Der Landrat begrüßte Frau Stellmach und gratulierte zur
Sachgebietsleitung.
Frau Stellmach erläuterte den Jahresabschluss 2016 und die Ergebnisverwendung.
Die Präsentation ist als Anlage 3 beigefügt.
In der anschließenden Aussprache wurden folgende Punkte diskutiert:
- Das positive Ergebnis sei sehr
erfreulich, gleichwohl dürfe es nicht Ziel des Landkreises sein, einen
derart hohen Überschuss zu erwirtschaften. Die Haushaltsplanung solle im
Ist möglichst punktgenau erreicht werden.
- Es darf nicht außer Acht gelassen werden,
dass aufgrund der guten Ergebnisse in den letzten Jahren die
Kreisumlagenpunkte mehrfach reduziert werden konnten.
- Das gute Jahresergebnis resultiert aus
den Planungen 2016 im Bereich Asyl. Weil 2016 die Erstattungen des
Freistaates Bayern eingingen, die für 2015 als Aufwand entstanden sind,
kam es zu Haushaltsunterschreitungen von mehr als 2 Mio. €.
- Über die Rückstellung für die künftige
Bezirksumlage in Höhe von 3,2 Mio. € solle das Kreisgremium beschließen. Frau
Keller erläuterte, dass eine Beschlussfassung nicht erforderlich und auch
nicht möglich sei, andernfalls müsse unter Umständen nach Beschlussfassung
der Jahresabschluss noch einmal erstellt werden. Die Rückstellung erfolge
auf Basis der gesetzlichen Grundlagen und die Höhe werde vom
Finanzmanagement entschieden. Für den Jahresabschluss 2016 wurde in einem
Aktenvermerk festgehalten, dass der festgesetzte Betrag von 3,2 Mio. € aus
der Ankündigung des Bezirks resultiere, die Bezirksumlage um weitere zwei
Punkte anzuheben.
Die Mitglieder des Kreis- und Strategieausschusses bedankten sich bei den
Mitarbeitern des Finanzmanagements für die gute Arbeit.
Der Kreis- und Strategieausschuss fasste folgenden Beschluss:
- Die
Rückstellung für die künftige Bezirksumlage in Höhe von 3,2 Mio. € wird bestätigt.
- Das
Jahresüberschuss aus der Ergebnisrechnung mit 10.652.371,74 € geht als
Gewinnvortrag bei der Position Eigenkapital in die Bilanz ein.
- Der
Jahresabschluss 2016 wird zur Kenntnis genommen und zur örtlichen Prüfung
an das Revisionsamt weitergeleitet.