TOP Ö 6: Vorplanung Haushalt 2018 für das Teilbudget des SFB-Ausschusses

Vorberatung        

 

An der Beratung nahmen teil:

Brigitte Keller, AL 1

 

 

Frau Keller erläutert die Planzahlen zum Teilbudget des SFB-Ausschusses. Sie erklärt, dass die Vorverhandlungen schwierig waren, da die Eckwerte bei den Planungen überschritten wurden.

 

Die Personalkostenentwicklung sei etwas abgeschwächt, weil nicht alle genehmigten Stellen besetzt worden seien. Im Bereich Asyl seien neun Stellen wieder eingezogen worden.

 

Die größten Veränderungen seien in folgenden Bereichen zu verzeichnen:

  • Gastschulbeiträge + 61.000 €,
  • Sozialamt - 466.000 €, weil die Pflege in den Zuständigkeitsbereich des Bezirks übergeht,
  • Asyl + 4.200.000 €, davon hat der Landkreis jedoch nur 10 % zu tragen,
  • Jobcenter - 600.000 €, hängt mit der Entwicklung der Bedarfsgemeinschaften zusammen,
  • Schulbudget + 13 %
    Kreisrätin Will fragte nach, ob es Zuschüsse für den Lehrplan PLUS gebe.

    Anmerkung der Verwaltung:
    Die Lernmittelfreiheit gilt für alle öffentlichen Schulen in Bayern. Sie umfasst Schulbücher und schulbuchersetzende digitale Medien; die Kosten werden voll durch die öffentliche Hand getragen. Der Landkreis als Träger des Schulsachaufwands, versorgt die Schüler mit Schulbüchern, die im Eigentum des Schulsachaufwandsträgers verbleiben und an die Schüler ausgeliehen werden. Der Staat unterstützt die kommunalen Träger des Schulaufwands bei der Finanzierung ihrer Aufgabe zur Versorgung der Schulen mit Schulbüchern durch Zuweisungen in pauschalisierter Form (Büchergeld), grundsätzlich sind diese Zuweisungen zweckgebunden.

 

Das neue bayerische Gymnasium und der LehrplanPLUS belasten die bisher von den Schulen aus den Zuweisungen erwirtschafteten Rücklagen für die Schulbücher erheblich! 

Die Konnexitätsfrage dazu ist derzeit noch nicht abschließend geklärt.

  • Investitionen an Schulen + 51 %
    Kreisrätin Will erkundigt sich in diesem Zusammenhang nach der Systembetreuung EDV/IT an den Schulen.
    Frau Keller erklärt, dass die Systembetreuung  von den Mitarbeitern des LRA übernommen werde.
    Kreisrat Oellerer ergänzt, dass jede Schule einen eigenen Systembetreuer benennen soll, der dafür mit vier Wochenstunden freigestellt werde. Es sei jedoch nicht leicht, einen Kollegen/eine Kollegin zu finden, die bereit sei, diese Aufgabe zu übernehmen. Außerdem sei die Technik inzwischen soweit fortgeschritten, dass es eigentlich eines Ingenieurs zur Betreuung der Technik bedürfe. Er sei froh, dass als „fallback option“ nach wie vor die Tafeln zur Verfügung stünden.

Der SFB-Ausschuss fasst folgenden Beschluss :

1. Für den Teilhaushalt des SFB-Ausschusses (29 Budgets) werden im Haushalt
    2018 Mittel in Höhe von 17.107.969 eingeplant.

2. Für Investitionen werden Mittel in Höhe von 1.409.538 € eingeplant.