Sitzung: 01.06.2017 LSV-Ausschuss
Vorlage: 2017/2888
Vorberatung |
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An der Beratung nahmen teil: |
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LR übergibt das Wort an Herrn Köll, dieser trägt die versandte Sitzungsvorlage vor. Die Priorität A bedeute, dass dort aufgeführte Maßnahmen indiskutabel seien. Es wird festgestellt, dass „geboten“ juristisch gesehen „soll“ bedeute.
Der LSV-Ausschuss fasst
folgenden Beschluss:
Die Prioritätenliste wird beschlossen und ist ab der Haushaltsplanung 2018 Grundlage für die Haushaltsplanung des LSV-Ausschusses.