Beschluss: einstimmig angenommen

An der Beratung nahmen teil:

Brigitte Keller, Abteilungsleiterin 1; Zentrales und Bildung

Christian Salberg, Abteilungsleiter 6, Jugend, Familie und Demografie

Florian Robida; stellvertretender Abteilungsleiter 6

Der Vorsitzende übergibt das Wort an Frau Keller, die anhand einer Präsentation (Anlage zum Protokoll) den Sachverhalt erläutert.

Auf die Nachfrage von Frau Bittner erklärt Herr Salberg, dass der Zeitpunkt, wann die Gesetzesänderung zur Neugestaltung der Eingliederungsleistungen komme, noch nicht bekannt sei und wenn, dann würde bis zu ¼ mehr an Personal benötigt werden.

KRin Martina Matjanowski erkundigt sich nach der Ursache der Budgetunterschreitung bei den Tageseinrichtungen. Herr Robida antwortet, dass die Steuerung der Jugendhilfe schwierig sei. Zum einen komme es darauf an, was Familien beantragen und in welchen Einkommensgruppen sie angesiedelt seien. Zum anderen fange die Antragsstellung für das nächste Kindergartenjahr erst in den Monaten Juli und August an.

Auf die Nachfrage von Herrn Weinzierl antworten Herr Salberg und Herr Robida, genaue Zahlen über abgelehnte ambulante Maßnahmen könnten nicht dargelegt werden, da eine ambulante Maßnahme auch zu einer stationären wechseln könne. Die Pädagogen haben den Freiraum, die passgenaue Hilfe zu finden.

Nachdem es keine weiteren Wortmeldungen gibt, stellt der Vorsitzende den Beschluss zur Abstimmung.


Der Jugendhilfeausschuss fasst folgenden Beschluss:

Im nächsten Jahr ist dem Jugendhilfeausschuss in dieser Form wieder zu berichten.