Vorberatung

SFB-Ausschuss am 29.06.2017 Kreis- und Strategieausschuss am 12.07.2017

Der Landrat erläutert den Sachverhalt anhand einer Präsentation (Anlage 6 zum Protokoll).

Abschließend erklärt der Landrat, er rechne wegen der gegebenen Ausschreibungsfristen (EU) und –pflichten mit einer Planungszeit von ca. zwei Jahren.

Auf Nachfrage von KR Benedikt Mayer, ob der Beschlussvorschlag der Startbeschluss sei, bejaht dies der Landrat. Um dies im Beschlussvorschlag zu verdeutlichen, wird das Wort Startbeschluss angefügt.

Der Landrat stellt den ergänzten Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

Der Kreistag fasst folgenden Beschluss:

1.   Das Humboldt-Gymnasium Vaterstetten soll insbesondere wegen der Umstellung auf das neunstufige Gymnasium auf 1.500 Schüler ausgebaut und die Containerklassenzimmer ersetzt werden.

2.   Die Maßnahme wird für 2018 von der Warteliste genommen (Startbeschluss).

3.   Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur Haushaltsplanung 2018 die Kosten für diese Maßnahme (einschl. Folgekosten) näher zu berechnen und dem LSV-Ausschuss zur Beratung vorzulegen. Die weiteren Planungs- und Prüfungsschritte (u.a. staatliche Zuschüsse) sollen vorbereitet und den zuständigen Gremien jeweils zur weiteren Beschlussfassung vorgelegt werden.