Sitzung: 13.03.2018 LSV-Ausschuss
Beschluss: einstimmig angenommen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0
Vorlage: 2017/3026
Klaus Schmid, SG 33, Öffentliche
Sicherheit und Ordnung |
Herr Schmid erläutert den
Sachverhalt der Sitzungsvorlage.
Die Kreisausbildung der
Feuerwehrleute sei ein wesentlicher Bestandteil der Feuerwehrgrundausbildung
für die Feuerwehrdienstleistenden im Landkreis Ebersberg.
Die Notwendigkeit einer
Feuerwehrausbildung auf Kreisebene habe die Verwaltung schon seit langer Zeit
erkannt und praktiziere dies auch schon sehr lange vor der jetzt aktuellen
Neufassung des Artikels 2 des Bayerischen Feuerwehrgesetzes. Konkret werde im
Landkreis Ebersberg seit 1987 die Kreisausbildung durchgeführt. Herr Schmid
erläutert die verschiedenen Themen, die in der Kreisausbildung angeboten
werden.
Diese
Ausbildungsfülle werde zur Zeit mit ca. 240 ehrenamtlichen Feuerwehrkameraden
bewältigt.
Bei dieser Fülle
von angebotenen Themen wird es künftig unerlässlich sein, diese an einem
zentralen Ort anzubieten. Daher bedeute der Antrag der CSU/FDP-Fraktion eine
wichtige Unterstützung und Untermauerung für die Arbeit der Feuerwehren.
In einer zentralen
Ausbildungsstätte müssen/sollten folgende existente Ausbildungsanlagen des
Landkreises zusammengefasst werden:
- Atemschutzübungsstrecke mit
Atemschutzwerkstatt Ebersberg,
- Gefahrgutübungsstrecke Poing
- Atemschutzausbildungsanlage altes Klärwerk
Markt Schwaben
- Übungsplatz für Gas- und Holzcontainer
Die anfallenden Kosten können erst im Rahmen der
weiteren Bearbeitung des Antrags dargestellt werden.
Der Kommandant der
Freiwilligen Feuerwehr Ebersberg KR Ulrich Proske teilt mit, das bereits seit
1995 Pläne vorliegen, wie eine zentrale Ausbildungsstätte ausschauen könnte.
Herr Schmid erklärt, diese hier
aufgezählten Überlegungen seien bereits ein wesentlicher Teil der laufenden
Arbeiten am Feuerwehr- und Katastrophenschutz-Bedarfsplan des Landkreises, der zusammen mit der Kreisbrandinspektion, THW, BRK und dem beauftragten Gutachter
erarbeitet werde.
Der Landrat ergänzt, dass
Kreisbrandrat Andreas Heiß im Jahr 2017 dieses Thema angesprochen habe und die
Zusage von Seiten der Politik kam, dieses Projekt zu unterstützen.
Konsens im Gremium ist: Es
bedarf einer zentralen Ausbildungsstätte, um die Feuerwehren im Landkreis zu
unterstützen und dieses Ehrenamt wieder attraktiver zu machen.
Auf die Nachfrage von KRin Melanie Kirchlechner erklärt
Herr Schmid, mehrere Landkreise einzubinden sei weniger sinnvoll, denn die
zentrale Ausbildungsstätte solle für jeden Feuerwehrmann gut erreichbar sein.
Ein Gebäude habe der Landkreis nicht.
KR Ulrich Proske merkt an, dass
der Kreisfeuerwehrverband in die Zusammenarbeit miteinbezogen werden solle und
die zentrale Ausbildungsstätte hauptamtliches Personal für die Verwaltung benötigen
werde.
Auf die Nachfrage von KR Franz Greithanner erklärt KR Ulrich Proske, das Übungsgelände
müsse aufgrund der bei Übungen auftretenden Emissionen weit weg von Bebauung
sein.
Auf die Nachfrage von KR
Christian Eckert teilt Herr Schmid mit, es gebe bereits beim Brand von
Photovoltaikanlagen Lehrgänge und Unterweisungen für die Einsatzkräfte der Feuerwehr.
Der Beschlussvorschlag wird um
den Passus „den Kreisfeuerwehrverband einzubinden“ ergänzt und der Landrat
stellt ihn zur Abstimmung.
Der LSV-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt
- die rechtlichen, finanziellen und
organisatorischen Voraussetzungen zu prüfen, die notwendig sind, um eine
zentrale Ausbildungsstätte für die Feuerwehren im Landkreis Ebersberg zu
errichten,
- in Zusammenarbeit mit der Kreisbrandinspektion
- den Umfang, die Ausstattung und die Kosten
für eine zentrale Ausbildungsstätte in Erfahrung zu bringen,
- zu klären, welches Mengengerüst an
Fortbildungen und Lehrgängen in einer zentralen Ausbildungsstätte
angeboten werden sollen,
- zu prüfen, ob vorhandene Gebäude dafür
genutzt werden könnten oder ob ein Neubau erforderlich sein wird,
- zu prüfen, ob in einer zentralen
Ausbildungsstätte auch die externen Übungsanlagen des Landkreises
(Atemschutzübungsstrecke in Ebersberg, Chemieschutzübungsstrecke in
Poing, Atemschutzausbildungsanlage im alten Klärwerk Markt Schwaben)
untergebracht werden können bzw. sollen.
- den Kreisfeuerwehrverband einzubeziehen.
- Die genannten Punkte sind vorrangig in die
laufenden Arbeiten am Feuerwehr- und Katastrophenschutz-Bedarfsplan des
Landkreises zu integrieren und voranzutreiben.