Vorberatung |
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An der Beratung nahmen teil: Hubert Schulze, SG 11 |
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Landrat Niedergesäß führte in den Sachverhalt ein. In den letzten Jahren habe man sich im Landkreis mit den verschiedensten Maßnahmen zum Thema Schulneubau und Schulertüchtigung beschäftigt (Gymnasium Poing, FOS/BOS, Berufsschulzentrum, Maßnahmen an bestehenden Schulen). Deshalb wurde eine interfraktionelle Arbeitsgruppe gegründet, die gemeinsam mit Vertretern der Verwaltung einen 10-Jahresplan erarbeiten sollte.
Die Arbeitsgruppe habe sich in den vergangenen Monaten insgesamt elf mal getroffen; die Arbeiten seien zunächst abgeschlossen.
Die Rückmeldung aus den Fraktionen war durchweg positiv; die Teilnehmer haben auf Augenhöhe und sehr konstruktiv zusammengearbeitet. Der Landrat bedankte sich bei den Mitgliedern der Arbeitsgruppe und insbesondere bei den Mitarbeitern des Landratsamtes.
Herr Schulze erläuterte anschließend sehr ausführlich in einer Präsentation die einzelnen Beratungsergebnisse. Untersucht wurden u.a.:
- der Bedarf an Klassenräumen,
- der Bedarf an Sporthalleneinheiten,
-
die Entwicklung der Schülerzahlen auf Basis der
vorliegenden Gutachten.
Herauszuheben sei unter anderem, dass im Ergebnis der Bau eines fünften Gymnasiums in Poing als notwendig erachtet werde. Die Vertreter der AG sind sich darin einig, auch die beiden SFZ ausbauen und stärken zu wollen.
Kreisrätin Doris Rauscher machte darauf aufmerksam, dass die Zahl der Kinder mit besonderem Förderungsbedarf zunehmend steige, auch schon in der Altersgruppe unter sechs Jahren. Sie bat die Verwaltung deshalb, einen Ausbau der Förderzentren nachhaltig anzustreben.
Der Landrat bestärkte noch einmal die Meinung der AG und sagte weitere Gespräche mit Vertretern der Regierung von Oberbayern und Vertretern der Schulen zu.
Die Gesamtinvestitionskosten werden für den Zeitraum 2017 – 2026 mit 157 Mio. € kalkuliert. Erste Machbarkeitsstudien werden kurzfristig in Auftrag gegeben werden. Bei den Kosten für die Ausbauten an den Gymnasien werde grundsätzlich das „neue bayerische
G 9“geltend gemacht.
Der Landrat bedankte sich bei Herrn Schulze – stellvertretend für alle Mitarbeiter des LRA – für die sehr gute und professionelle Arbeit. Er machte deutlich, dass für alle Schulen einvernehmliche Lösungen gefunden werden. Alle Formulierungen im Beschlussentwurf wurden einvernehmlich erarbeitet, deshalb schlage er vor, über den Beschluss im Ganzen abzustimmen.
In der anschließenden Diskussion brachten alle Fraktionen ihren Dank an die Mitglieder der Arbeitsgruppe zum Ausdruck. Der Masterplan Schulen berücksichtige die Bedarfe an allen landkreiseigenen Schulen ebenso wie die Notwendigkeit des fünften Gymnasiums und der Berufsschule, insbesondere mit Blick auf die Fachrichtung Kinderpflege und Erziehung.
Im Anschluss an die Abstimmung bat Kreisrat Greithanner darum, dass die „Raumplanung im Sparkassengebäude“ auf die Tagesordnung zur nächsten Sitzung des LSV genommen werde. Der Landrat teilte mit, dass diese bereits vorgesehen sei.
Ende der Sitzung des LSV-Ausschusses: 15:04 Uhr
Der LSV-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
Dem Kreis- und Strategieausschuss wird folgender Beschluss vorgeschlagen:
Dem Kreistag wird folgender Beschluss vorgeschlagen:
1.
Parameter für die Bedarfsermittlung:
1.1
Die der Bedarfsermittlung zugrunde gelegte Klassenstärke
orientiert sich am aktuellen
Landesdurchschnitt
1.2
Eine Überbelegung von 10 % wird im Bestand grundsätzlich toleriert.
1.3
Der Umgang mit den Flächen für moderne Unterrichtsgestaltung wird
individuell
auf Antrag einer Schule geprüft.
1.4
Die Gymnasien des Landkreises sollen im Hinblick auf das neue Bayerische
Gymnasium
unter Berücksichtigung des Konnexitätsprinzips auf G
9
ausgebaut
werden.
2.
Gymnasium Grafing
2.1.
Am Gymnasium soll im Zusammenhang mit der Generalsanierung des Altbaus
die kleine Aula realisiert werden
(bereits beschlossen).
