahrplanänderung entstehenden geringen Mehrkosten werden durch
die zu erwartenden Mehreinnahmen kompensiert.
2.7.3. Die
Steinhöringer Ortsteile Winkl, Lieging, Thailing, Kraiß, Dietmering und Zaißing
werden wie im Sachvortrag dargestellt in das bedarfsorientierte Verkehrsangebot
der MVV-Rufbuslinie 443 in Form zusätzlicher Rufbushaltestellen einbezogen.
2.7.4. Im
Anschluss an den Zeitraum der bis zum 08.12.2018 laufenden Verlängerungsoption
wird eine Folgeausschreibung der MVV-Regionalbuslinie 443 mit einem Midibus
(Länge von 9,6 bis 10,8 Meter) für eine Vertragslaufzeit von zehn Jahren für
den Zeitraum von 09.12.2018 bis 09.12.2028 zugestimmt.
Der
erforderlichen Vorabbekanntmachung im Juli 2016 wird zugestimmt, damit die
Ausschreibung rechtzeitig 2017 erfolgen kann und der Ausschreibungsgewinner
noch bis spätestens November 2017 fristgerecht bei der Regierung von Oberbayern
entsprechende Mittel für die Fahrzeugförderung beantragen kann.
2.7.5. Die
Verwaltung wird beauftragt nach dem Ausschreibungsergebnis, die entsprechenden
Haushaltsmittel für den Betrieb der Regionalbuslinie 443 ab Haushaltsjahr 2019
einzuplanen.
2.8.1.
Der Ausschuss nimmt die
bewährte Fahrplanänderung auf der Regionalbuslinie 444 zur Kenntnis und stimmt
dem kostenneutralen Fahrplanangebot, 20.15 Uhr
Aßling, Frauenneuharting und Straußdorf nach Grafing Bahnhof und nach Ankunft
um 20.45 Uhr auf gleichen Linienweg zurück, als ständiges Angebot einzuführen
zu.
2.8.2.
Um
den Meridian-Zug aus Richtung München mit Ankunft um 15.11 Uhr in Aßling
Bahnhof eine Anschlussfahrt der MVV-Regionalbuslinie 444 zur Fahrt Richtung
Emmering / Schalldorf um 15.15 Uhr zu ermöglichen, wird den daraus
resultierenden Fahrplanänderungen auf der Regionalbuslinie 444 zugestimmt.
2.8.3.
Die bisherigen Leerfahrten um
8.45 Uhr ab Grafing Bahnhof über Aßling nach Schalldorf, Kapelle, um 19.10 Uhr
ab Schalldorf, Kapelle nach Aßling Bahnhof sowie um 14.31 Uhr ab Grafing Stadt
nach Grafing Bahnhof werden im Fahrplan ab Dezember 2016 veröffentlicht, um so
die Attraktivität des Fahrplanangebotes der Regionalbuslinie 444 weiter zu
verbessern.
2.8.4.
Die im Beschluss 2.8.2 und 2.8.3.
dargestellten Verbesserungen belaufen sich auf ca. 2.300 €/Jahr, die jedoch
wegen zu erwartender höherer Einnahmeanteile auf der Regionalbuslinie 444
ausgeglichen werden können.
Mehrkosten
sind daher von der Verwaltung nicht einzuplanen.
2.8.5.
Um am Samstag bessere
Umsteigezeiten in Aßling Bahnhof auf den Regionalzug in Richtung München zu
erreichen, werden an diesem Wochentag die Haltestellen „Hirschbichl“,
„Mühlbichl“, „Bruckhof“, „Schalldorf, West“ und „Schalldorf, Kapelle“ in beide
Richtungen in Rufbushaltestellen umgewandelt. Im Gegenzug werden die bisherige
samstags durchgeführte Rufbusbedienung der Haltestellen „Katzenreuth, Abzw.“, „Haging“,
„Hungerberg,
Abzw.“, „Frauenneuharting“, „Haus“ und „Jakobneuharting, Hauptstraße“ in eine
Festbedienung umgewandelt.
2.8.6.
