An der Beratung nahmen teil:

Brigitte Keller, Abteilungsleitung 1, Soziales und Bildung

Frau Keller stellt den Sachverhalt anhand einer Präsentation (Anlage 8 zum Protokoll) vor.

KR Reinhard Oellerer erläutert den Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen.

Beantragt werde eine Analyse, wie es hinsichtlich der jährlich zu erwirtschaftenden Ergebnisüberschüsse gelingen könne, die selbst gesteckten Ziele der Finanzleitlinie und den Abbau der Verschuldung auf 20 % des Gesamtbetrags der Aufwendungen einzuhalten.

KR Alexander Müller erklärt, dass der Antrag zu den Planungen „Masterplan Schulen“ gut passe. Es müsse überlegt werden, wie künftig mit Ergebnisüberschüssen zu verfahren sei. Es sollten gezielt Rücklagen gebildet werden.

Frau Keller erklärt, dass das bereits gemacht werde. Im Jahr 2018 werde die komplette Liquidität eingesetzt. Angesichts der derzeitigen Situation, für Liquidität sog. „Verwahrgelder“ bezahlen zu müssen, sei es besser, wenn diese abfließe.

Der Landrat erinnerte an die Rückstellung in Höhe von zweimal 600.000 € für die Turnhalleneinheit in Vaterstetten.

KR Thomas Huber erklärt, er stimme dem Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu. Es müsse allerdings noch eine eigene Diskussion geführt werden.

Der Landrat stellt den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

Der Kreis- und Strategieausschuss fasst folgenden Beschluss:

Der Antrag von Bündnis 90/ Die Grünen vom 24.09.2017 wird in der Sitzung des Kreis- und Strategieausschusses am 13.11.2017 behandelt. Bis dahin werden die beantragten Daten aufbereitet sein und im Rahmen der ersten Lesung des Haushalts 2018 beraten.