TOP Ö 5: Schulentwicklung; Masterplan Schulen - Vorstellung der Ergebnisse der Arbeitsgruppe und weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12

Vorberatung        

SFB- und LSV-Ausschuss am 04.10.2017

An der Beratung nahmen teil:

Hubert Schulze, Mitarbeiter SG 11, Bildung und IT

Der Landrat führt in den Sachverhalt ein. Verschiedene Initiativen für eine Berufsschule, für eine FOS/BOS und ein 5. Gymnasium im Landkreis sowie notwendige Maßnahmen an bestehenden Schulstandorten haben ihn veranlasst, eine interfraktionelle Arbeitsgruppe zu gründen, um diese wichtigen Themen mit Teilnehmern aus jeder Fraktion und Mitarbeitern der Verwaltung zu prüfen. In den Monaten Januar bis September dieses Jahres traf sich die Arbeitsgruppe Masterplan Schulen elf Mal u.a. in verschiedenen Schulen.

Die Arbeitsgruppe habe einen interfraktionell erarbeiteten Beschluss erarbeitet, der in den Fachausschüssen einstimmig beschlossen worden sei und dem Kreis- und Strategieausschuss jetzt zur Beratung vorliege.

Es handle sich um ein Gesamtpaket mit Bruttokosten von 160 Mio. €, ohne staatliche Zuschüsse und die Beteiligung des Landkreises München. Der Nettobetrag, der auf den Landkreis zukommen werde, betrage ca. 100 Mio. €.

Der Landrat bedankt sich bei der Verwaltung und den Mitgliedern der Arbeitsgruppe für deren konstruktive Mitwirkung und erklärt, er sei stolz auf das Ergebnis. Im Ergebnis handle es sich um das größte Bildungsprojekt, das im Landkreis Ebersberg je beschlossen wurde.

Herr Schulze erläutert den Masterplan anhand einer Präsentation (Anlage 3 zum Protokoll).

KR Dr. Ernst Böhm sehe es im Rahmen der E-Mobilität als wichtig an, dass das Berufsschulzentrum auch die Fachrichtung Elektriker/E-Kfz-Mechatroniker anbiete. Zumal sich die Gemeinde Vaterstetten um einen Autoproduzenten bemühe. Herr Schulze erklärt, dass Elektriker und z.B. auch der Gastronomiebereich vom Kultusministerium nicht anerkannt würden. Das Berufsschulzentrum Ebersberg-München-Land solle Entlastung für die Stadt und die Region München schaffen und keine andere Schule gefährden. Im Fachbereich Kfz-Mechatronik sei Elektrik mit dabei. Der große Bedarf im Fachbereich Sanitär z.B. werde von der Berufsschule Wasserburg abgedeckt.

Der Landrat erklärt, dass ‚Elektriker‘ in den weiteren Planungsprozess noch einmal als Vorschlag mitaufgenommen würden.

KR Walter Brilmayer erkundigt sich, ob die geplante Erweiterung am Gymnasium Kirchseeon mit dem PPP-Modell finanziert werde. Frau Keller erklärt, dass hier keine andere Form der Realisierung wohl aber der Finanzierung möglich sei.

Der Landrat teilt mit, dass für die beiden Sonderpädagogischen Förderzentren eine Stütz- und Förderklasse eingerichtet werden solle, um damit die beiden Schulen für die Zukunft fit zu machen. Er werde bezüglich des Erweiterungswunsches nochmals ein Gespräch mit der Regierung führen. Für ihn und für alle Mitglieder der Arbeitsgruppe käme es nicht in Frage, dass die beiden SFZ ohne Berücksichtigung blieben. Sie sollen entsprechend dem Vorschlag im Masterplan Schulen ausgebaut werden.

KR Thomas Huber unterstütze die Planungen für eine Stütz- und Förderklasse in den sonderpädagogischen Förderzentren. Er bedankt sich bei allen Beteiligten für die Erarbeitung des Maßnahmenpaketes, da die Bildung im Landkreis gestärkt werden müsse. Er sehe aber auch die Notwendigkeit, sich konstruktiv über die Finanzierung von 100 Mio. € Gedanken zu machen. Die Kinder- und Jugendhilfeeinrichtung Schloss Zinneberg, die ebenfalls wertvolle pädagogische Arbeit leiste, dürfe in diesem Maßnahmenpaket nicht vergessen werden. KR Thomas Huber erkundigt sich nach dem Anteil, welcher der Wiedereinführung des G9 geschuldet sei.

