Sitzung: 21.03.2018 SFB-Ausschuss

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

Vorlage: 2017/3072

An der Beratung nahmen teil:

Brigitte Keller, Abteilungsleitun 1, Zentrales und IT

 

Christian Salberg, Abteilungsleitung 6, Jugend, Familie und Demografie

Frau Keller erläutert den Sachverhalt anhand einer Präsentation (Anlage 1 zum Protokoll).

Auf Nachfrage von KRin Renate Will zu den steigenden Kosten der freiwilligen Leistung ‚SaS‘ erklärt Frau Keller, dass in den letzten Jahren aufgrund der erhöhten Transparenz eine positive Entwicklung im Jugendhilfeausschuss stattfand. Im Vergleich zu Oberbayern seien die Zahlen „gut unterwegs“. Das Jugendamt wisse, welche Jugendhilfe die richtige sei.

Frau Keller sichert KR Reinhard Oellerer zu, die Antworten zu seinen Anfragen

  1. zur Kostenstelle 203 Demografie: Unterschreitung um 460.688 € und
  2. zum Kostenträger 1373 (Büchergeld): „Wie viel wir jährlich vom Staat erhalten?“

dem Protokoll als ‚Protokollnotiz‘ [1] [2] anzuhängen.

Der Landrat stellt den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.


Protokollnotiz:

[1] Demografie-Unterschreitung: Die restliche Unterschreitung resultiert aus den Kostenträgern 2020 Gleichstellungsstelle und 2040 Bildungsregion. Die Planung 2017 erfolgte für diese Kostenträgern noch auf der 203.

Für 2020 Gleichstellungsstelle wurden 15.000 € eingeplant, die Buchungen erfolgten aber im Jahr 2017 auf Kostenstelle 205 (15.775 €).

Für 2040 Bildungsregion wurden 131.715 € eingeplant, die Buchungen erfolgten aber im Jahr 2017 auf Kostenstelle 119 (8.386 €).

Die Unterschreitung von 139.783 € stellt praktisch die tatsächliche Abweichung dar, wenn bei der Planung bereits die Organisationsänderung berücksichtigt gewesen wäre. Die Einsparung resultiert auf einige Personalveränderungen, die nicht zeitnah nachbesetzt werden konnten (80.000 €) in Folge des fehlenden Personals entstanden auch Einsparungen bei den Sachmitteln.

 

[2] Büchergeld: In 2017 hat der Landkreis 197.295 € für alle 9 Schulen erhalten.

Der Landkreis bekommt pro Schüler eine Pauschale ausbezahlt. Grundlage für 2017 waren die Schülerzahlen zum 01.10. bzw. 20.10.2016.

Der SFB-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

Die überplanmäßige Ausgabe auf der Kostenstelle 204 (Beschulung / Ausbildung Asyl) in Höhe von 135.425 € wird genehmigt.

Dem Kreis- und Strategieausschuss wird folgender Beschluss vorgeschlagen:

Dem Kreistag wird folgender Beschluss vorgeschlagen:

1.    Die überplanmäßigen Ausgaben auf der Kostenstelle 114 (Sport und Gastschüler) in Höhe von 650.556 € wird genehmigt.

2.    Die überplanmäßigen Ausgaben auf der Kostenstelle 835 (Realschule Vaterstetten (ZV, Umlageanteil LK) in Höhe von 330.410 € wird genehmigt.