Vorberatung	ULV-Ausschuss am 15.06.2016, TOP 5
An der Beratung nahmen teil:	Johannes Dirscherl, SG-Leiter 16, Abfallwirtschaft, Kreisstraßen

Herr Dirscherl erläutert den Sachverhalt.

Die Biomüllmenge des Landkreises sei zu gering, um eine eigene Biogasanlage zu betreiben. Die Anlagen seien erst ab 25.000 t aufwärts (Tendenz zu 40/50.000 t) wirtschaftlich. Der einzig interessierte Landkreis für eine interkommunale Zusammenarbeit zur Verwertung der Bioabfälle sei zu weit weg.

Bei der Ausschreibung zur energetischen Biomüllverwertung wurden relativ wenige Angebote abgegeben und teilweise konnten sie nicht gewertet werden. Zudem seien die Vorstellungen des Landkreises und die rechtlichen Vorgaben durch die Rechtsaufsichtsbehörde nicht in Einklang zu bringen.

Der Landkreis musste daher andere Lösungen finden und seine Prioritäten neu definieren. Die Empfehlung laute daher, weg von der Energiegewinnung und Fortsetzung einer bürgerfreundlichen dezentralen Kompostierung. Die Ausschreibung erfolge europaweit. Die künftigen Kosten hängen vom Ergebnis der Ausschreibung ab.

Der Landrat bedankt sich bei Herrn Dirscherl und allen Mitgliedern der Arbeitsgruppe für die einvernehmliche Empfehlung für den ULV-Ausschuss. Bilanzierend sei dies eine gute Entscheidung, so dass der ‚Ebersberger Weg‘ fortgesetzt werden könne.

KR Martin Lechner informiert über die Entstehung des Projektes ‚Ebersberger Weg“, der vor 25 Jahren aufgrund der Idee, den Müll den wir produzieren auch selbst zu verwerten, entstand. Dieses System habe mehrere Vorteile. Die Wege der Bürger zu den regionalen Kompostbauern seien kurz, sie wissen woher der Kompost stamme und kennen dadurch dessen Qualität. Es werde auch sehr gut angenommen. Der Vorschlag der Arbeitsgruppe sei der richtige Weg und die CSU-FDP-Fraktion stehe hinter dem Beschlussvorschlag.

KRin Ilke Ackstaller regt an, das, was verbesserungsfähig sei, in die Ausschreibung mitaufzunehmen.

KRin Dr. Renate Glaser weist auf die Empfehlung aus der Arbeitsgruppe hin, in der unter wissenschaftlicher Begleitung die Möglichkeiten der Optimierung bei der jetzigen Form der Kompostierung überprüft werden sollen. Dieser Zusatz sowie ‚ab 2018‘ solle im Beschlussvorschlag aufgenommen werden.

Der Beschlussvorschlag wird entsprechend angepasst und der Landrat stellt ihn zur Abstimmung.

Der ULV-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

1.   Der Landkreis Ebersberg behandelt Bio- Grün- und Gartenabfälle unter nachfolgenden Prioritäten:

a.   Klimarelevante Gase reduzieren

b.  Regionale Wertschöpfung erzielen

c.   Energiepotential nutzen

2.    Es wird unter wissenschaftlicher Begleitung ab 2018 überprüft, welche Möglichkeiten der Optimierung bei der jetzigen Form der Kompostierung bestehen und den gesetzlichen und wirtschaftlichen Bedingungen zur Behandlung des gesamten Grüngutes genügen.

3.    Der Landkreis schreibt die Behandlung der Bio- Grün- und Gartenabfälle unter Beachtung der Prioritäten und der Überprüfung aus. Eine Laufzeit von 10 Jahren wird angestrebt, soweit dies rechtlich zulässig ist.

4.    Zeitliches Ziel ist, den/die erforderlichen Vertrag/Verträge bis spätestens zum Auslaufen der derzeitigen Zwischenlösung abzuschließen.