TOP Ö 10: Stationäres Hospiz für den Landkreis Ebersberg; Antrag CSU-FDP-Kreistagsfraktion vom 25.10.2017

Beschluss: einstimmig angenommen

An der Beratung nahmen teil:

Jochen Specht, Abt. 6; Teamleitung Demografie

 

Florian Robida, stellvertretende Abteilungsleitung 6, Jugend, Familie und Demografie

 

Norbert Neugebauer, Leiter Büro Landrat

Herr Neugebauer erklärt, dass aufgrund der in der Geschäftsordnung festgelegten 3-Monatsfrist der Antrag heute im Kreis- und Strategieausschuss statt im Fachausschuss vorgestellt werde.

Der Antrag der CSU-FDP-Fraktion umfasst Folgendes:

Der Landrat und die Verwaltung werden gebeten,

1.    die rechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen zu prüfen, die notwendig sind, um ein stationäres Hospiz im Landkreis Ebersberg zu errichten und zu betreiben.

2.    insbesondere Kontakt mit den Gesetzlichen- und Pflegekassen (Kostenträger) aufzunehmen und zu prüfen, ob eine stationäre Hospizeinrichtung Aussicht auf Genehmigung bzw. Übernahme der Betriebskosten hat und ob die Bayerische Hospizstiftung sich an den Kosten eines Neubaus bzw. der Übernahme einer geeigneten Immobilie beteiligt.

3.    einen geeigneten Träger für ein stationäres Hospiz im Landkreis Ebersberg zu suchen und die notwendigen Gespräche aufzunehmen. Träger von Hospizen sind meist gemeinnützige Vereine, Kirchen und Stiftungen.

Herr Jochen Specht teilt mit, dass Herr Andreas Bohnert, Geschäftsführer des Caritaszentrums Ebersberg, als Beteiligter gehört und eingebunden werden sollte. Ebenso solle ein Bedarfs- und Kostenplan erstellt werden.

Auf Rückfrage im Gremium wird aufgeklärt, dass die SAPV (Spezialisierte ambulante Palliativversorgung) sowie die stationäre Palliativstation aufgrund zeitlicher Begrenzung nicht die Möglichkeiten einer Hospizeinrichtung haben.

KR Dr. Ernst Böhm könne sich eine Kooperation auch außerhalb des Landkreises vorstellen und bittet dies mit in den Beschlussvorschlag mitaufzunehmen, denn ihm stelle sich die Frage, ob der Landkreis alles selber machen müsse.

Herr Robida fasst das Beratungsergebnis zusammen:

1.    Bedarfe ermitteln

2.    Kostenplan erstellen und

3.    Kooperationsmöglichkeiten klären.

Der Beschlussvorschlag wird entsprechend ergänzt und der stellvertretende Vorsitzende Walter Brilmayer stellt ihn zur Abstimmung.


Der Kreis- und Strategieausschuss fasst folgenden Beschluss:

1.   Der Antrag der CSU-FDP-Fraktion im Kreistag wird weiterverfolgt und dem SFB-Ausschuss am 21.03.2018 zur Beratung vorgelegt.

2.   Die Verwaltung wird beauftragt, einen Bedarfs- und Kostenplan nach Rücksprache mit allen Akteuren der Gesundheitsregion plus zu erarbeiten.

3.   Mögliche Kooperationen mit entsprechenden Trägern und Einrichtungen sind zu prüfen.