Beschluss: einstimmig angenommen

An der Beratung nimmt teil:

Henry Rüstow, Sachgebiet Z 1 – Zentrale Angelegenheiten

 

Der Landrat berichtet, dass bereits im Jahr 2017 viele der Vorschläge und Wünsche der Gemeinden und Bürger umgesetzt werden können. Herr Rüstow habe diese ausführlich in der Sitzungsvorlage beschrieben.

 

Unter anderem sei eine bessere ÖPNV-Nord-Süd-Anbindung geprüft worden. Dazu habe am 23.02.2016 zur Verbesserung der ÖPNV-Nord-Süd-Anbindung im Landkreis Ebersberg ein Planungsdialog im Landratsamt Ebersberg stattgefunden. An diesem haben neben dem Landrat, Bürgermeister und Vertreter der davon betroffenen Städte und Gemeinden, Vertreter des Mobilitätsforum des Landkreises Ebersberg sowie Vertreter des MVV und der Verwaltung teilgenommen.

 

Die Nachfrage der MVV-Rufbuslinie 443 mit Anbindung an den Filzenexpress stieg erfreulicherweise seit Januar 2015 stetig. Mit anfänglich noch 290 Fahrgästen pro Monat würden mittlerweile bis zu 1.470 Fahrgäste dieses Verkehrsangebot monatlich nutzen.

 

Um ein attraktives Fahrplanangebot zu ermöglichen, seien allerdings Mehrkosten in Höhe von 120.000 € im Vergleich zum Vorjahr erforderlich.

 

Herr Rüstow stellt den Jahresfahrplan 2017 vor.

 

2.18 Linie 465 (Poing-Neufarn-Anzing-Baldham)

KR Martin Lechner regt an zu prüfen, ob eine Verschiebung der Schülerströme möglich sei. So dass die Schüler aus Poing mehr Anreiz hätten, statt dem Gymnasium Vaterstetten das Gymnasium in Markt Schwaben zu besuchen um Kosten einzusparen.

 

Herr Stephan äußert zu der Anregung, dass sich der SFB-Ausschuss mit diesem Thema auseinandersetze.

 

2.26 S-Bahn S4/S6

Der Landrat dazu, dass der Linientausch S4/S6 erst zum Fahrplanwechsel 2017/2018 erfolgen könne und derzeit geprüft werde. Der Tausch sei sinnvoll, um v.a. die Anbindung im 20-Minuten-Takt sicherstellen zu können. Dies sei zunächst erst eine kleinere Verbesserung, aber ein Schritt in die richtige Richtung. Die S-Bahn insgesamt bedarf einer Runderneuerung mit kurz-, mittel- und langfristig umzusetzenden Maßnahmen. Neben dem prioritären Bau der 2. Stammstrecke seien in weiteren Schritten auch der Ausbau der Infrastruktur zwischen Grafing und Ebersberg mit einem Begegnungsgleis und die Elektrifizierung von Ebersberg nach Wasserburg notwendig. Die Verbundlandkreise werden bezüglich der S-Bahn auch künftig kurz-, mittel- und langfristige Handlungsoptionen aufzeigen. Ziel müsse sein, das S-Bahnsystem München wieder als Ganzes zu begreifen und möglichst viele Schwachstellen abzustellen.

 

2.32 Entwicklung Kostendeckungsgrad aller MVV-Regionalbuslinien

Der Kostendeckungsgrad liege derzeit bei 49,8 %. Ziel sei es allerdings, diesen bei 50 % zu stabilisieren bzw. mittelfristig auf 60 % zu steigern. Dies, so der Landrat, liege aber auch an der Einnahmeaufteilung im MVV-Verbund. Eine grundlegende Änderung dazu werde bereits im MVV-Verbund diskutiert und von den Landräten gefordert.

 

KR Martin Lechner schlägt, wie bereits im ULV-Ausschuss vom 15.06.2016, erneut vor, dass die ÖPNV-Gebühren auf alle Haushalte umgelegt werden sollten, analog zu den Rundfunkgebühren. Der Landrat dazu, dass der Vorschlag bereits weitergeleitet worden sei, hierzu bedürfe es aber einer gesetzlichen Änderung.


