TOP Ö 4: Mitgliedschaft im Kreistag; Nachrücken von KR Günter Lenz

Beschluss: einstimmig angenommen

An der Beratung nahmen teil:

Norbert Neugebauer, Leiter Büro Landrat

Herr Neugebauer informiert, dass durch den Amtsverlust von KR Georg Hohmann Herr Günter Lenz aus Vaterstetten Listennachfolger sei.

Herr Lenz habe mit Schreiben vom 17.11.2017 erklärt, dass er die Wahl annehmen werde. Wählbarkeitshindernisse liegen nach den bisherigen Feststellungen nicht vor.

Über das Nachrücken des Listennachfolgers entscheide der Kreistag gemäß Art. 48 Abs. 3 Satz 2 Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz.

Die SPD-Kreistagsfraktion habe Vorschläge für die Neu- bzw. Umbesetzung der Ausschüsse eingereicht, die dem Gremium als Beschlussvorschlag nun vorlägen. Einzig, der stellvertretende Vorsitz im Rechnungsprüfungsausschuss sei noch vakant.

SPD-Kreistagsfraktionssprecher Albert Hingerl schlägt Herrn Günter Lenz vor, der als Steuerfachkraft hierfür bestens geeignet sei. Von Seiten des Gremiums bestehe zu diesem Vorschlag Konsens und Herr Neugebauer passt den Beschlussvorschlag entsprechend an.

Der Landrat stellt den geänderten Beschlussvorschlag zur Abstimmung.


Der Kreis- und Strategieausschuss fasst folgenden Beschluss:

Dem Kreistag wird folgender Beschluss vorgeschlagen:

1.  Es wird festgestellt, dass nach dem amtlichen Endergebnis der Kreistagswahl vom 16.03.2014 Herr Günter Lenz aus Vaterstetten mit dem heutigen Beschluss des Kreistages als Listennachfolger von Herrn Georg Hohmann in den Kreistag nachrückt.

2.  Herr Günter Lenz ist nach Art. 24 Abs. 4 LkrO zu vereidigen.

3.  Mit dem Nachrücken von Herrn Günter Lenz in den Kreistag werden folgende Ausschüsse wie folgt neu besetzt:

1. Rechnungsprüfungsausschuss

 

 

Mitglied

 

 

Günter Lenz für Georg Hohmann

 

 

 

 

 

2. LSV-Ausschuss

 

 

Mitglied

1. Vertreter

2. Vertreter

1. Ulrich Proske für Ursula Bittner

Ursula Bittner für

Georg Hohmann

Dr. Renate Glaser

2. Martin Esterl

Bianka Poschenrieder

Dr. Ernst Böhm

3. Elisabeth Platzer

Günter Lenz für

Dr. Renate Glaser

Bianka Poschenrieder

3. SFB-Ausschuss

 

 

Mitglied

1. Vertreter

2. Vertreter

1. Dr. Renate Glaser

Doris Rauscher

Ulrich Proske für

Albert Hingerl

2. Bianka Poschenrieder

Martin Esterl

Ursula Bittner

3. Günter Lenz für Ulrich Proske

Elisabeth Platzer

Doris Rauscher für Georg Hohmann

 

 

 

4. ULV-Ausschuss

 

 

Mitglied

1. Vertreter

2. Vertreter

1. Ursula Bittner

Dr. Ernst Böhm

Elisabeth Platzer

2. Dr. Renate Glaser

Ulrich Proske

Albert Hingerl

3. Bianka Poschenrieder

Günter Lenz für

Georg Hohmann

Martin Esterl

 

 

 

5. AG Politik und Verwaltung

 

 

Mitglied

1. Vertreter

2. Vertreter

Elisabeth Platzer

Günter Lenz für

Dr. Ernst Böhm

Doris Rauscher

 

 

 

6. Zweckverband Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung

 

 

Mitglied

Stellvertreter

 

Dr. Renate Glaser

Ulrich Proske für

Georg Hohmann

 

KSA/JHA bleiben unverändert besetzt.

 

 

4.  Zum stellvertretenden Vorsitz im Rechnungsprüfungsausschuss wird bestimmt:     Günter Lenz