An der Beratung nehmen teil:

Johannes Dirscherl, Leiter Sachgebiet Z 4 – Abfallwirtschaft, Kreisstraßen Werner Hötzel, Sachgebiet Z 4 – Abfallwirtschaft, Kreisstraßen Andreas Stephan, Leiter Abteilung Z - Zentrales Frank Ruckdäschel, Staatliches Bauamt Rosenheim

 

Der Landrat begrüßt Herrn Ruckdäschel und Herrn Reiter vom Staatlichen Bauamt Rosenheim, sowie Herrn Dirscherl und Herrn Hötzel.

 

Herr Dirscherl stellt das Straßenbauprogramm 2017 anhand der Sitzungsvorlage vor.

 

Herr Ruckdäschel erläutert anhand von Präsentationen näher zu folgenden Projekten:

·      Zustandserfassung der Kreisstraßen (Anlage 2 zum Protokoll),

·      EBE 08 - Ausbau Nettelkofen - Seeschneid (Anlage 3 zum Protokoll) und

·      EBE 12 – Brücke über Moosach bei Moosach (Anlage 4 zum Protokoll).

 

Fortführungsmaßnahme 1.5 (EBE 04, u.a. Ortsumgehungen Weißenfeld und Parsdorf)

Herr Ruckdäschel ergänzt zu den Anmerkungen aus dem Gremium, dass bei jeder Straßenplanung Radfahrwege mitgeprüft werden. In diesem Bereich gäbe es allerdings bereits parallel verlaufende Radwege, die auch erhalten werden müssen. Bei Bedarf müssten entsprechende Querungen / Fahrbahnteiler geschaffen werden. Unterführungen seien nicht immer die bessere Lösung, da Frostgefahr bestehe oder die Radfahrer aus Angst vor Auflauernden diese meiden würden. Auch Überführungen werden aufgrund der Höhe oft nicht genutzt.

 

Das Gremium beauftragt den Landrat, dass in der Sonderbaulastenvereinbarung mit der Gemeinde Vaterstetten zur Klarstellung festgehalten werde, dass die Gemeinde auch zukünftig keine Forderungen zu einem Radweg an den Ortsumfahrungen an den Landkreis mehr stellen könne.

 

Fortführungsmaßnahme 1.7 (EBE 06; Radweg von EBE 20 bis B 12)

Bisher zeigten sich in etwa die Hälfte der Grundstückseigentümer bereit zu Grundstücksveräußerungen für diese Maßnahme, so Herr Dirscherl.

 

Kreisrat und Bürgermeister von Hohenlinden Ludwig Maurer erklärt sich bereit, sich an den Grundstücksverhandlungen mit den Eigentümern zu beteiligen.

 

KRin Barbara Bittner regt an, bei den Bildern zu Maßnahmen eine bessere Übersicht mit den nächstgelegenen Orten darzustellen. Herr Hötzel zeigt eine Übersichtskarte des Landkreises (Anlage 5 zum Protokoll).

 

Fortführungsmaßnahme 1.9 (EBE 08, Ausbau zw. Nettelkofen und St 2089)

Zu den Anmerkungen aus dem Gremium ergänzt Herr Ruckdäschel, dass der neue Radweg nicht auf der alten Straße geplant worden sei, um eine Vermischung mit dem landwirtschaftlichen Verkehr zu vermeiden. Die Fläche dort wäre als Ausgleichsfläche auch zu minderwertig.

 

Der Radweg werde nach den derzeitigen Planungen am Ortseingang Nettelkofen über eine Rampe fließend in die Straße einführen. Damit berücksichtige der Erbauer den demografischen Wandel aber auch das Behinderten- und Gleichstellungskonzept.

 

Fortführungsmaßnahme 1.11 (EBE 12, Sanierung der Brücke über die Moosach)

Herr Ruckdäschel berichtet, dass die Brücke voraussichtlich noch ca. 10 Jahre genutzt werden könne und empfiehlt statt einer Generalsanierung den förderfähigen Ersatzneubau in einigen Jahren.

 

KRin Ilke Ackstaller bittet, wie bereits im letzten Jahr, zukünftig die Darstellung des Straßenbauprogramms mit den vielen Anlagen im Ratsinformationssystem zu verbessern. Die Verwaltung, so der Landrat, werde sich darum kümmern.

 

Der Landrat stellt fest, dass keine weiteren Wortmeldungen vorliegen und lässt über den geänderten Beschlussvorschlag abstimmen.

