TOP Ö 6: Vorplanung Haushalt 2018 für das Teilbudget des ULV-Ausschusses und Kommunale Abfallwirtschaft (KAW)

An der Beratung nahmen teil:

Brigitte Keller, Abteilungsleitung 1, Soziales und Bildung

 

Johannes Dirscherl, SG-Leiter 16, Abfallwirtschaft und Kreisstraßen

Der Landrat erklärt, dass die Eckwerte des Teilbudgets des ULV-Ausschusses eingehalten worden seien und bedankt sich hierfür bei Frau Keller und den Sachgebietsleitern.

Frau Keller stellt die Haushaltsplanungen anhand einer Präsentation vor (Anlage 3 zum Protokoll).

Auf die Nachfrage von KRin Bianka Poschenrieder erklärt Frau Keller, die Ursache der Erhöhung der Personalkosten bei der Kostenstelle 330 sei durch den Wechsel einer Stellenbesetzung von einem Staats- zu einem Kreisbeamten bedingt. Die Steigerung der Personalkosten sei teilweise durch die Erhöhung der Erträge neutralisiert worden.

Auf die Nachfrage von KR Martin Lechner zu den Erträgen aus der internen Leistungsverrechnung werde Frau Keller per Mail antworten. (sh. Protokollnotiz [1])

KR Martin Lechner erkundigt sich nach den Plänen der Bahn zum Bahnübergang in Wiesham. Herr Dirscherl erläutert, dass es perspektivisch in 10 Jahren umzusetzen wäre. Es hänge von verschiedenen Faktoren ab:

  • Einplanen in der Infrastruktur,
  • Ortsumgehung Grafing,
  • Abstufung der Kreisstraße zur Gemeindestraße.

Der Landrat ergänzt, dass er seit letztem Jahr in Kontakt mit der Bayerischen Eisenbahngesellschaft und dem Freistaat Bayern bezüglich der 2-Gleisigkeit/Begegnungsgleis stehe. Es handle sich hier um ein langfristiges Projekt, da die Bahn erwäge, die Strecke von Ebersberg nach Wasserburg zu elektrifizieren, was auch im Sinne der Ökologie wäre. Je mehr Züge auf der Strecke Ebersberg/Tulling/Wasserburg fahren, umso enger werde es mit dem 20-Minuten-Takt von Grafing und Ebersberg.

In Sache Abstufung der Kreisstraße gebe es bereits einen Gesprächstermin. Auf die Umsetzung des beschrankten Bahnübergangs solle nicht noch 10 Jahre gewartet werden. Sollte sich hier etwas ergeben, könne mit einem Sperrvermerk schnell gehandelt werden.

KR Martin Lechner verweist auf den Vorschlag von KR Philipp Goldner in der Juli-Sitzung und befürworte ein zweites Gleis.

Der Landrat erklärt, dass in der Juli-Sitzung des ULV-Ausschusses das Signal für ein Begegnungsgleis gesetzt wurde und dieses Anliegen weiter vertreten werden solle.

KRin Ilke Ackstaller plädiere ebenfalls dafür, die Maßnahme Begegnungsgleis weiterzuverfolgen.

Der Landrat erläutert, ab Dezember erfolge der Linientausch der S-Bahnen und somit der 20-Minuten-Takt von Grafing nach Ebersberg. Wir werden uns um die Themen Begegnungsgleis Wiesham, Bahnübergänge/Unterführungen kümmern.

Nachdem es keine weitere Wortmeldung gibt, stellt der Landrat den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.



[1] Die 88.160 Euro ILV war die Pauschalkürzung im Jahr 2017.

 


Der ULV-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

1.  Für den Teilhaushalt des ULV-Ausschusses (13 Budgets) werden im Haushalt 2018 Mittel in Höhe von netto 5.323.366 € eingeplant.

2.  Für Investitionen werden Mittel in Höhe von netto 3.931.150 eingeplant.

3.  Dem Kreis- und Strategieausschuss und dem Kreistag wird empfohlen, die Investitions-Nr. 910-20-012 – EBE 20: Sanierung von Steinhöring bis EBE 6 mit einem Investitionsvolumen von 1 Mio € im Haushalt 2018 einzuplanen.

4.  Für die kostenrechnende Einrichtung Kommunale Abfallwirtschaft werden 6.504.000 € Erträge und 6.504.000 € Aufwendungen eingeplant. Damit wird ein ausgeglichenes Ergebnis geplant.

5.  Für Investitionen der KAW werden 285.500 € geplant.