TOP Ö 6: Finanzleitlinie "Kommunales Schuldenmanagement"; 2. Halbjahresbericht 2018

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

Vorberatung        

Kreis- und Strategieausschuss am 23.04.2018, TOP 10

An der Beratung nahmen teil:

Brigitte Keller, Finanzmanagerin und Abteilungsleitung 1, Zentrales und Bildung

Frau Keller erläutert den Sachverhalt anhand einer Präsentation (Anlage 4 zum Protokoll).

Für den Tipp einer Geldanlage in Form eines sogenannten Kapitalisierungsvertrages bedankt sie sich bei KR und Bürgermeister Roland Frick.

Auf Nachfrage von KR Reinhard Oellerer erklärt KR Roland Frick, dass es sich hierbei um Versicherungen handele, bei denen auch große Banken Geld einlagern. Innerhalb weniger Tage habe man aber Zugriff auf sein Geld.

Frau Keller ergänzt, dass die Verwaltung diese Form überprüft und festgestellt habe, dass es einlagensicher und eine Möglichkeit sei, um Verwahrgelder wegen Negativzinsen auf Guthaben zu umgehen.

KR Dr. Ernst Böhm regt an, einen Bezugspunkt der Finanzleitlinie zum konsolidierten Jahresabschluss zu setzen.

Frau Keller schlägt daraufhin vor, zunächst versuchsweise ab 2019 im Rahmen des konsolidierten Jahresabschlusses auch die Verschuldenssituation (Gesamtsicht) zu betrachten.

KR Reinhard Oellerer merkt zum Schuldenstand an, dass dieser bereits bei Ampelfarbe gelb stehe. Frau Keller erwidert, die Ampelfarbe stehe noch bei „grasgrün“, da noch keine Entscheidungen getroffen seien und nichts von der Warteliste genommen wurde. Dem müsse der Kreistag erst zustimmen.

Nachdem es keine weitere Wortmeldung gibt, stellt der Landrat den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.


Der Kreis- und Strategieausschuss fasst folgenden Beschluss:

Den nächsten Halbjahresbericht erhält der Kreis- und Strategieausschuss in seiner Sitzung im April 2019.