TOP Ö 5: Haushalt und Finanzleitlinie; Warteliste 2018

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorberatung        

Kreis- und Strategieausschuss am 09.10.2017, TOP 6ö

An der Beratung nahmen teil:

Brigitte Keller, Abteilungsleitung 1, Zentrales und Bildung

Frau Keller erläutert den Sachverhalt anhand einer Präsentation (Anlage 5 zum Protokoll).

Im Jahr 2018 sei mit einem Investitionsvolumen in Höhe von rund 25 Mio. € zu rechnen, mit den Maßnahmen die bereits vom Kreistag beschlossen und entsprechend im Haushalt eingeplant seien. Heute könne sie sagen, dass das Jahr 2018 aus der vorhandenen Liquidität finanziert werden könne.

Ob sie für das Jahr 2018 einen Haushalt ohne Kreditaufnahme vorschlagen werde, könne sie derzeit noch nicht sagen. Dies hänge davon ab, ob der Landkreis besondere Zuschussprogramme bekomme. Aufgrund der Zinssteuerung habe der Landkreis immer wieder auslaufende Kredite. Im Moment werde gerade geprüft, ob für die Baumaßnahme Teilgeneralsanierung in Grafing ein Bau-/Sonderkredit aufgenommen werden könne. Die Konditionen seien hier, dass wir keine Zinsen zahlen und keine 100 % sondern nur 95 % tilgen müssten. Wenn der Landkreis so einen Sonderkredit bekäme, würde sie dem Kreistag vorschlagen, eine Kreditermächtigung einzuplanen. Im Gegenzug würde sie eine Umschuldung nicht verhandeln, sondern einen Kredit komplett zurückzahlen und dadurch ca. 1 % Zinsen reduzieren. In der zweiten Haushalts-Lesung könne sie mehr dazu mitteilen.

Frau Keller erläutert den Beschlussvorschlag mit der Warteliste 2018.

Eine Fremdfinanzierung aufgrund des niedrigen Zinsniveaus sei derzeit das Günstigste, was der Landkreis tun könne, erklärt KR Martin Lechner. Frau Keller antwortet darauf, dass sie lieber die Liquidität einsetze, bevor sie für diese Verwahlgelder zahlen müsse.

Frau Keller beantwortet einige Verständnisfragen und der Landrat stellt anschließend den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.


Der Kreistag fasst folgenden Beschluss:

1.  Folgende Maßnahmen sollen von der Warteliste genommen werden und in den Haushalt 2018 bis 2021 eingeplant werden:

Projekt

Investitions-nummer

Derzeitige Projektgesamtkosten,
teilweise Schätzungen

 

 

Gymnasium Grafing: Umbau kleine Pausenhalle zusammen mit der Teilgeneralsanierung des Bauteils 1

956-0018

340.000

 

Gymnasium Vaterstetten: Erweiterung auf 1.500 Schüler und Ersatz der Containerklassenzimmer

957-0013

10.969.612

 

Gymnasium Vaterstetten: Ausstattung Möbel und EDV- Hardware

850-B004

740.500

 

EBE 20: Sanierung von Steinhöring bis EBE 6

910-20-012

1.000.000

2.  Folgende Maßnahme wird von der Warteliste gestrichen:

zusätzliche Turnhalleneinheit am Gymnasium Markt Schwaben

958-0008

2.030.000

3. Folgende Warteliste 2018 wird beschlossen:

Projekt

Investitions-nummer

Derzeitige Projektgesamtkosten,
teilweise Schätzungen

 

 

Kreisklinik Ebersberg gGmbH – diverse Maßnahmen

041-ZUB-SH

5.000.000 €

Dr.-Wintrich-RS Ebersberg: Generalsanierung des Verwaltungsgebäudes in der Variante Teilneubau

953-xxx

 ca.4.400.000 €

 

zusätzliche Turnhalleneinheit am Gymnasium Grafing

956-0008

ca. 2.500.000 €

 

Humboldt-Gymnasium Vaterstetten: Errichtung einer zusätzlichen Halleneinheit

957-xxx

ca. 2.500.000 €

 

Gymnasium Poing: Errichtung eines Gymnasiums in Poing

xxx-xxx

ca. 60.000.000 €

 

Gymnasium Kirchseeon: Erweiterung Gymnasium Kirchseeon

959-xxx

ca. 7.000.000 €

 

Gymnasium Markt Schwaben: Generalsanierung Bauteil D

958-xxx

ca.  3.000.000 €

 

Johann-Comenius-Schule SFZ Grafing: Erweiterung für Stütz- und Förderklassen

965-xxx

ca.  2.100.000 €

 

Seerosenschule SFZ Poing: Erweiterung des Sonderpädagogischen Förderzentrums

xxx-xxx

ca.  1.600.000 €

 

Berufsschule im Landkreis Ebersberg: Errichtung eines Berufsschulzentrums Ebersberg-München Land mit Berufsschule, Berufsfachschule und Fachakademie

xxx-xxx

ca. 50.000.000 €

 

Berufliche Oberschule

xxx-xxx

Noch offen

 

Realschule Vaterstetten: Auflösung, Trennungskosten für die Auflösung des Zweckverbandes Staatliche Realschule Vaterstetten

xxx-xxxx

ca. 5.000.000 €