An der Beratung nahmen teil:

Brigitte Keller, Abteilungsleitung 1, Zentrales und Bildung

Der Landrat eröffnet den Tagesordnungspunkt und erklärt, dass aufgrund seines Vorschlages letztes Jahr eine interfraktionelle Arbeitsgruppe des Kreistages gebildet wurde. Er begrüßt die Mitglieder der Arbeitsgruppe „Masterplan Schulen“ Frau Keller, die mit der Finanzplanung, sowie Herr Jungwirth und Herr Schulze, die mit ihren Sachgebieten 11 und 13 die Vorbereitungen für den Masterplan Schulen wesentlich begleitet und mitgestaltet haben. Der Landrat bedankt sich bei allen Mitwirkenden der interfraktionellen Arbeitsgruppe und erläutert den Masterplan Schulen anhand einer Präsentation (Anlage 2 zum Protokoll).

Es gab Überlegungen zu neuen Schulen, z.B. aufgrund von Anträgen der Gemeinde Poing auf ein weiteres Gymnasium und auf Initialgebung des Bayerischen Kultusministeriums eine gemeinsame Berufsschule/Berufsschulzentrum für die Landkreise Ebersberg und München zu errichten. Ein Standort in der Gemeinde Zorneding sei derzeit nicht möglich, allerdings gebe es einen einstimmigen Stadtratsbeschluss der Stadt Grafing, sich hier zu bewerben. Mit dem Landrat des Landkreises München habe er bereits gesprochen und dieser sei gegenüber einem Standort in Grafing-Bahnhof, aufgrund der günstigen öffentlichen Verkehrsanbindung, aufgeschlossen. An verschiedenen bestehenden Schulen im Landkreis seien Maßnahmen zur Ertüchtigung, Sanierung, Erweiterung notwendig. Hier galt es Prioritäten zu setzen und für die Gremien und den Kreistag einen Masterplan vorzubereiten. Im Ergebnis sei dies gelungen, die Empfehlung der letzten Sitzung der Arbeitsgruppe war einstimmig. Die Arbeitsgruppe habe innerhalb von 9 Monaten 11 Mal getagt und auch die Schulen vor Ort besucht. Ebenso wurde eine gut gelungene Berufsschule in Bad Aibling besichtigt.

Bei einem Gesamtpaket von rund 160 Mio. € sollen bei den beiden Sonderpädagogischen Förderzentren ebenfalls Maßnahmen erfolgen, auch wenn es formal noch keinen nachgewiesenen Bedarf gebe. Es handle sich hierbei um besonders wertvolle Schulen, daher bestehe seitens der Arbeitsgruppe der Anspruch, hier auch einen Beitrag zu leisten und die beiden Schulen in die Planungen miteinzubeziehen. Es sei geplant mit den Schulleitern einen gemeinsamen Termin bei der Regierung von Oberbayern zu vereinbaren, um bezüglich der Stütz- und Förderklassen nochmals vorzusprechen.

Derzeit gehen wir von einem Gesamtpaket von knapp 160 Mio. € aus. Unter Berücksichtigung der Vorauszahlungen von Gastschulbeiträgen des Landkreises München, der sich auf diesem Wege mit ca. 50 % an der geplanten Berufsschule beteiligen werde und der staatlichen Zuschüsse für die weiteren Maßnahmen gehen wir derzeit von einer Netto-Gesamtinvestition von rund 100 Mio. € für den Landkreis aus.

Es fand ein guter Abschluss des Arbeitskreises in einer Pressekonferenz statt, in der der Masterplan gemeinsam präsentiert wurde. In den Fachausschüssen SFB und LSV und im darauffolgenden Kreis- und Strategieausschuss fand jeweils eine einstimmige Beschlussempfehlung für die heutige Kreistagssitzung statt, was eine sehr gute Grundlage sei, um heute darüber zu entscheiden.

Der Masterplan Schulen sei das bisher größte Bildungspaket im Landkreis und damit sei eine gute Grundlage für die Zukunft der Kinder und Jugendlichen im Landkreis auf den Weg gebracht.