Durch den Beschluss unter 2.8.5.
genannten Maßnahmen kann auch eine Vereinheitlichung der Abfahrtszeiten ab
Grafing Bahnhof mit einem durchgängigen Zwei-Stunden-Takt an Samstagen mit
Abfahrten um 08.10, 10.10, 12.10, 14.10, 16.10 und 18.10 Uhr durch eine 5
Minuten frühere Abfahrt der Fahrten um 14.15, 16.15 und 18.15 Uhr erreicht und
somit auch eine Verbesserung des Anschlusses vom Meridian aus Richtung München
sowie der MVV-Regionalbuslinie 440 aus Richtung Glonn erreicht werden.
2.8.7.
Für alle Maßnahmen und Beschluss
2.8.5. und 2.8.6. zur Regionalbuslinie 444 entstehen keine Mehrkosten.
2.9.1. Da es
derzeit keine Verbindung zwischen 9.19 und 13.32 Uhr zwischen Ebersberg und
Hohenlinden bzw. in der Gegenrichtung zwischen 7.40 und 12.45 Uhr gibt, wird
zum Fahrplanwechsel im Dezember 2016 eine
zusätzliche Verbindung um 10.24 Uhr ab Hohenlinden, Gasthaus zur Post nach
Ebersberg (S), Ankunft 10.38 Uhr geschaffen. In der Gegenrichtung wird eine
zusätzliche Fahrt um 11.27 Uhr ab Ebersberg eingeführt.
2.9.2. Im
Zuge dieser zusätzlichen Fahrten wird die bisherige Abfahrt um 9.19 Uhr ab
Ebersberg (S) auf 9.07 Uhr ab Ebersberg (S) verlegt, was jedoch zu einem
verbesserten Zuganschluss von der Regionalbahn aus Richtung Wasserburg (Ank.
8.57 Uhr) sowie von der S4 aus Richtung München (Ankunft ebenfalls um 8.57
Uhr), als auch ein verbesserter Anschluss zur S2 am S-Bahnhof Erding führt.
2.9.3. Die
Mehrkosten von 8.700 €/Jahr sind ab Haushalt 2017
durch die Verwaltung einzuplanen.
2.10.1. Der
Ausschuss nimmt das im Sachvortrag erläuterte neue Planungskonzept ab
Fahrplanwechsel im Dezember 2017 zur besseren Anbindung des nördlichen an den
südlichen Landkreis auf den Regionalbuslinien 446 und 469 unter Integration der
Linien 4460 und 449 zur Kenntnis.
2.10.2. Der Ausschuss stimmt einer Ausschreibung der MVV-Regionalbuslinie 446 mit den
vorgeschlagenen Änderungen für den Zeitraum von acht Jahren von 10.12.2017 bis
13.12.2025 zu.
2.10.3. Da die S-Bahn in Ebersberg bereits um 13.48 Uhr
ankommt, wird die derzeitige Abfahrt der Linie 446 um 14.14 Uhr ab Ebersberg
(S) nach Forstinning, Rathaus bereits zum Fahrplanwechsel im Dezember 2016, um
13.52 Uhr kostenneutral durchgeführt.
2.10.4. Der Verkehrsvertrag der MVV-Rufbuslinie
449 Markt Schwaben (S) – Hohenlinden – Ebersberg (S) und des MVV-Ruftaxi 4460
Markt Schwaben (S) – Hohenlinden – Ebersberg (S) endet im Dezember 2017 und
wird nicht neu ausgeschrieben. Es erfolgt die Integration in die
Regionalbuslinien 446 und 469.
2.12.1. Der
Ausschuss stimmt zu, dass für die zwischen den beiden bestehenden
Haltestellen „Lorenzenberg, Ort“ und „Dorfen (b. Aßling)“ wohnhaften Bürger in
Fahrtrichtung Aßling eine weitere Haltestelle in der Aiblinger Straße errichtet
wird. In der Gegenrichtung wird dieser Abschnitt nicht bedient. Die Umsetzung
erfolgt kostenneutral.
2.12.2. Der
Ausschuss stimmt zu, dass eine zusätzliche Haltestelle (Evangelische
Kirche) zwischen den bestehenden Haltestellen „Haidlinger Weg“ und „Jahnstraße“
in Grafing eingerichtet wird, damit Fahrgäste der MVV-Regionalbuslinie 447 eine
zusätzliche Ein-und Ausstiegsmöglichkeit Richtung Marktplatz und Griesstraße
erhalten und der Hans-Eham-Platz samt des dortigen Seniorenwohnheims besser mit
öffentlichen Verkehrsmitteln erschlossen wird. Die Umsetzung erfolgt
kostenneutral.
