|
Vorberatung |
Kreis- und Strategieausschuss am 09.10.2017, TOP 6ö |
|
An der Beratung nahmen teil: |
Brigitte Keller, Abteilungsleitung 1, Zentrales und Bildung |
Frau Keller erläutert den Sachverhalt anhand einer Präsentation (Anlage 5 zum Protokoll).
Im Jahr 2018 sei mit einem Investitionsvolumen in Höhe von rund 25 Mio. € zu rechnen, mit den Maßnahmen die bereits vom Kreistag beschlossen und entsprechend im Haushalt eingeplant seien. Heute könne sie sagen, dass das Jahr 2018 aus der vorhandenen Liquidität finanziert werden könne.
Ob sie für das Jahr 2018 einen Haushalt ohne Kreditaufnahme vorschlagen werde, könne sie derzeit noch nicht sagen. Dies hänge davon ab, ob der Landkreis besondere Zuschussprogramme bekomme. Aufgrund der Zinssteuerung habe der Landkreis immer wieder auslaufende Kredite. Im Moment werde gerade geprüft, ob für die Baumaßnahme Teilgeneralsanierung in Grafing ein Bau-/Sonderkredit aufgenommen werden könne. Die Konditionen seien hier, dass wir keine Zinsen zahlen und keine 100 % sondern nur 95 % tilgen müssten. Wenn der Landkreis so einen Sonderkredit bekäme, würde sie dem Kreistag vorschlagen, eine Kreditermächtigung einzuplanen. Im Gegenzug würde sie eine Umschuldung nicht verhandeln, sondern einen Kredit komplett zurückzahlen und dadurch ca. 1 % Zinsen reduzieren. In der zweiten Haushalts-Lesung könne sie mehr dazu mitteilen.
Frau Keller erläutert den Beschlussvorschlag mit der Warteliste 2018.
Eine Fremdfinanzierung aufgrund des niedrigen Zinsniveaus sei derzeit das Günstigste, was der Landkreis tun könne, erklärt KR Martin Lechner. Frau Keller antwortet darauf, dass sie lieber die Liquidität einsetze, bevor sie für diese Verwahlgelder zahlen müsse.
Frau Keller beantwortet einige Verständnisfragen und der Landrat stellt anschließend den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.
Der Kreistag fasst folgenden Beschluss:
1. Folgende Maßnahmen sollen von der Warteliste genommen werden und in den Haushalt 2018 bis 2021 eingeplant werden:
|
Projekt |
Investitions-nummer |
Derzeitige
Projektgesamtkosten, |
|
|||
|
Gymnasium
Grafing: Umbau kleine Pausenhalle zusammen mit der Teilgeneralsanierung des
Bauteils 1 |
956-0018 |
340.000
|
|||
|
Gymnasium
Vaterstetten: Erweiterung auf 1.500 Schüler und Ersatz der
Containerklassenzimmer |
957-0013 |
10.969.612 |
|||
|
Gymnasium
Vaterstetten: Ausstattung Möbel und EDV- Hardware |
850-B004 |
740.500 |
|||
|
EBE
20: Sanierung von Steinhöring bis EBE 6 |
910-20-012 |
1.000.000 |
|||
2. Folgende Maßnahme wird von der Warteliste gestrichen:
|
zusätzliche
Turnhalleneinheit am Gymnasium Markt Schwaben |
958-0008 |
2.030.000 |
3. Folgende Warteliste 2018 wird
beschlossen:
|
Projekt |
Investitions-nummer |
Derzeitige Projektgesamtkosten, |
|
|||
|
Kreisklinik Ebersberg gGmbH – diverse Maßnahmen |
041-ZUB-SH |
5.000.000 € |
|||
|
Dr.-Wintrich-RS
Ebersberg: Generalsanierung des Verwaltungsgebäudes in der Variante
Teilneubau |
953-xxx |
ca.4.400.000
€ |
|
|||
|
zusätzliche Turnhalleneinheit am Gymnasium Grafing |
956-0008 |
ca. 2.500.000 € |
|
|||
|
Humboldt-Gymnasium Vaterstetten: Errichtung einer
zusätzlichen Halleneinheit |
957-xxx |
ca. 2.500.000 € |
|
|||
|
Gymnasium Poing: Errichtung eines Gymnasiums in
Poing |
xxx-xxx |
ca. 60.000.000 € |
|
|||
|
Gymnasium Kirchseeon:
Erweiterung Gymnasium Kirchseeon |
959-xxx |
ca. 7.000.000 € |
|
|||
|
Gymnasium Markt Schwaben: Generalsanierung Bauteil
D |
958-xxx |
ca. 3.000.000 € |
|
|||
|
Johann-Comenius-Schule SFZ Grafing: Erweiterung
für Stütz- und Förderklassen |
965-xxx |
ca. 2.100.000 € |
|
|||
|
Seerosenschule SFZ Poing: Erweiterung des
Sonderpädagogischen Förderzentrums |
xxx-xxx |
ca. 1.600.000 € |
|
|||
|
Berufsschule im Landkreis Ebersberg: Errichtung eines
Berufsschulzentrums Ebersberg-München Land mit Berufsschule, Berufsfachschule
und Fachakademie |
xxx-xxx |
ca. 50.000.000 € |
|
|||
|
Berufliche Oberschule |
xxx-xxx |
Noch offen |
|
|||
|
Realschule Vaterstetten: Auflösung,
Trennungskosten für die Auflösung des Zweckverbandes Staatliche Realschule
Vaterstetten |
xxx-xxxx |
ca. 5.000.000 € |
|
|||