Der Landrat antwortet, dass die Kinder- und Jugendhilfeeinrichtung Schloss Zinneberg nicht vergessen werden soll, ebenso St. Zeno in Kirchseeon. Die expliziten Fördermittel zur G9-Ertüchtigung seien nach Aussage der Verwaltung noch nicht berücksichtigt.

KR Walter Brilmayer sehe hier einen lobenswerten, ambitionierten Plan. Da die wirtschaftliche Entwicklung nicht immer so sein werde, schlage er vor, diesen Plan einer jährlichen Revision mit folgenden Punkten zu unterziehen:

·         Zeitliche Umsetzung

·         Haushaltsmittel

·         Kosten

·         Zuschüsse

Herr Schulze merkt an, dass die Kollegen vom Liegenschaftsamt einen Preisindex von 6 % eingerechnet hätten.

Der Landrat nimmt den Vorschlag auf und erklärt, dass die Arbeitsgruppe sich bei Bedarf treffen und diese Punkte überprüfen werde.

Frau Keller erläutert, dass es sich hier nur um eine Matrix handle. Die Zahlen gingen zuerst auf die Warteliste und nicht in den Haushalt.

KR Alexander Müller appelliert für einen Standort FOS/BOS im Landkreis, um die Bildungsregion komplett zu machen. Für die Schüler im südlichen Landkreis seien die Wege bis zu den FOS/BOS in Rosenheim und Wasserburg zu weit.

Der Landrat erläutert die Bemühungen um die Probeeinschreibung Anfang des Jahres. Diese wurde gut vorbereitet und trotzdem waren die Anmeldungen zu gering. Die nächste Probeeinschreibung solle nicht vor 2019 stattfinden. Eine Außenstelle FOS/BOS gehe aus formalen Gründen laut Ministerium nur, wenn der Landkreis eine staatliche Berufsschule habe.

KR Albert Hingerl merkt an, um eine FOS/BOS bauen zu können, bräuchte es erst ein Grundstück.

KR Reinhard Oellerer erklärt, Erding habe zwischenzeitlich seine Raumknappheit behoben. Der Landrat bestätigt dies, weil die FOS nun wieder Räume in der benachbarten Berufsschule nutzen kann, da die Berufsintegrationsklassen wieder zurückgegangen seien.

KR Thomas Huber appelliert auf eine frühzeitige Information und Bewerbung der Probeeinschreibung. Bezüglich der Grundstücke gebe es einen Grundsatzbeschluss, dass Gemeinden ein Grundstück zur Verfügung stellen müssten, wenn in ihrem Bereich eine Schule entstehe. Ihm stelle sich die Frage, ob über diesen Beschluss diskutiert werden müsse.

Der Landrat erklärt, diese Diskussion auf die Zukunfts-Agenda zu setzen.

KR Christian Eckert appelliert an die Eltern der künftigen Schüler, die durch ihr Kaufverhalten von regionalen Produkten - vom Bleistift bis zum PKW - die Steuerkraft der Kommunen und des Landkreises stärken könnten.

Nachdem es keine weitere Wortmeldung gibt, stellt der Landrat den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.


Der Kreis- und Strategieausschuss fasst folgenden Beschluss:

Dem Kreistag wird folgender Beschluss vorgeschlagen:

1. Parameter für die Bedarfsermittlung:

1.1     Die der Bedarfsermittlung zugrunde gelegte Klassenstärke orientiert sich am aktuellen Landesdurchschnitt.

1.2     Eine Überbelegung von 10 % wird im Bestand grundsätzlich toleriert.

1.3     Der Umgang mit den Flächen für moderne Unterrichtsgestaltung wird           individuell auf Antrag einer Schule geprüft.

1.4     Die Gymnasien des Landkreises sollen im Hinblick auf das neue Bayerische Gymnasium unter Berücksichtigung des Konnexitätsprinzips auf G 9 ausgebaut werden.

2. Gymnasium Grafing

2.1     Am Gymnasium soll im Zusammenhang mit der Generalsanierung des Altbaus die kleine Aula realisiert werden (bereits beschlossen).

2.2     Die Errichtung einer weiteren Halleneinheit soll mittelfristig erfolgen (steht bereits auf der Warteliste).

3. Humboldt-Gymnasium Vaterstetten

3.1     Mit Beschluss des Kreistages vom 24.07.2017 wird das Gymnasium Vaterstetten auf 1.500 Schüler ausgebaut (bereits beschlossen).

