Beschluss: einstimmig angenommen

An der Beratung nahmen teil:

Brigitte Keller, Abteilungsleitung 1; Zentrales und Bildung

 

Erich Hanslmayer, SG-Leiter 11, Bildung und IT

Frau Keller erläutert den Sachverhalt anhand einer Präsentation (Anlage 3 zum Protokoll).

Für den Teilhaushalt des Kreis- und Strategieausschuss werden im Haushalt 2018 Mittel in Höhe von netto 8.607.877 € eingeplant, was um 398.596 € über dem Haushaltsansatz des Vorjahres liege.

Für Investitionen würden im Teilhaushalt 2018 insgesamt 3.191.361 € eingeplant.

Zur Folie 6 der Präsentation schlägt KR Alexander Müller vor, die Erläuterung zu Laufzeit/Kündigung von ‚Insolvenz beendet‘ in ‚Grundlagesatzung‘ auszubessern.

Folgende Punkte werden im Gremium angesprochen:

Es stünde im Widerspruch, wenn in diesem Tagesordnungspunkt über Personalmehrung im Teilhaushalt gesprochen werde und danach erst der Stellenplan komme. Wünschenswert wäre eine Aufgabenbeschreibung der Stellen zu bekommen (KR Albert Hingerl). Frau Keller erläutert den Sachverhalt der Stellenmehrung (Folie 3), die durch eine Teamassistenz im Vorzimmer von Abteilung 1 sowie 1 Stelle im Personalservice (durch die Zunahme der dortigen Aufgaben) bedingt sei. Dies seien zwei neue Stellen im Jahr 2017. Die Stellen für das Jahr 2018 seien hier nicht eingeplant.

KR Alexander Müller erkundigt sich nach dem Stand des ‚papierlosen Büros‘ im Landratsamt und dessen evtl. Auswirkung auf Kostenersparnis beim Papierverbrauch. Herr Hanslmayer erklärt, dass die vorhandene EDV in der Liegenschaft des Kreissparkassengebäudes vom Landratsamt technisch nicht verwendet werden könne. Eine grobe Kostenermittlung ergab eine Summe von ca. 940.000 €, denn im KSK-Gebäude fange man EDV-mäßig bei Null an. Zum ‚papierlosen Büro‘ könne er mitteilen, dass das Landratsamt eines der ersten war, die im Jahr 2003 bereits digital kopiert hätten. Es handle sich bei den Kopierern um Multifunktionsgeräte mit sämtlichen hierfür benötigten Funktionen. Seine Erfahrung sei allerdings, dass der Papierausstoß mehr werde. Hier entgegenzuwirken sei Aufgabe der Amtsleitung.

Die Summen von Sitzungsvorlage, Präsentation und Vortrag stünden im Widerspruch (KR Reinhard Oellerer). Frau Keller erklärt, dass in der Sitzungsvorlage mehrere Posten aufgeführt seien, in Summe belaufen sich die Kosten der EDV auf 1,4 Mio. €. Herr Hanslmayer fügt ergänzend hinzu, dass mit 1,126 Mio. € der größte Posten die Sanierung im KSK-Gebäude sei. Der Rest sei für die EDV im Landratsamt unabhängig vom Umzug.

Der Landrat schildert die Diskussion im letzten LSV-Ausschuss, bei der einige Dinge gestrichen wurden, obwohl diese wünschenswert gewesen seien. Für die Tiefgaragensanierung wurde eine Kaufpreisminderung von 500.000 € vereinbart, was im Ergebnis dem groben Schätzwert von 550.000 € entspreche.

Die Kosten für den Brandschutz sollten jetzt durchgerechnet werden. Dieser dürfte in einem 6-stelligen Bereich liegen (KR Dr. Ernst Böhm). Der Landrat erklärt, dass das Liegenschaftsamt an diesem Thema dran sei.

Nachdem es keine weitere Wortmeldung gibt, stellt der Landrat den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.


Der Kreis- und Strategieausschuss fasst folgenden Beschluss:

Für den Teilhaushalt des Kreis- und Strategieausschusses (26 Budgets) werden im Haushalt 2018 Mittel in Höhe von netto 8.607.877 € eingeplant.

Bei den Investitionen werden im Haushalt 2018 insgesamt 3.191.361 € eingeplant.