Beschluss: einstimmig angenommen

An der Beratung nahmen teil:

Brigitte Keller, Abteilungsleitung 1, Zentrales und Bildung

Frau Keller erläutert den Sachverhalt anhand einer Präsentation (Anlage 1 zum Protokoll).

Die Planeinhaltung 2017 sei in der Ergebnisrechnung nicht gefährdet. Zum aktuellen Stand werde davon ausgegangen, dass das Gesamtbudget des LSV-Ausschusses um 220.000 € unterschritten werde. Das Jahr 2017 sei ein ruhiges Investitionsjahr, so dass es keine Probleme und Überraschungen im Investitionsbereich geben werde.

Frau Keller bittet um Kenntnisnahme des Zwischenberichts.

Auf Anfrage von KR Josef Zistl teilt der Landrat mit, dass die Übergabe der Turnhalle der Realschule Poing laut Bauleitung am 06.11. vorgesehen sei. Vor einigen Wochen habe der PPP-Partner Mitte Oktober als Übergabetermin zugesichert.

Gemäß Kostenplan betragen die Kosten der Sanierung 1,2 Mio. €. Da die Sanierung in Folge der Belegung durch Asylbewerber erfolge, habe die Regierung 100 % der Kosten freigegeben und übernommen.

Der Landrat stellt den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.


Der LSV-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

Auch im nächsten Jahr ist dem LSV-Ausschuss in dieser Form über den Stand des Haushaltsvollzuges zu berichten.