TOP Ö 10: Haushalt und Finanzleitlinie, Warteliste 2017

Beschluss: einstimmig angenommen

An der Beratung nimmt teil:

Brigitte Keller, Leiterin Abteilung F – Finanzen, Wirtschaft, Büro Landrat

 

Frau Keller stellt den Sachverhalt anhand einer Präsentation vor (Anlage 6 zum Protokoll).

 

KR Ewald Schurer bittet, dass die Bürger baldmöglichst umfangreich über den Kauf des Sparkassengebäudes informiert werden. Der Landrat bemerkt dazu, dass die Öffentlichkeit in der Regel erst nach der Unterzeichnung der Notarurkunde informiert werde. Allerdings könnte im Zuge der Haushaltsberatungen 2017 entsprechend öffentlich der Kauf kommuniziert werden.

 

KR Christian Eckert beantragt eine Einzelabstimmung über den Punkt „Kauf des Sparkassengebäudes“.

 

Der Landrat lässt über den Beschlussvorschlag gesondert abstimmen.


Der Kreistag fasst folgende Beschlüsse:

 

1.   Folgende Maßnahme soll von der Warteliste genommen werden und in den Haushalt 2017 bis 2020 eingeplant werden:

      

Projekt

Investitions-nummer

Derzeitige Projektgesamtkosten,
teilweise Schätzungen

 

 

Kauf des Sparkassengebäudes am Sparkassenplatz in Ebersberg

xxx.xxx

nichtöffentlich

 

&

angenommen

gegen 1 Stimme

 

 

2.  Folgende Maßnahmen sollen von der Warteliste genommen werden und in den Haushalt 2017 bis 2020 eingeplant werden:

 

Projekt

Investitions-nummer

Derzeitige Projektgesamtkosten,
teilweise Schätzungen

 

 

Gymnasium Grafing: Teil-Generalsanierung des Bauteils 1

956-xxx

7.300.000 €

 

EBE 9: Ausbau zwischen Haging und Jakobneuharting – Abschnitt Schaurach (2. BA)

910-09-007

755.000 € (nach 2020 noch mal 245.000 €)

 

EBE 8: Ausbau Nettelkofen bis Seeschneider Kreuzung

910-08-007

130.000 € (nach 2020 noch mal 495.000 €)

 

EBE 13: Deckenbau Glonn – Bruck

910-13-010

                820.000 €

 

3.    Folgende Warteliste 2017 wird beschlossen:

 

Projekt

Investitions-nummer

Derzeitige Projektgesamtkosten,
teilweise Schätzungen

 

 

Kreisklinik Ebersberg gGmbH – von-Scala-Haus

041-ZUB-SH

5.000.000 €

zusätzliche Turnhalleneinheit am Gymnasium Markt Schwaben

958-0008

2.030.000 €

 

zusätzliche Turnhalleneinheit am Gymnasium Grafing

956-0008

2.030.000 €

 

Gymnasium Vaterstetten: Ersatz der Klassencontainer – Ausbau auf 1.400 bis 1.600 Schüler

957-xxx

noch offen

 

Dr.-Wintrich-RS Ebersberg: Generalsanierung des Verwaltungsgebäudes in der Variante Teilneubau

953-xxx

4.400.000 €

 

FOS/ BOS Markt Schwaben oder Poing

xxx-xxx

Noch offen

 

Berufsschule im Landkreis

xxx-xxx

Noch offen

 

 

  1. Die Maßnahme „Landratsamt Ebersberg – Aufstockung Nordtrakt“ wird nicht auf die Warteliste gesetzt. Der Beschluss des LSV-Ausschusses vom 17.03.2016 wird nicht umgesetzt.