TOP Ö 5: Bezirksumlage; Analyse der Zahlungsströme des Bezirks Oberbayern

Beschluss: einstimmig angenommen

An der Beratung nahmen teil:

Brigitte Keller, Abteilungsleitung 1, Zentrales und Bildung

 

Marion Wolinski, SG-Leitung 22, Sozialhilfeverwaltung, Asyl

Frau Keller erläutert den Sachverhalt anhand einer Präsentation (Anlage 3 zum Protokoll).

Seit 2011 analysiert die Verwaltung die Zahlungsströme mit dem Bezirk, die seit diesem Jahr den 20 Landkreisen standardisiert zur Verfügung gestellt werden. Der Landrat habe daher entschieden, die Analysen erstmals dem Kreis- und Strategieausschuss vorzustellen.

Im Gremium werden die möglichen Ursachen der steigenden Fallzahlen (demografischer Wandel, medizinischer Fortschritt), ohne bewerten zu wollen, erörtert. Der Bezirk Oberbayern als riesige Metropolregion mit der Landeshauptstadt München und dem hohen Anteil an Singlehaushalten (dadurch höherer Bedarf an Vollpflege) könne schwer mit dem Bezirk Oberpfalz verglichen werden.

Auf die Nachfrage wie Behinderung zu definieren sei erklärt Frau Wolinski:

Gemäß § 2 SGB IX gelten Menschen als behindert, wenn ihre körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate von dem für das Lebensalter typischen Zustand abweichen und daher ihre Teilhabe am Leben in der Gesellschaft beeinträchtigt ist.

KR Walter Brilmayer bedankt sich bei Frau Keller für die gut vorbereitete Sitzungsvorlage und Präsentation zu diesem Thema.

Anregung von KRin Elisabeth Platzer zur Vollpflege: Die Leistungen der Pflegekasse zu berücksichtigen.

Anregung von KR Thomas Huber: Künftig solle dargestellt werden, welche Hilfen zusammengefasst werden.

Nachdem es keine weitere Wortmeldung gibt, stellt der Landrat den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.


Der Kreis- und Strategieausschuss fasst folgenden Beschluss:

1.   Die Verwaltung wird beauftragt, die Zahlen jährlich fortzuschreiben und dem Kreis- und Strategieausschuss zu berichten.

2.   Die Sitzungsvorlage wird an den Bezirk Oberbayern mit der Bitte weitergeleitet, sich zu den aufgeworfenen Fragen zu äußern.