An der Beratung nimmt teil: |
Brigitte Keller, Leiterin Abteilung F – Finanzen, Wirtschaft, Büro
Landrat |
Frau Keller stellt den Sachverhalt anhand einer Präsentation vor (Anlage 6 zum Protokoll).
KR Ewald Schurer bittet, dass die Bürger baldmöglichst umfangreich über den Kauf des Sparkassengebäudes informiert werden. Der Landrat bemerkt dazu, dass die Öffentlichkeit in der Regel erst nach der Unterzeichnung der Notarurkunde informiert werde. Allerdings könnte im Zuge der Haushaltsberatungen 2017 entsprechend öffentlich der Kauf kommuniziert werden.
KR Christian Eckert beantragt eine Einzelabstimmung über den Punkt „Kauf des Sparkassengebäudes“.
Der Landrat lässt über den Beschlussvorschlag gesondert abstimmen.
Der Kreistag fasst folgende Beschlüsse:
1. Folgende Maßnahme soll von der Warteliste genommen werden und in den Haushalt 2017 bis 2020 eingeplant werden:
Projekt |
Investitions-nummer |
Derzeitige Projektgesamtkosten, |
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Kauf des Sparkassengebäudes
am Sparkassenplatz in Ebersberg |
xxx.xxx |
nichtöffentlich |
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& |
2. Folgende Maßnahmen sollen von der Warteliste genommen werden und in den Haushalt 2017 bis 2020 eingeplant werden:
Projekt |
Investitions-nummer |
Derzeitige Projektgesamtkosten, |
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Gymnasium Grafing:
Teil-Generalsanierung des Bauteils 1 |
956-xxx |
7.300.000
€ |
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EBE 9: Ausbau zwischen
Haging und Jakobneuharting – Abschnitt Schaurach (2. BA) |
910-09-007 |
755.000 € (nach 2020 noch mal
245.000 €) |
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EBE 8: Ausbau Nettelkofen
bis Seeschneider Kreuzung |
910-08-007 |
130.000 € (nach 2020 noch mal
495.000 €) |
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EBE 13: Deckenbau Glonn –
Bruck |
910-13-010 |
820.000 € |
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3.
Folgende
Warteliste 2017 wird beschlossen:
Projekt |
Investitions-nummer |
Derzeitige
Projektgesamtkosten, |
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Kreisklinik Ebersberg gGmbH – von-Scala-Haus |
041-ZUB-SH |
5.000.000 € |
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zusätzliche Turnhalleneinheit am Gymnasium Markt Schwaben |
958-0008 |
2.030.000 € |
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zusätzliche Turnhalleneinheit am Gymnasium Grafing |
956-0008 |
2.030.000 € |
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Gymnasium Vaterstetten: Ersatz der Klassencontainer – Ausbau auf 1.400 bis 1.600 Schüler |
957-xxx |
noch offen |
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Dr.-Wintrich-RS Ebersberg: Generalsanierung des Verwaltungsgebäudes
in der Variante Teilneubau |
953-xxx |
4.400.000 € |
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FOS/ BOS Markt Schwaben oder Poing |
xxx-xxx |
Noch offen |
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Berufsschule im Landkreis |
xxx-xxx |
Noch offen |
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- Die Maßnahme „Landratsamt Ebersberg –
Aufstockung Nordtrakt“ wird nicht auf die Warteliste gesetzt. Der Beschluss
des LSV-Ausschusses vom 17.03.2016 wird nicht umgesetzt.