Der ULV-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

 

1.    Gesamtbeschluss:

 

1.1.  Allen nachfolgend unter Nr. 2 genannten Beschlüssen wird ohne Ergänzungen zugestimmt.

 

1.2.  Für den gesamten ÖPNV-Haushalt werden Nettokosten in Höhe von 1.312.380 € zur Verfügung gestellt. Die Verwaltung wird beauftragt, diese im Haushalt 2017 einzuplanen.

 

&

einstimmig angenommen

 

 

2.      Beschlussvorschläge aus der Sitzungsvorlage 2016/2449:

 

2.1.1.    Die Haltestelle „Glonn Altenheim“ wird durch die Linien 411 und 413 bei den von und nach Antholing führenden Fahrten mitbedient.

 

2.1.2.    Mehrkosten entstehen dadurch nicht.

 

2.4.1.    Die Fahrplanänderungen an Wochenenden auf den Regionalbuslinien 440 und 413 werden wie im Sachvortrag vorgeschlagen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2016 umgesetzt. Damit ist eine bessere Anbindung auf die Ankunfts- und Abfahrtszeiten der Meridian-Züge an den Wochenenden in Richtung München und Rosenheim gegeben.

 

2.4.2.    Die Fahrplanänderungen haben auf die derzeitigen S-Bahn-Anschlüsse der Regionalbuslinie 413 an Wochenenden keine Auswirkungen.

 

2.4.3.    Für die Umsetzung der Fahrplanänderungen an Wochenenden auf den Regionalbuslinien 440 und 413 entstehen keine Mehrkosten.

 

2.4.4.    Eine Verlängerung der Fahrten der Regionalbuslinie 440 nach Grafing-Stadt wird wegen dem benötigten Fahrzeugeinsatz und der damit verbundenen sehr hohen Kosten von jährlich ca. 120.000 €, sowie der Parallelverkehre nicht zugestimmt.

 

2.4.5.    Der ULV-Ausschuss stimmt den Fahrplanänderungen zur besseren Vertaktung der Regionalbuslinie 440, gemäß Sachvortrag in der Variante 2 zu. Dieses Fahrplanangebot wird das vorhandene Fahrplanangebot zu den Hauptverkehrszeiten morgens vereinzelt ergänzen und am Nachmittag auf einen 30-Minuten-Takt sinnvoll verdichten, sowie um eine Spätverbindung insbesondere für Berufspendler aus Richtung München ergänzen. Zu den Nebenverkehrszeiten wäre von Montag bis Freitag zwischen 9.00 und 16.00 Uhr mindestens eine Busabfahrt pro Stunde gegeben.

 

2.4.6.    Das neue Fahrplanangebot in der Variante 2 wird, zur Probe für 2 Jahre, zum Fahrplanwechsel im Dezember 2016 eingeführt.

 

2.4.7.    Die Verwaltung und der MVV werden durch den ULV-Ausschuss beauftragt im Anschluss an die Probezeit im Juni 2018, die Fahrtennutzung der gesamten Regionalbuslinie 440 – insbesondere von neu eingeführten Fahrten – nochmals genau zu prüfen und einer genauen Analyse zu unterziehen, bevor im Rahmen der Linienneuausschreibung im Juli 2018 für den Fahrplanwechsel Dezember 2019 Fahrzeuganzahl und Fahrplanangebot für die Linie 440 festgelegt werden. Das Ergebnis ist dem ULV-Ausschuss in der Sitzung im Juli 2018 zur Entscheidung vorzulegen.

 

2.4.8.    Die Mehrkosten von 86.000 €/Jahr sind jeweils im Haushalt 2017 und 2018 durch die Verwaltung einzuplanen.

 

2.7.1.    Der Ausschuss nimmt den sehr positiven Bericht der Verwaltung zur neuen Rufbuslinie 443 zur Kenntnis und stimmt der Verlängerungsoption bis Dezember 2018 zu.

 

2.7.2.    Den Fahrplanänderungen bei unveränderten Einsatzzeiten auf der Regionalbuslinie 443 wird wegen der attraktiveren Zuganschlüsse auf den Filzenexpress zugestimmt. Die durch die Fahrplanänderung entstehenden geringen Mehrkosten werden durch die zu erwartenden Mehreinnahmen kompensiert.