 

Der Landrat bedankt sich bei Herrn Ruckdäschel für die gute Zusammenarbeit und wünscht ihm an seiner neuen Arbeitsstelle an der Obersten Baubehörde in München alles Gute für den weiteren beruflichen Lebensweg.

Der ULV-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

 

1. Das Straßenbauprogramm 2017 wird wie folgt festgestellt:

 

1. Fortführungsmaßnahmen im Straßenbauprogramm 2017

Lfd Nr.	Kreis-Straße	Nr.	Maßnahme
1			Maßnahmen auf Grund der ZEB
	EBE	15	Deckenbau Antholing - Lkr. Grenze
	EBE	15	Deckenbau Kulbing – St 2079
	EBE	14	Deckenbau östlich Egmating
	EBE	14	Deckenbau Egmating – Neuorthofen
2	EBE	1	Pumpenhaus Poing, Generalüberholung
3	EBE	2	Entwässerung in der OD Purfing, Gde. Vaterstetten
4	EBE	4	Radweg Weißenfeld - Wolfesing, (Bauabschnitt-West)
5	EBE	4	Ortsumgehungen Weißenfeld und Parsdorf Ortsumgehung Weißenfeld Süd Ortsumgehung Weißenfeld Nord
6	EBE	4	Neubau einer Beleuchtung des Geh-und Radweges in der Unterführung A 99
7	EBE	6	Radweg von EBE 20 bis B-12
8	EBE	8	Umbau der Kreuzung EBE 08 St 2089
9	EBE	8	Ausbau zw. Nettelkofen und St 2089
10	EBE	9	Ausbau der Kreisstraße zwischen Haging und Jakobneuharting
11			s. nun unter 3. Maßnahme der weiteren Jahre Nr. 9
12	EBE	13	Hangsanierung am südl. Ortsende von Glonn
13	EBE	14	Fahrbahnabsenkung an der Wiesmühlstraße
14	EBE	14	Straßenentwässerung Ortsdurchfahrt Kastensee
15	EBE	18	Ausbau Markt Schwaben – Landkreisgrenze Überführung über die FTO und Ausbau OE Mkt. Schwaben bis FTO
16	EBE	18	Pumpenhaus Markt-Schwaben, Erneuerung der elektrischen Anlagen
17	EBE	20	Geh- und Radweg südlich von Frauenneuharting, bis Abzw. Lauterbach

2. Neubaumaßnahmen im Straßenbauprogramm 2017

Lfd Nr.	Kreis-Straße	Nr.	Maßnahme
1			Maßnahmen auf Grund der ZEB
	EBE	13	Deckenbau Glonn – Bruck
2	EBE	1	OD Anzing – Schulstraße
3	EBE	13	Neubau der Viehtrift bei Wildenholzen, Gde. Bruck
4	EBE	1-20	Kleinflächenprogramm
5	EBE	1-20	Lichtsignalanlagen pauschal

3. Maßnahmen der weiteren Jahre im Straßenbauprogramm 2017

Lfd Nr.	Kreis-Straße	Nr.	Maßnahme
1				Dringende Maßnahmen auf Grund der ZEB
2	EBE	1		Erneuerung der Fahrbahndecke Gruber Straße
3	EBE	4		Radweg Weißenfeld – Wolfesing (Bauabschnitt Ost)
4	EBE	13		Radweg Nördl. Ortseinfahrt Glonn - Abzweigung Hermannsdorf
5	EBE	14		Radweg von Glonn nach Egmating
6	EBE	14		OD Kastenseeon – Deckenbau
7	EBE	17		Verlegung der Kreisstraße in Vaterstetten, Höhe Wendelsteinstraße
8	EBE	20		Abersdorf bis EBE 6, Deckenverstärkung, 3,5 km
9	EBE	12		Entwässerung Moosacher Berg

B.   Dem Kreistag wird empfohlen die zur Umsetzung dieses Programms erforderlichen Mittel in den Haushalt einzustellen. Diese sind in der Anlage Straßenbau 2017 bis 2020 dargestellt (Anlage 6 zum Protokoll).

 

An Ausgaben sind 2017 zu planen                                                 2.089.000 €

Es werden in 2017 Einnahmen erwartet von                                                0 €

Die Nettobelastung des Kreishaushalts 2017 beträgt somit       2.089.000 €

      

3. Nachstehende Maßnahme wird von der Warteliste genommen und in den Haushalt 2017 aufgenommen:

            EBE 13, Deckenbau Glonn – Bruck                                                   820.000 €