TOP Ö 3: Vorplanung Haushalt 2018 für das Teilbudget des LSV-Ausschusses

An der Beratung nahmen teil:

Brigitte Keller, Abteilungsleitung 1, Zentrales und Bildung

 

Monica Spachmann, Mitarbeiterin SG 13, Liegenschaftsverwaltung

 

Klaus Schmid, Mitarbeiter SG 33, öffentliche Sicherheit, Gemeinden

 

Susanne Kinze, Mitarbeiterin SG 13, Liegenschaftsverwaltung

Frau Keller erklärt den Sachverhalt anhand einer Präsentation (Anlage 1 zum Protokoll).

Obwohl der Plan 2018 um 1,97 Mio. € über dem IST 2016 liege, sei der Planansatz 2018 durchaus herausfordernd, weil aufgrund von Einmaleffekten 2016 (Verkauf eines Grundstückes) zusätzliche Erträge verbucht seien.

Für den Teilhaushalt des LSV-Ausschusses werden im Haushalt 2018 Mittel in Höhe von netto 12.184.808 € eingeplant, das liege um 184.808 € über dem Eckwertevorschlag in Höhe von 12 Mio. € des Kreistages vom 24.07.2017 und um 1.823.703 € über dem Ansatz des Vorjahres. Die Steigerung gegenüber dem Vorjahr betrage 11,76 %. Für Investitionen seien im Haushalt 2018 insgesamt 16.281.380 € geplant.

Folgende Punkte werden angesprochen und geklärt:

KR Christian Eckert bittet um Details zur Maßnahmenplanung Nr. 943 LRA- Gebäude Eichthalstraße Umbau Kasse 100.000 €. Frau Spachmann erklärt, dass die Kasse ins LRA-Gebäude Sparkassenplatz komme. Im Gebäude LRA-Eichthalstraße werde ein Automat aufgestellt und es müssten bauliche Sicherheitsmaßnahmen durchgeführt werden.

KR Franz Greithanner erkundigt sich, wieso die Betriebskosten des Digitalfunks um 155.000 € angestiegen seien. Frau Keller erläutert, dass im Kostenstellenblatt für das Jahr 2017 eine Pauschalkürzung von 35.000 € vorgenommen worden sei, die 2018 nicht wiederholt wurde. Des Weiteren fallen Gutachterkosten in Höhe von 40.000 € an, die Telefonkosten haben sich um 5.500 € und die Reparaturkosten um 10.000 € erhöht. Sie verweist auf das mit der Ladung versandte Kostenstellenblatt 331 Brand- und Katastrophenschutz, in dem jede einzelne Position der rund 155.000 € Mehrausgaben 2018 gegenüber dem Vorjahr nachvollziehbar sei.

KR Josef Zistl äußert seine Besorgnis darüber, dass im Jahr 2018 die Abschreibungen höher als die Bauunterhaltsleistungen seien. Frau Keller erklärt, dass die Aufteilung der PPP-Betriebsleistung in Bewirtschaftung und Bauunterhalt erstmals gelungen sei. Bei den Plan-Werten 2017 und 2018 liege der Bauunterhalt unter der Abschreibung. Man müsse jetzt erst mal die Ist-Werte 2017 abwarten. Die Diskussion müsse dann bei den Eckwerten 2019 erfolgen, denn der Werteverzehr müsse refinanziert werden.

Auf die Nachfrage von KR Franz Greithanner antwortet Frau Keller, die Trennung von Bewirtschaftung und Bauunterhalt der PPP-Betriebsleistung sei vom Gesetzgeber vorgeschrieben.

Auf die Nachfrage von KR Christian Eckert wegen des Bauwerksbuches ‚LRA-Gebäude Eichthalstraße‘ erklärt Herr Preuß, sämtliche Daten, z.B. Überprüfung der Traglast, sollen digitalisiert werden.

Frau Kinze antwortet auf die Nachfrage von KR Christian Eckert, dass die Wasseraufbereitungsanlage nötig sei, um die Schlammablagerungen in den Kunststoffrohren der Fußbodenleitungen zu beseitigen, damit die Beheizung der Klassenräume wieder funktioniere. Dies sei die kostengünstigste Variante.

Auf die Nachfrage von KR Christian Eckert erläutert KRin Bettina Zetzl, die Rundfunk- und Fernsehgebühren seien gesetzlich vorgeschrieben und abhängig von der Anzahl der Mitarbeiter und Firmenfahrzeuge.

Der Landrat stellt den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.


Der LSV-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

1.   Für den Teilhaushalt des LSV-Ausschusses werden im Haushalt 2018 Mittel in Höhe von netto 12.184.808 € eingeplant. Zur Einhaltung dieses Budgets werden die Bewirtschaftungskosten pauschal um 600.000 € gekürzt.

2.   Für Investitionen werden Mittel in Höhe von netto 16.281.380 eingeplant.