TOP Ö 3: Haushalt 2016, Bericht über das Jahresergebnis 2016

Beschluss: einstimmig angenommen

An der Beratung nahmen teil:

Brigitte Keller, Abteilungsleitung 1; Zentrales und Bildung

 

Herbert Jungwirth, SG-Leiter 13; Liegenschaftsverwaltung

 

Georg Preuss; SG 13; Liegenschaftsverwaltung

Frau Keller erläutert den Sachverhalt der versandten Sitzungsvorlage anhand einer PowerPoint-Präsentation, die als Anlage diesem Protokoll beigefügt ist.

Neu sei, so Frau Keller, dass die Investitionspauschale nun einer konkreten Baumaßnahme zugeordnet werden müsse. Die Investitionspauschale werde auf der Kostenstelle 020 geplant, dann aber tatsächlich als Sonderposten gebucht mit der Wirkung, dass die Pauschale die Kosten der Baumaßnahme mindert.

Herr Jungwirth antwortet auf die Anfrage von KRin Bianka Poschenrieder, dass die Überschreitung der Mietkosten im Postgebäude aufgrund des später abgeschlossenen 2. Mietvertrages entstanden sei.

Anregung von KRin Bianka Poschenrieder, die Energieagentur mehr bei den landkreiseigenen Gebäuden zur Reduzierung des Stromverbrauches miteinzubinden. Herr Preuss erklärt daraufhin, dass der erhöhte Stromverbrauch auf die immer mehr installierte Technik, wie Lüftungsanlagen, zurückzuführen sei.

Herr Jungwirth teilt dem Gremium mit, dass der finale Jahresbericht 2016 des Liegenschaftsamtes nächste Woche im Internet zur Verfügung gestellt, aber vorab den Kreisräten zugeschickt werde.

KR Christian Eckert erkundigt sich nach der unter 996-001 veranschlagten Hausmeister-Wohnung am Gymnasium Kirchseeon. Frau Keller erklärt, dass dieses Haus nach dem PPP-Vertrag angespart werden müsse, es wurde aber noch nicht errichtet.

KR Franz Greithanner regt an, bei der nächsten Sitzung des LSV-Ausschusses das Kreissparkassengebäude zu besichtigen, um somit einen Gesamteindruck über den Zustand des Gebäudes zu erhalten.

Frau Keller erklärt, dass im Haushalt 2017 bereits 3,3 Mio. € für Sanierungsmaßnahmen im Kreissparkassengebäude eingeplant seien.

Der Landrat befürwortet den Vorschlag von KR Franz Greithanner.

Auf Nachfrage von KR Bernhard Wieser erklärt Frau Keller, dass der Brand- und Katastrophenschutz um 100.000 € zurückgegangen sei, liege daran, dass der Haushalt des Landkreises vor dem des Zweckverbandes beschlossen worden sei und es zu einer Erstattung aus dem Vorjahr kam.

Nachdem es keine weiteren Wortmeldungen gibt, lässt der Landrat über den Beschlussvorschlag abstimmen.


Der LSV-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

Die überplanmäßige Ausgabe auf der Kostenstelle 957 (Gebäude Gymnasium Vaterstetten) in Höhe von 150.728 € wird genehmigt.