2.14.1. Der
ULV-Ausschuss nimmt den aktuellen Sachstand der MVV-Regionalbuslinien 451 und
452 zur Kenntnis.
2.15.1. Der
Ausschuss stimmt den zusätzlichen Fahrten um 10.13 Uhr ab Glonn, Bahnhofplatz
sowie um 10.55 Uhr ab Zorneding und am Abend 18.45 Uhr ab Glonn, Bahnhofplatz
und 19.20
Uhr ab Zorneding zum Fahrplanwechsel im Dezember 2016 zu.
2.15.2. Die
jährlichen Mehrkosten von 12.700 €/Jahr sind durch
die Verwaltung im Haushalt einzuplanen.
2.15.3. Der
Ausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Anschlusssicherung zur Kenntnis.
2.16.1.
Der
ULV-Ausschuss nimmt den Sachstand und die Empfehlung zum Antrag der Gemeinde
Anzing, die Haltestelle „Anzing, Schule“ auf der
MVV-Regionalbuslinie 461 regelmäßig zu bedienen zur Kenntnis. Die Entscheidung
zur Umsetzung obliegt den PPA-Gemeinden.
2.16.2. Der Ausschuss nimmt den Refinanzierungsbericht für das Jahr 2015
auf den PPA-Linien zur Kenntnis Die Rechnungsstellung an den Landkreis
Ebersberg erfolgt durch die PPA-Gemeinden.
2.17.1 Der
ULV-Ausschuss stimmt der Vorverlegung der jetzigen Fahrt 8.50 Uhr ab Gelting,
Ulrich-Pucher-Straße auf die Abfahrt 8.46 Uhr um die Haltestelle Landsham Moos
mitzubedienen, zum Fahrplanwechsel im Dezember 2016 zu.
2.17.2 Die dafür
erforderlichen Mehrkosten von 300,00 €/ Jahr sind von der Verwaltung im
Haushalt 2017 einzuplanen.
2.17.3 Der
ULV-Ausschuss nimmt den Sachstand zur Einführung einer Direktverbindung
zwischen der Münchner U-Bahn-Station Messestadt Ost (U2) über Feldkirchen,
Heimstetten, Kirchheim, Landsham, Pliening nach Gelting und Neufinsing zur
Kenntnis.
2.17.4 Die Verwaltung
wird beauftragt in der ULV-Sitzung im Juli 2017 die Ergebnisse für die
Umsetzung einer zusätzlichen Anbindung von Pliening an die Messestadt zur
Entscheidung vorzulegen.
2.18.1. Der
ULV-Ausschuss lehnt die Einführung einer zusätzlichen Fahrt an Schultagen um
7.59 Uhr ab Poing (S) Süd nach Baldham (S) Nord (8.29 Uhr) über Baldham,
Humboldt-Gymnasium, wegen des geringen Bedarfs und den sehr hohen Kosten ab.
2.18.2
Der
Ausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Linie 465 zur Kenntnis und
beauftragt die Verwaltung auch weiterhin den zusätzlichen Bedarf an
Verstärkerbussen auf der Linie 465 für Schüler des Gymnasiums Vaterstetten
ständig zu überwachen und bei Bedarf einzusetzen.
2.18.3.
Durch
die Verwaltung sind auch im Haushalt 2017 vorsorglich 25.000 € für den Einsatz
von Verstärkerbussen auf der Linie 465 einzuplanen.
2.19.1 Der ULV-Ausschuss nimmt
die Informationen zur MVV-Regionalbuslinie 466 zur Kenntnis.
2.22.1
Der ULV-Ausschuss
nimmt den Sachstand des Antrages der Gemeinde Hohenlinden zur RVO-Linie 9410,
zusätzliche Fahrplanangebote zwischen 7.00 und 9.00 Uhr zu schaffen, zur
Kenntnis.
2.28.1.
Der
Ausschuss nimmt die Preisanpassung der Verkehrsunternehmen im ÖPNV für 2016 zur
Kenntnis.
2.29.1 Durch die Verwaltung sind im Haushalt 2017 für
die Umsetzung von Integrationssystem für Echtzeitdaten (ISE)
und dem Elektronischen Fahrgeld Management (EFM) 16.000 € einzuplanen.
2.31.1 Der Ausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung
über die finanziellen Auswirkungen von Straßenbaumaßnahmen
auf den ÖPNV des Landkreises Ebersberg zur Kenntnis.