 

2.7.3.    Die Steinhöringer Ortsteile Winkl, Lieging, Thailing, Kraiß, Dietmering und Zaißing werden wie im Sachvortrag dargestellt in das bedarfsorientierte Verkehrsangebot der MVV-Rufbuslinie 443 in Form zusätzlicher Rufbushaltestellen einbezogen.

 

2.7.4.    Im Anschluss an den Zeitraum der bis zum 08.12.2018 laufenden Verlängerungsoption wird eine Folgeausschreibung der MVV-Regionalbuslinie 443 mit einem Midibus (Länge von 9,6 bis 10,8 Meter) für eine Vertragslaufzeit von zehn Jahren für den Zeitraum von 09.12.2018 bis 09.12.2028 zugestimmt.

Der erforderlichen Vorabbekanntmachung im Juli 2016 wird zugestimmt, damit die Ausschreibung rechtzeitig 2017 erfolgen kann und der Ausschreibungsgewinner noch bis spätestens November 2017 fristgerecht bei der Regierung von Oberbayern entsprechende Mittel für die Fahrzeugförderung beantragen kann.

 

2.7.5.    Die Verwaltung wird beauftragt nach dem Ausschreibungsergebnis, die entsprechenden Haushaltsmittel für den Betrieb der Regionalbuslinie 443 ab Haushaltsjahr 2019 einzuplanen.

 

2.8.1.    Der Ausschuss nimmt die bewährte Fahrplanänderung auf der Regionalbuslinie 444 zur Kenntnis und stimmt dem kostenneutralen Fahrplanangebot, 20.15 Uhr Aßling, Frauenneuharting und Straußdorf nach Grafing Bahnhof und nach Ankunft um 20.45 Uhr auf gleichen Linienweg zurück, als ständiges Angebot einzuführen zu.

 

2.8.2.    Um den Meridian-Zug aus Richtung München mit Ankunft um 15.11 Uhr in Aßling Bahnhof eine Anschlussfahrt der MVV-Regionalbuslinie 444 zur Fahrt Richtung Emmering / Schalldorf um 15.15 Uhr zu ermöglichen, wird den daraus resultierenden Fahrplanänderungen auf der Regionalbuslinie 444 zugestimmt.

 

2.8.3.    Die bisherigen Leerfahrten um 8.45 Uhr ab Grafing Bahnhof über Aßling nach Schalldorf, Kapelle, um 19.10 Uhr ab Schalldorf, Kapelle nach Aßling Bahnhof sowie um 14.31 Uhr ab Grafing Stadt nach Grafing Bahnhof werden im Fahrplan ab Dezember 2016 veröffentlicht, um so die Attraktivität des Fahrplanangebotes der Regionalbuslinie 444 weiter zu verbessern.

 

2.8.4.    Die im Beschluss 2.8.2 und 2.8.3. dargestellten Verbesserungen belaufen sich auf ca. 2.300 €/Jahr, die jedoch wegen zu erwartender höherer Einnahmeanteile auf der Regionalbuslinie 444 ausgeglichen werden können.

Mehrkosten sind daher von der Verwaltung nicht einzuplanen.

 

2.8.5.    Um am Samstag bessere Umsteigezeiten in Aßling Bahnhof auf den Regionalzug in Richtung München zu erreichen, werden an diesem Wochentag die Haltestellen „Hirschbichl“, „Mühlbichl“, „Bruckhof“, „Schalldorf, West“ und „Schalldorf, Kapelle“ in beide Richtungen in Rufbushaltestellen umgewandelt. Im Gegenzug werden die bisherige samstags durchgeführte Rufbusbedienung der Haltestellen „Katzenreuth, Abzw.“, „Haging“, „Hungerberg, Abzw.“, „Frauenneuharting“, „Haus“ und „Jakobneuharting, Hauptstraße“ in eine Festbedienung umgewandelt.

 

2.8.6.    Durch den Beschluss unter 2.8.5. genannten Maßnahmen kann auch eine Vereinheitlichung der Abfahrtszeiten ab Grafing Bahnhof mit einem durchgängigen Zwei-Stunden-Takt an Samstagen mit Abfahrten um 08.10, 10.10, 12.10, 14.10, 16.10 und 18.10 Uhr durch eine 5 Minuten frühere Abfahrt der Fahrten um 14.15, 16.15 und 18.15 Uhr erreicht und somit auch eine Verbesserung des Anschlusses vom Meridian aus Richtung München sowie der MVV-Regionalbuslinie 440 aus Richtung Glonn erreicht werden.

