Vorberatung	ULV-Ausschuss 20.07.2016, TOP 4 ö
An der Beratung nehmen teil:	Johannes Dirscherl, Sachgebietsleiter Abfallwirtschaft, Kreisstraßen Werner Hötzel, Sachgebiet Abfallwirtschaft, Kreisstraßen Brigitte Keller, Leiterin Abteilung Zentrales und Bildung Augustinus Meusel, Wirtschaftsförderer Norbert Neugebauer, Sachgebietsleiter Büro Landrat

 

Der Landrat begrüßt Herrn Dirscherl und Herrn Hötzel vom Sachgebiet Abfallwirtschaft, Kreisstraßen.

 

Er teilt mit, dass in dieser Sitzung alle bisherigen Anträge und Vorschläge zum Ausbau des Radwegenetzes im Landkreis aufgezeigt und insgesamt der Radwegeplanung zukünftig mehr Gewichtung gegeben werden solle.

 

Herr Hötzel stellt die einzelnen Projekte anhand einer Präsentation vor (Anlage 2 zum Protokoll).

 

Zu den Fragen aus dem Gremium ergänzt Herr Dirscherl, dass außerhalb von geschlossenen Ortschaften ein Hochboard als Radweg aufgrund der höheren Geschwindigkeiten der Autos nicht immer möglich sei. Ferner müssten entsprechende Abstandsflächen eingehalten werden. Er bestätigt, dass bei der Westumfahrung Schwaberwegen ein Radweg bei den Planungen vorgesehen sei.

 

KRin Dr. Renate Glaser bittet, die geplante Radrundfahrt der Kreisräte rechtzeitig zu terminieren und die Teilnahme der Mitglieder des ULV-Ausschusses zu berücksichtigen.

 

KR Alexander Müller möchte dazu auch eingeladen werden. Er schlägt vor, ein konkretes Ziel, z.B. eine Umsetzung von 10 km Radweg/Jahr, festzulegen.

 

Frau Keller weist daraufhin, dass gesetzte Ziele auch realistisch umsetzbar sein sollten, auch im Hinblick auf den Grunderwerb durch die Gemeinden und die Ressourcen der Verwaltung.

 

Der Landrat befürwortet im ersten Schritt eine Priorisierung der einzelnen Projekte im Herbst 2017 und in der Folge erst konkrete Ziele zu beschließen.

 

KR Philipp Goldner ist es wichtig, dass der erste schnelle Radweg nach München vorangetrieben werde. Der Landrat teilt dazu mit, dass der Prozess am Laufen sei.

 

KRin Melanie Kirchlechner schließt sich dem Vorschlag von KR Alexander Müller an. Eine Priorisierung der Projekte müsse allerdings auf alle Fälle vorab erfolgen.

 

KRin Dr. Renate Glaser gefällt, dass die Radewegeplanung nun einen höheren Stellenwert im Straßenbauprogramm erhalten soll. Sie bittet, im Zuge der Konkretisierung der Radwege eine Gegenüberstellung von Straßenbau und Radwege mit Zahlen zu hinterlegen, um den „höheren Stellenwert“ aufzuzeigen. Frau Keller meint dazu, dass die Verwaltung dies noch nicht darstellen könne, da es sich um einen längeren Prozess handle.

 

KR Bernhard Wieser meldet sich zu Wort, dass wassergebundene Radwegedecken ausreichend sein sollten. Ferner sei es wichtig, dass am Ende von Radwegen (an der Landkreisgrenze) auch die Weiterführung ausgeschildert werde. Herr Dirscherl äußert sich dazu insoweit, dass dies im Radwegekonzept bedacht worden sei.

 

KR Martin Lechner bittet, im ULV-Ausschuss im Herbst 2017 aufzuzeigen, wieviel ein Kilometer Radweg je nach Bodenbelag kosten würde. Zu seinen weiteren Fragen antwortet Herr Meusel, dass die Qualitätssicherung der Radwege mit dem ADFC abgeklärt sei. Ortsbeauftragte würden ein bis zweimal im Jahr die Oberflächenbeläge und Beschilderungen überprüfen und die Ergebnisse entsprechend an den RTR zurückmelden.

 

Der Landrat lässt über den während der Sitzung geänderten Beschlussvorschlag abstimmen.

 

Herr Neugebauer informiert passend zum Thema über die Aktion „STADTRADELN“ (s. TOP 11.1)

Der ULV-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

 

1.   Der Weiterentwicklung der Radwegeplanung 2030 hin zu einem fahrradfreundlichen Landkreis wird grundsätzlich zugestimmt. Die Radwegeplanung soll künftig auch im Straßenbauprogramm einen höheren Stellenwert erhalten, der im weiteren Prozess noch präzisiert werden muss (z.B. „10 km zusätzliche Radwege pro Jahr“).

 

2.   Die Verwaltung wird beauftragt, die Planungen zu konkretisieren und eine Umsetzungsplanung zu erarbeiten. Hierbei sollen auch weitere Vorschläge u.a. der Gemeinden eingearbeitet und eine Priorisierung vorgeschlagen werden. Der „Runde Tisch Radwege“ (RTR) und der ADFC sollen in den Prozess eingebunden werden.

 

3.   Dem ULV-Ausschuss ist in der Herbstsitzung 2017 wieder zu berichten.