Vorberatung	ULV-Ausschuss am 06.03.2018, TOP 3 ö Jugendhilfeausschuss am 15.03.2018, TOP 4 ö SFB-Ausschuss am 21.03.2018 TOP 3 ö LSV-Ausschuss am 11.04.2018, TOP 3 ö Kreis- und Strategieausschuss am 23.04.2018 TOP 7
An der Beratung nahmen teil:	Brigitte Keller, Abteilungsleitung 1, Zentrales und Bildung

Der Landrat führt in den Sachverhalt ein.

Der Jahresabschluss 2017 wurde bereits vom Kreis- und Strategieausschuss am 23.04.2018 beschlossen und der örtlichen Revision zur Prüfung weitergeleitet.

Damit der Kreistag aber bereits vor dem Entlastungsbeschluss, der ja erst nach der Prüfung erfolgen kann, ein frühzeitiges Bild über das Jahresergebnis 2017 erhalte, werde im Kreistag zusammenfassend aus den Beratungen über die Jahresergebnisse der Fachausschüsse berichtet.

Das sei wichtig, denn der Kreistag stelle die Weichen für die Zukunft, z.B. bei den Eckwerten.

Die finanzielle Situation des Landkreises habe sich in den letzten Jahren deutlich verbessert; die Liquidität zeige sich erholt. Mit nun wieder 22 Mio. € liquider Mittel sei der Kreishaushalt auch für die Investitionen der Zukunft gut aufgestellt. Zum Vergleich: Im Jahr 2015 verfügte der Kreishaushalt lediglich über eine Liquidität von 5 Mio. €.

Bei dieser erfreulichen Entwicklung dürfe aber nicht aus den Augen gelassen werden, dass, vor allem ausgelöst durch den Masterplan Schulen, in den nächsten 10 Jahren erhebliche Investitionen anstünden. Schon in diesem Jahr wolle der Landkreis fast 25 Mio. € investieren und in den nächsten Jahren werde das jährliche Investitionsvolumen nicht darunter liegen.

Dies sei nur möglich mit einer kraftvollen Wirtschaft, die im Landkreis zu jährlichen Umlagekraftsteigerungen wesentlich beitrage, ohne dieses Wachstum wäre diese Investitionskraft nicht möglich.

Frau Keller ergänzt die Ausführungen des Landrats durch eine Präsentation (Anlage 3 zum Protokoll).

Zum Teilhaushalt SFB-Ausschuss Unterkunftskosten erklärt Frau Keller, dass die Mieten Sorgen bereiten werden. Demnächst teile das Jobcenter die Mietentwicklung mit. Da die Mieten steigen, werde es zu einer Anpassung der Mietpreisobergrenzen und damit zu wachsenden Aufwendungen bei den Kosten der Unterkunft kommen.

Im Teilhaushalt LSV-Ausschuss seien die Mittel nicht in dem geplanten Umfang abgeflossen. Es gab eine bessere Ertragssituation durch die Vermietung der Hallen, wegen der Asylunterbringung.

Im Jahr 2016 sei endlich bei den PPP - Projekten eine Trennung von Bauunterhalt und Bewirtschaftung gelungen, somit seien diese nun rechtskonform buch- und darstellbar.

Demnächst werde wieder ein Bericht der Liegenschaften veröffentlicht, in dem man sich sehr gut über die Verbrauchsdaten der Liegenschaften informieren könne.

Frau Keller beantwortet Verständnisfragen und der Landrat stellt den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

Der Kreistag fasst folgenden Beschluss:

Im nächsten Jahr wird in dieser Form über das vorläufige Jahresergebnis 2018 berichtet.