Beschluss: angenommen

Abstimmung: Nein: 2

An der Beratung nehmen teil:

Hubert Schulze, Sachgebiet Z 1 – Zentrale Angelegenheiten des Kreises

Stefanie Geisler, Leiterin Abteilung S – Soziales, Bildung

 

Der Landrat führt in den Sachverhalt gemäß der Sitzungsvorlage ein.

 

Herr Schulze berichtet weiter mittels einer Präsentation (Anlage 3 zum Protokoll.)

 

KR Johann Schwaiger möchte wissen, inwieweit der Landkreis Einfluss auf die Fachrichtungen an der neuen Berufsschule nehmen könne. Frau Geisler dazu, dass das Kultusministerium vorerst nur den Bedarf einer weiteren Berufsschule plane. Der Landkreis dürfe sich allerdings bei den konkreteren Planungen und zu den notwendigen Fachrichtungen einbringen. Dafür sei u.a. auch das Austauschgespräch mit dem Kultusministerium am 06.10.2016 angedacht. KR Johann Schwaiger weist darauf hin, dass er früher in seiner Funktion als Kreishandwerksmeister zu solchen Gesprächen geladen worden sei.

 

Der Landrat äußert, dass die Informationen aus dem Austauschgespräch im Kreis- und Strategieausschuss am 10.10.2016 und im SFB-Ausschuss am 18.10.2016 bekannt gegeben werden. Er begrüße auch den Dialog mit der Kreishandwerkerschaft.

 

KR Toni Ried sieht die Fachrichtungen ebenfalls für entscheidend und es sei auch wichtig, dass der Landkreis bei der Festlegung der Berufszweige eingebunden werde. Entscheidend sei aber auch die Form der Trägerschaft.

 

Auf die Frage von KRin Dr. Renate Glaser antwortet Herr Schulze, dass die notwendigen Fachrichtungen sich daraus ergäben, welche Zweige unsere Landkreisschüler bisher besuchen würden. Daraus werde eine Bedarfsanalyse erstellt.

 

Die Feststellung, welche Zweige bisher besucht werden, dürfe das Angebot der Fachrichtungen an der geplanten Berufsschule aber auch nicht minimieren, so KR Johann Schwaiger.

 

KR Philipp Goldner ist von der neuen Berufsschule noch nicht überzeugt und schlägt vor, den Beschlussvorschlag unter der Nr. 1 anzupassen und anstelle von „begrüßt“ nur über „nimmt zur Kenntnis“ abzustimmen. Ferner teilt er mit, dass in Haar eine Berufsschule für Pflege installiert werde.

 

Der Landrat schlägt vor, dass über den von der Verwaltung vorgeschlagenen Beschluss abgestimmt werde.


Der SFB-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

 

Dem KSA-Ausschuss wird folgender Beschluss vorgeschlagen:

 

Dem Kreistag wird folgender Beschluss vorgeschlagen:

 

1.   SFB-Ausschuss (der KSA / der Kreistag) begrüßt die Initiative des Kultusministeriums zur Gründung einer gemeinsamen Berufsschule mit dem Landkreis München und sieht den möglichen Standort Zorneding als grundsätzlich geeignet an.

 

2.   Die Verwaltung wird beauftragt, die Voraussetzungen für die Schulgründung und die Wirtschaftlichkeit unterschiedlicher Trägermodelle durch ein Gutachten zu prüfen und anschließend den Gremien eine Grobkostenschätzung vorzulegen.

 

3.   Die Verwaltung wird beauftragt, das von der Gemeinde Zorneding angebotene Grundstück konkret auf Eignung als Schulstandort zu prüfen und mit der Gemeinde darüber Gespräche zu führen.

 

4.   Vom Ergebnis der ersten Untersuchungen ist dem Kreis- und Strategieausschuss nach Möglichkeit am 05.12.2016 und dem Kreistag am 19.12.2016 zu berichten, damit über das weitere Vorgehen beraten werden kann.