3.2     Auf die Warteliste soll die mittelfristige Errichtung einer weiteren Halleneinheit gesetzt werden.

4. Dr.-Wintrich-Realschule Ebersberg

4.1     Der Bauteil Verwaltung soll 2019 teilerneuert werden.

4.2     Die Maßnahme soll 2018 von der Warteliste genommen werden.

5. Berufsschulzentrum Ebersberg – München Land

5.1     Der Landkreis Ebersberg errichtet eine Berufsschule, eine Berufsfachschule und eine Fachakademie.

5.2     Die Maßnahme wird auf die Warteliste gesetzt.

5.3     Voraussetzung für die Errichtung ist, dass die Gemeinde Zorneding oder eine andere Gemeinde ein geeignetes Grundstück zur Verfügung stellt.

5.4     Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Landkreis München über eine Vorauszahlung künftiger Gastschulbeiträge zu verhandeln.

6. Gymnasium Poing

6.1     Der Landkreis errichtet ein fünftes Gymnasium.

6.2     Das Gymnasium soll in Poing zunächst für 1.000 Schüler errichtet werden.

6.3     Voraussetzung ist, dass die Gemeinde Poing ein geeignetes Grundstück zur Verfügung stellt.

6.4     Die Maßnahme wird auf die Warteliste gesetzt.

6.5     Der Kreistag stellt einen Antrag auf schulaufsichtliche Genehmigung eines Gymnasiums in Poing.

7. Gymnasium Kirchseeon

7.1     Das Gymnasium wird auf 1.200 Schüler (G 9) erweitert, die Verwaltungsräume werden dem gestiegenen Bedarf angepasst.

7.2     Die Maßnahme wird auf die Warteliste gesetzt.

8. Johann-Comenius-Schule SFZ Grafing

8.1     Am SFZ Grafing soll eine Stütz- und Förderklasse angesiedelt werden.

8.2     Die Erweiterung der Schule soll weiter geprüft und die Zuschussfähigkeit mit der Regierung von Oberbayern geklärt werden.

8.3     Die Maßnahme wird auf die Warteliste gesetzt.

8.4     Im Falle einer Erweiterung wird die Variante 1 (Aufstockung SVE – Schulvorbereitende Einrichtung) bevorzugt.

9. Seerosenschule SFZ Poing

9.1     Die Erweiterung des SFZ Poing soll weiter geprüft und die Zuschussfähigkeit mit der Regierung von Oberbayern geklärt werden.

9.2     Die Maßnahme wird auf die Warteliste gesetzt.

9.3     Im Falle einer Erweiterung wird die Variante 1 (Aufstockung Südflügel) bevorzugt.

10. Realschule Vaterstetten

10.1   Der Zweckverband Staatliche Realschule Vaterstetten soll aufgelöst werden, sobald die geplante Realschule Haar in Betrieb geht.

10.2   Die Verwaltung wird beauftragt, die Trennungskosten mit allen beteiligten Partnern zu verhandeln.

10.3   Die Maßnahme wird auf die Warteliste gesetzt. 

11. Franz-Marc-Gymnasium Markt Schwaben

11.1   Am Gymnasium wird der Bauteil D mittelfristig generalsaniert.

11.2   Die Maßnahme wird auf die Warteliste gesetzt.

11.3   Die weitere Halleneinheit wird von der Warteliste gestrichen, da sie nicht mehr bedarfsnotwendig ist.

12. Berufliche Oberschule im Landkreisnorden

12.1   Eine weitere Probeeinschreibung für eine FOS / BOS soll nicht vor dem Jahr 2019 erfolgen.

12.2   Die Zweckvereinbarung über die FOS/BOS Erding mit dem Landkreis Erding soll neu verhandelt werden mit dem Ziel, die Einflussnahme des Landkreises Ebersberg zu stärken.

13.  An der Dominik-Brunner-Realschule Poing besteht derzeit und absehbar kein größerer Handlungsbedarf.

14.  An der Lena-Christ-Realschule Markt Schwaben besteht derzeit und absehbar kein größerer Handlungsbedarf.

15.  Die organisatorische Infrastruktur muss den geplanten Maßnahmen angepasst werden.

16.  Die Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen orientiert sich an den beiliegenden Tabellen, die Bestandteil des Beschlusses sind (Anlagen 4 zum Protokoll „Zusammenfassende Darstellung“ und Anlage 5 zum Protokoll „10-Jahresdarstellung“).