2.2
Die Errichtung einer weiteren Halleneinheit soll mittelfristig erfolgen
(steht bereits auf der Warteliste).
3.
Humboldt-Gymnasium Vaterstetten
3.1
Mit Beschluss des Kreistages vom 24.07.2017 wird das Gymnasium Vaterstetten
auf 1.500 Schüler ausgebaut (bereits
beschlossen).
3.2
Auf die Warteliste soll die mittelfristige Errichtung einer weiteren
Halleneinheit
gesetzt werden.
4.
Dr.-Wintrich-Realschule Ebersberg
4.1 Der Bauteil Verwaltung soll 2019 teilerneuert werden.
4.2
Die Maßnahme soll 2018 von der Warteliste genommen werden.
5.
Berufsschulzentrum Ebersberg – München Land
5.1
Der Landkreis Ebersberg errichtet eine Berufsschule,
eine Berufsfachschule und eine
Fachakademie.
5.2
Die Maßnahme wird auf die Warteliste gesetzt.
5.3
Voraussetzung für die Errichtung ist, dass die Gemeinde Zorneding
oder eine andere Gemeinde ein
geeignetes Grundstück zur Verfügung stellt.
5.4
Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Landkreis München
über eine Vorauszahlung künftiger
Gastschulbeiträge zu verhandeln.
6.
Gymnasium Poing
6.1
Der Landkreis errichtet ein fünftes Gymnasium
6.2
Das Gymnasium soll in Poing zunächst für 1.000 Schüler errichtet werden.
6.3
Voraussetzung ist, dass die Gemeinde Poing ein geeignetes Grundstück
zur Verfügung stellt.
6.4
Die Maßnahme wird auf die Warteliste gesetzt.
6.5
Der Kreistag stellt einen Antrag auf schulaufsichtliche
Genehmigung
eines Gymnasiums in Poing
7.
Gymnasium Kirchseeon
7.1
Das Gymnasium wird auf 1.200 Schüler (G 9) erweitert,
die Verwaltungsräume werden dem
gestiegenen Bedarf angepasst.
7.2
Die Maßnahme wird auf die Warteliste gesetzt.
8.
Johann-Comenius-Schule SFZ Grafing
8.1
Am SFZ Grafing soll eine Stütz- und Förderklasse angesiedelt werden.
8.2
Die Erweiterung der Schule soll weiter geprüft und die Zuschussfähigkeit
mit der Regierung von Oberbayern
geklärt werden.
8.3
Die Maßnahme wird auf die Warteliste gesetzt.
8.4
Im Falle einer Erweiterung wird die Variante 1 (Aufstockung SVE – Schulvorberei
tende
Einrichtung) bevorzugt.
9.
Seerosenschule SFZ Poing
9.1
Die Erweiterung des SFZ Poing soll weiter geprüft und die Zuschussfähigkeit
mit der Regierung von Oberbayern
geklärt werden.
9.2
Die Maßnahme wird auf die Warteliste gesetzt.
9.3
Im Falle einer Erweiterung wird die Variante 1 (Aufstockung Südflügel)
bevorzugt.
10.
Realschule Vaterstetten
10.1
Der Zweckverband Staatliche Realschule Vaterstetten soll aufgelöst werden,
sobald die geplante Realschule
Haar in Betrieb geht.
10.2
Die Verwaltung wird beauftragt, die Trennungskosten
mit allen beteiligten Partnern zu
verhandeln.
10.3
Die Maßnahme wird auf die Warteliste gesetzt.
11.
Franz-Marc-Gymnasium Markt Schwaben
11.1
Am Gymnasium wird der Bauteil D mittelfristig generalsaniert.
11.2
Die Maßnahme wird auf die Warteliste gesetzt.
11.3
Die weitere Halleneinheit wird von der Warteliste gestrichen,
da sie nicht mehr
bedarfsnotwendig ist.
12.
Beruflichen Oberschule im Landkreisnorden
12.1 Eine weitere Probeeinschreibung für eine FOS / BOS soll nicht vor dem
Jahr 2019 erfolgen.
12.2
Die Zweckvereinbarung über die FOS/BOS Erding mit dem Landkreis Erding
soll neu verhandelt werden mit
dem Ziel, die Einflussnahme des Landkreises
Ebersberg zu stärken.
13.
An der Dominik-Brunner-Realschule Poing besteht derzeit und absehbar
kein größerer Handlungsbedarf.
14.
An der Lena-Christ-Realschule Markt Schwaben besteht derzeit und absehbar
kein größerer Handlungsbedarf
15.
Die organisatorische Infrastruktur muss den geplanten Maßnahmen
angepasst werden.
16.
Die Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen orientiert sich an den
beiliegenden Tabellen, die Bestandteil
des Beschlusses sind (Anlagen 1 „Zu-
sammenfassende
Darstellung“ und 2 „10-Jahresdarstellung“).