Ein Vertreter der CSU-FDP-Kreistagsfraktion bedankt sich bei Herrn Landrat als Ideengeber und bei der Verwaltung für die Aufarbeitung der vielen Fragen. In dem Masterplan wurden für die nächsten 10 Jahre alle Bedarfe hinsichtlich der prognostizierten Landkreisentwicklung sowie der Bedürfnisse der Schulen berücksichtigt. Profitieren werden von der langfristigen Planung die Betriebe, die Lehrkräfte, die Eltern und vor allem die Schüler, da sie ein vielfältiges Schulangebot vor Ort vorfinden werden.

Im Namen der SPD-Kreistagsfraktion bedankt sich KRin Bianca Poschenrieder bei den Mitgliedern der Arbeitsgruppe Masterplan Schulen angeführt von Herrn Schulze, Herrn Jungwirth und Frau Keller für die gute Vorbereitung und die Informationen, um damit beratend in die einzelnen Fraktionen gehen zu können. Aufgrund einer Bedarfsermittlung konnte festgestellt werden, dass alleine in den beiden Gymnasien in Vaterstetten und in Markt Schwaben bis zum Jahr 2033 600 Schüler mehr zu verzeichnen sein werden. Die Vorgabe des Freistaates mit maximal 1.500 Schüler an einem Gymnasium spreche für den Ausbau des Humboldt-Gymnasiums in Vaterstetten. Zu Recht werde das Gymnasium Poing zuvorderst bei den Prioritäten genannt. Erfreulich für den Landkreis sei mit einem Berufsschulzentrum die stärkere Fokussierung auf die berufliche Ausbildung. KRin Bianca Poschenrieder habe festgestellt, dass die Sonderpädagogischen Förderzentren mehr Raum für eine Ganztagsbetreuung benötigen. Hier müsse die Priorität höher gesetzt werden, um dran zu bleiben. Trotz der Summe von fast 100 Mio. € sei der Masterplan Schulen sinnvoll und vorausschauend.

KRin Renate Will begrüßt, wie vorausschauend der Masterplan geplant und die Prioritäten gesetzt wurden. Der Landkreis, der eine Bildungsregion sei, müsse diese Vielfalt umsetzen. Wichtig sei, die Möglichkeit durch das Berufsschulzentrum und der Fachakademie u.a. Erzieherinnen für die Kindertagesstätten auszubilden. Sie appelliere, die FOS/BOS nicht aus den Augen zu verlieren, um den vielen Auszubildenden im Landkreis, nach Abschluss Ihrer Berufsausbildung und damit dem Erwerb der mittleren Reife, die Möglichkeit zu geben, sich weiterbilden zu können.

KR Franz Greithanner erklärt, dass inhaltlich alles gesagt sei und bedankt sich bei der Arbeitsgruppe, vor allem bei Herrn Jungwirth, für die gute, harmonische Zusammenarbeit. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sehe im Ergebnis ebenfalls einen guten Plan, der auch durch Ergebnisüberschüsse finanziert werden müsse.

KR Alexander Müller weist darauf hin, im Beschlussvorschlag Nr. 12 „im Landkreisnorden“ rauszunehmen.

Der Landrat bedankt sich bei Herrn Jungwirth für dessen Engagement über die vielen Jahre im Amt und das Gremium schließt sich diesem mit einem Applaus an.

Der Landrat stellt den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

Der Kreistag fasst folgenden Beschluss:

1.       Parameter für die Bedarfsermittlung:

1.1       Die der Bedarfsermittlung zugrunde gelegte Klassenstärke orientiert sich am aktuellen Landesdurchschnitt

1.2       Eine Überbelegung von 10 % wird im Bestand grundsätzlich toleriert.

1.3       Der Umgang  mit den Flächen für moderne Unterrichtsgestaltung wird individuell auf Antrag einer Schule geprüft.

1.4       Die Gymnasien des Landkreises sollen im Hinblick auf das neue bayerische Gymnasium unter Berücksichtigung des Konnexitätsprinzips auf G 9 ausgebaut werden.

2.       Gymnasium Grafing

2.1       Am Gymnasium soll im Zusammenhang mit der Generalsanierung des Altbaus die kleine Aula realisiert werden (bereits beschlossen).

2.2       Die Errichtung einer weiteren Halleneinheit soll mittelfristig erfolgen (steht bereits auf der Warteliste).

3.         Humboldt-Gymnasium Vaterstetten

3.1       Mit Beschluss des Kreistages vom 24.07.2017 wird das Gymnasium Vaterstetten auf 1.500 Schüler ausgebaut (bereits beschlossen).