 

2.8.7.    Für alle Maßnahmen und Beschluss 2.8.5. und 2.8.6. zur Regionalbuslinie 444 entstehen keine Mehrkosten.

 

2.9.1.    Da es derzeit keine Verbindung zwischen 9.19 und 13.32 Uhr zwischen Ebersberg und Hohenlinden bzw. in der Gegenrichtung zwischen 7.40 und 12.45 Uhr gibt, wird zum Fahrplanwechsel im Dezember 2016 eine zusätzliche Verbindung um 10.24 Uhr ab Hohenlinden, Gasthaus zur Post nach Ebersberg (S), Ankunft 10.38 Uhr geschaffen. In der Gegenrichtung wird eine zusätzliche Fahrt um 11.27 Uhr ab Ebersberg eingeführt.

 

2.9.2.    Im Zuge dieser zusätzlichen Fahrten wird die bisherige Abfahrt um 9.19 Uhr ab Ebersberg (S) auf 9.07 Uhr ab Ebersberg (S) verlegt, was jedoch zu einem verbesserten Zuganschluss von der Regionalbahn aus Richtung Wasserburg (Ank. 8.57 Uhr) sowie von der S4 aus Richtung München (Ankunft ebenfalls um 8.57 Uhr), als auch ein verbesserter Anschluss zur S2 am S-Bahnhof Erding führt.

 

2.9.3.    Die Mehrkosten von 8.700 €/Jahr sind ab Haushalt 2017 durch die Verwaltung einzuplanen.

 

2.10.1. Der Ausschuss nimmt das im Sachvortrag erläuterte neue Planungskonzept ab Fahrplanwechsel im Dezember 2017 zur besseren Anbindung des nördlichen an den südlichen Landkreis auf den Regionalbuslinien 446 und 469 unter Integration der Linien 4460 und 449 zur Kenntnis.

 

2.10.2.  Der Ausschuss stimmt einer Ausschreibung der MVV-Regionalbuslinie 446 mit den vorgeschlagenen Änderungen für den Zeitraum von acht Jahren von 10.12.2017 bis 13.12.2025 zu.

 

2.10.3. Da die S-Bahn in Ebersberg bereits um 13.48 Uhr ankommt, wird die derzeitige Abfahrt der Linie 446 um 14.14 Uhr ab Ebersberg (S) nach Forstinning, Rathaus bereits zum Fahrplanwechsel im Dezember 2016, um 13.52 Uhr kostenneutral durchgeführt.

 

2.10.4. Der Verkehrsvertrag der MVV-Rufbuslinie 449 Markt Schwaben (S) – Hohenlinden – Ebersberg (S) und des MVV-Ruftaxi 4460 Markt Schwaben (S) – Hohenlinden – Ebersberg (S) endet im Dezember 2017 und wird nicht neu ausgeschrieben. Es erfolgt die Integration in die Regionalbuslinien 446 und 469.

 

2.12.1. Der Ausschuss stimmt zu, dass für die zwischen den beiden bestehenden Haltestellen „Lorenzenberg, Ort“ und „Dorfen (b. Aßling)“ wohnhaften Bürger in Fahrtrichtung Aßling eine weitere Haltestelle in der Aiblinger Straße errichtet wird. In der Gegenrichtung wird dieser Abschnitt nicht bedient. Die Umsetzung erfolgt kostenneutral.

 

2.12.2. Der Ausschuss stimmt zu, dass eine zusätzliche Haltestelle (Evangelische Kirche) zwischen den bestehenden Haltestellen „Haidlinger Weg“ und „Jahnstraße“ in Grafing eingerichtet wird, damit Fahrgäste der MVV-Regionalbuslinie 447 eine zusätzliche Ein-und Ausstiegsmöglichkeit Richtung Marktplatz und Griesstraße erhalten und der Hans-Eham-Platz samt des dortigen Seniorenwohnheims besser mit öffentlichen Verkehrsmitteln erschlossen wird. Die Umsetzung erfolgt kostenneutral.

