Vorberatung	SFB- und LVS-Ausschuss am 04.10.2017, TOP 3ö Kreis- und Strategieausschuss am 09.10.2017, TOP 5ö Kreistag am 23.10.2017, TOP 4ö
An der Beratung nahmen teil:	Hubert Schulze, Mitarbeiter SG 11, Bildung und IT

Herr Schulze erläutert den Sachverhalt anhand einer Präsentation (Anlage 3 zum Protokoll).

Auf Vorschlag der interfraktionellen Arbeitsgruppe Masterplan Schulen und des Kreis- und Strategieausschusses hat der Kreistag am 23.10.2017 folgenden Beschluss gefasst:

6. Gymnasium Poing

6.1 Der Landkreis errichtet ein fünftes Gymnasium.

6.2 Das Gymnasium soll in Poing zunächst für 1.000 Schüler errichtet werden.

6.3 Voraussetzung ist, dass die Gemeinde Poing ein geeignetes Grundstück zur Verfügung stellt.

6.4 Die Maßnahme wird auf die Warteliste gesetzt.

6.5 Der Kreistag stellt einen Antrag auf schulaufsichtliche Genehmigung eines Gymnasiums in Poing.

Folgende Zeitschiene sei im Masterplan Schulen vorgesehen:

• Im Jahr 2018 Schulaufsichtliche Genehmigung

Ø  Beschluss im Kreistag am 18.12.2017

Ø  Antrag an die Regierung von Obb. im Januar 2018

Ø  Raumprogramm (Regierung von Obb.)

Ø  Stellungnahme des Ministerialbeauftragten

Ø  Gründungsentscheidung des Kultusministeriums

Nach der Gründungsentscheidung sehe der zeitliche Ablauf wie folgt aus:

• Im Jahr 2019 Entscheidung PPP
• Im Jahr 2020 Planungsphase
• Im Jahr 2021 Baubeginn
• Im Jahr 2023 Fertigstellung

Die Gemeinde Poing werde im nördlichen Gemeindegebiet, angrenzend an die Gemeinde Pliening, ein ca. 3 ha großes Grundstück für das geplante Gymnasium zur Verfügung stellen.

Nachdem die Sitzungsvorlage auch an den Kreistag gehe, bittet KR Alexander Müller folgende Punkte im Sachverhalt zu korrigieren:

• Die Formulierung, „die ‚erfreuliche‘ Wiedereinführung des neunjährigen Gymnasiums“ sei eine polititsche Bewertung, die politisch umstritten sei. Daher solle das Wort ‚erfreuliche‘ gestrichen werden.
• Im Beschluss des Kreistages, das Gymnasium solle in Poing ‚zunächst‘ für 1.000 Schüler errichtet werden, könne entfallen, da derzeit von 1.000 Schüler ausgegangen werde und eine spätere Erweiterung möglich sei.
• Die Formulierung „Vor allem durch die deutliche Überbelegung des Humboldt-Gymnasiums, das aufgrund seiner Größe nicht beliebig erweiterbar sei, werde die Errichtung eines weiteren Gymnasiums notwendig“ widerspreche der Feststellung: „Wie sämtliche Schülerprognosen zeigen, wird ein Gymnasium Poing mehr Schüler aus dem benachbarten Franz-Marc-Gymnasium Markt Schwaben als aus dem chronisch überfüllten Hmboldt-Gymnasium Vaterstetten abziehen.“

Herr Schulze erklärt, dies widerspreche sich nicht, denn eine erwünschte Wirkung am Gymnasium Vaterstetten habe eine Nebenwirkung in Markt Schwaben. Fakt sei, dass wir für das Gymnasium in Vaterstetten ein weiteres Gymnasium im Nordwesten des Landkreises brauchen.

Der Landrat erklärt, dass er das Wort ‚erfreulich‘ in den Text eingefügt habe und dies auch so bleiben solle.

KR und Bürgermeister von Poing Albert Hingerl bedankt sich für die Entscheidung ein fünftes Gymnasium in Poing bauen zu wollen.

KR und Landtagsabgeordneter Thomas Huber erklärt, dass der Freistaat durch die G9-relevanten Zuschüsse seinen Beitrag leiste.

Der Landrat stellt den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

Der Kreis- und Strategieausschuss fasst folgenden Beschluss:

Dem Kreistag wird folgender Beschluss vorgeschlagen

Die Verwaltung wird beauftragt, beim Bayerischen Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst einen Antrag auf schulaufsichtliche Genehmigung für ein Gymnasium in Poing zu stellen und mit der Gemeinde Verhandlungen über das Grundstück aufzunehmen.