3.2       Auf die Warteliste soll die mittelfristige Errichtung einer weiteren Halleneinheit gesetzt werden.

4.       Dr.-Wintrich-Realschule Ebersberg

4.1       Der Bauteil Verwaltung soll 2019 teilerneuert werden.

4.2       Die Maßnahme soll 2018 von der Warteliste genommen werden.

5.       Berufsschulzentrum Ebersberg – München Land

5.1       Der Landkreis Ebersberg errichtet eine Berufsschule, eine Berufsfachschule und eine Fachakademie.

5.2       Die Maßnahme wird auf die Warteliste gesetzt.

5.3       Voraussetzung für die Errichtung ist, dass die Gemeinde Zorneding oder eine andere Gemeinde ein geeignetes Grundstück zur Verfügung stellt.

5.4       Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Landkreis München über eine Vorauszahlung künftiger Gastschulbeiträge zu verhandeln.

6.       Gymnasium Poing

6.1       Der Landkreis errichtet ein fünftes Gymnasium

6.2       Das Gymnasium soll in Poing zunächst für 1.000 Schüler errichtet werden.

6.3       Voraussetzung ist, dass die Gemeinde Poing ein geeignetes Grundstück zur Verfügung stellt.

6.4       Die Maßnahme wird auf die Warteliste gesetzt.

6.5       Der Kreistag stellt einen Antrag auf schulaufsichtliche Genehmigung eines Gymnasiums in Poing

7.       Gymnasium Kirchseeon

7.1       Das Gymnasium wird auf 1.200 Schüler (G 9) erweitert, die Verwaltungsräume werden dem gestiegenen Bedarf angepasst.

7.2       Die Maßnahme wird auf die Warteliste gesetzt.

8.       Johann-Comenius-Schule SFZ Grafing

8.1       Am SFZ Grafing soll eine Stütz- und Förderklasse angesiedelt werden.

8.2       Die Erweiterung der Schule soll weiter geprüft und die Zuschussfähigkeit mit der Regierung von Oberbayern geklärt werden.

8.3       Die Maßnahme wird auf die Warteliste gesetzt.

8.4       Im Falle einer Erweiterung wird die Variante 1

(Aufstockung SVE – Schulvorbereitende Einrichtung) bevorzugt.

9.       Seerosenschule SFZ Poing

9.1       Die Erweiterung des SFZ Poing soll weiter geprüft und die Zuschussfähigkeit mit der Regierung von Oberbayern geklärt werden.

9.2       Die Maßnahme wird auf die Warteliste gesetzt.

9.3       Im Falle einer Erweiterung wird die Variante 1 (Aufstockung Südflügel) bevorzugt.

10.     Realschule Vaterstetten

10.1     Der Zweckverband Staatliche Realschule Vaterstetten soll aufgelöst werden, sobald die geplante Realschule Haar in Betrieb geht.

10.2     Die Verwaltung wird beauftragt, die Trennungskosten mit allen beteiligten Partnern zu verhandeln.

10.3     Die Maßnahme wird auf die Warteliste gesetzt.

11.     Franz-Marc-Gymnasium Markt Schwaben

11.1   Am Gymnasium wird der Bauteil D mittelfristig generalsaniert.

11.2   Die Maßnahme wird auf die Warteliste gesetzt.

11.3   Die weitere Halleneinheit wird von der Warteliste gestrichen, da sie nicht mehr bedarfsnotwendig ist.

12.     Berufliche Oberschule im Landkreis

12.1   Eine weitere Probeeinschreibung für eine FOS / BOS soll nicht vor dem Jahr 2019 erfolgen.

12.2 Die Zweckvereinbarung über die FOS/BOS Erding mit dem Landkreis Erding soll neu verhandelt werden mit dem Ziel, die Einflussnahme des Landkreises Ebersberg zu stärken.

13.     An der Dominik-Brunner-Realschule Poing besteht derzeit und absehbar kein größerer Handlungsbedarf.

14.     An der Lena-Christ-Realschule Markt Schwaben besteht derzeit und absehbar kein größerer Handlungsbedarf

15.     Die organisatorische Infrastruktur muss den geplanten Maßnahmen angepasst werden.

16.  Die Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen orientiert sich an den beiliegenden Tabellen (Anlage 3 zum Protokoll „Zusammenfassende Darstellung“ und Anlage 4 zum Protokoll „10-Jahresdarstellung“).