 

2.14.1. Der ULV-Ausschuss nimmt den aktuellen Sachstand der MVV-Regionalbuslinien 451 und 452 zur Kenntnis.

 

2.15.1. Der Ausschuss stimmt den zusätzlichen Fahrten um 10.13 Uhr ab Glonn, Bahnhofplatz sowie um 10.55 Uhr ab Zorneding und am Abend 18.45 Uhr ab Glonn, Bahnhofplatz und 19.20 Uhr ab Zorneding zum Fahrplanwechsel im Dezember 2016 zu.

 

2.15.2. Die jährlichen Mehrkosten von 12.700 €/Jahr sind durch die Verwaltung im Haushalt einzuplanen.

 

2.15.3. Der Ausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Anschlusssicherung zur Kenntnis.

 

2.16.1. Der ULV-Ausschuss nimmt den Sachstand und die Empfehlung zum Antrag der Gemeinde Anzing, die Haltestelle „Anzing, Schule“ auf der MVV-Regionalbuslinie 461 regelmäßig zu bedienen zur Kenntnis. Die Entscheidung zur Umsetzung obliegt den PPA-Gemeinden.

 

2.16.2. Der Ausschuss nimmt den Refinanzierungsbericht für das Jahr 2015 auf den PPA-Linien zur Kenntnis Die Rechnungsstellung an den Landkreis Ebersberg erfolgt durch die PPA-Gemeinden.

 

2.17.1  Der ULV-Ausschuss stimmt der Vorverlegung der jetzigen Fahrt 8.50 Uhr ab Gelting, Ulrich-Pucher-Straße auf die Abfahrt 8.46 Uhr um die Haltestelle Landsham Moos mitzubedienen, zum Fahrplanwechsel im Dezember 2016 zu.

 

2.17.2  Die dafür erforderlichen Mehrkosten von 300,00 €/ Jahr sind von der Verwaltung im Haushalt 2017 einzuplanen.

 

2.17.3  Der ULV-Ausschuss nimmt den Sachstand zur Einführung einer Direkt­verbindung zwischen der Münchner U-Bahn-Station Messestadt Ost (U2) über Feldkirchen, Heimstetten, Kirchheim, Landsham, Pliening nach Gelting und Neufinsing zur Kenntnis.

 

2.17.4  Die Verwaltung wird beauftragt in der ULV-Sitzung im Juli 2017 die Ergebnisse für die Umsetzung einer zusätzlichen Anbindung von Pliening an die Messestadt zur Entscheidung vorzulegen.

 

2.18.1. Der ULV-Ausschuss lehnt die Einführung einer zusätzlichen Fahrt an Schultagen um 7.59 Uhr ab Poing (S) Süd nach Baldham (S) Nord (8.29 Uhr) über Baldham, Humboldt-Gymnasium, wegen des geringen Bedarfs und den sehr hohen Kosten ab.

 

2.18.2   Der Ausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Linie 465 zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung auch weiterhin den zusätzlichen Bedarf an Verstärkerbussen auf der Linie 465 für Schüler des Gymnasiums Vaterstetten ständig zu überwachen und bei Bedarf einzusetzen.

 

2.18.3. Durch die Verwaltung sind auch im Haushalt 2017 vorsorglich 25.000 € für den Einsatz von Verstärkerbussen auf der Linie 465 einzuplanen.

 

2.19.1  Der ULV-Ausschuss nimmt die Informationen zur MVV-Regionalbuslinie 466 zur Kenntnis.

 

2.22.1   Der ULV-Ausschuss nimmt den Sachstand des Antrages der Gemeinde Hohenlinden zur RVO-Linie 9410, zusätzliche Fahrplanangebote zwischen 7.00 und 9.00 Uhr zu schaffen, zur Kenntnis.

 

2.28.1. Der Ausschuss nimmt die Preisanpassung der Verkehrsunternehmen im ÖPNV für 2016 zur Kenntnis.

 

2.29.1  Durch die Verwaltung sind im Haushalt 2017 für die Umsetzung von Integrationssystem für Echtzeitdaten (ISE) und dem Elektronischen Fahrgeld Management (EFM) 16.000 € einzuplanen.

 

2.31.1  Der Ausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung über die finanziellen Auswirkungen von Straßenbaumaßnahmen auf den ÖPNV des Landkreises Ebersberg zur Kenntnis.