Vorberatung	AG Politik und Verwaltung am 04.04.2016, TOP 2 nö
An der Beratung nimmt teil:	Norbert Neugebauer, Leiter Sachgebiet F 1 – Büro Landrat

 

Herr Neugebauer stellt den Sachverhalt anhand der Sitzungsvorlage dar und fügt hinzu, dass der Sozialbeirat derzeit ruhe und voraussichtlich auch der AK Wohnungsnot und Wohnungswesen.

 

Der Landrat ergänzt, dass der AK Wohnungsnot und Wohnungswesen noch einmal im Februar 2017 tagen werde, um festzustellen, ob noch offene Themen vorliegen. Dazu gäbe es auch noch einen Vorschlag von KR Georg Reitsberger zu „Wohnen auf dem Bauernhof“.

 

Das Impulsgremium Jugendamt wird aus dem Beschlussvorschlag gestrichen, da es nach Anmerkung von KRin Elisabeth Platzer ein reines Fachgremium ohne Beteiligung von Kreisräten sei.

 

Herr Neugebauer weist daraufhin, dass über die Beschlüsse des SFB-Ausschusses und der weiteren Fachausschüsse zu ihren Arbeitskreisen in der AG Politik und Verwaltung abschließend beraten werde. Der Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 13.05.2015 zur Überprüfung der Notwendigkeit der Arbeitskreise sei dann damit abgearbeitet.

 

Der Landrat lässt über den angepassten Beschlussvorschlag beschließen.

Der SFB-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

 

Die Liste der Arbeitskreise in der Zuständigkeit des SFB-Ausschusses wird wie folgt bewertet:

 

Sozialbeirat                                                                  langfristig, ruhend

Familientisch                                                               langfristig

MobiRat                                                            langfristig

AK Asyl                                                             langfristig

AK Wohnungsnot und Wohnungswesen                 langfristig,

voraussichtlich ruhend

Steuerungskreis Inklusion                                         mittelfristig

AK Bildungsregion                                                     mittelfristig