TOP Ö 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit und Einwände zur Niederschrift der vorausgehenden Sitzung sowie Änderungen zur Tagesordnung

Der Landrat eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest.

Gegen die Niederschrift der 16. Sitzung des SFB-Ausschusses am 05.07.2018 gibt es keinen Einwand.

Die Niederschrift gilt somit als genehmigt.

 

Der Landrat teilt folgende Änderungen zur geladenen Tagesordnung mit:

  1. Zu TOP 8 ö müsse der Punkt a) ‚Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 10.12.2017 wegen Grundstückskosten‘ nach Abstimmung mit dem Antragssteller vertagt werden. Die Beratung mache zum heutigen Tag keinen Sinn, da rechtlich noch einige Dinge zu klären seien.
  2. Zu TOP 12 ö, schlage er vor, diesen nach hinten zu verlegen und mit TOP 15 ö ‚Periodischer Bericht über die Situation der ambulanten und (voll-) stationären Pflege im Landkreis Ebersberg‘ zu behandeln. Dort können die beiden Punkte als Themeneinheit behandelt werden.

Dem folgt kein Einwand aus dem Gremium, somit

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einstimmig angenommen