TOP Ö 3: Haushalt 2017; Bericht über das Jahresergebnis 2017

Beschluss: einstimmig angenommen

An der Beratung nahmen teil:

Brigitte Keller, Abteilungsleitung 1, Zentrales und IT

Der Landrat führt in den Sachverhalt ein.

Das Jahresergebnis 2017 des LSV-Ausschusses sei bereits endgültig – dies ermögliche dem Fachausschuss ein frühes und transparentes Bild auf das abgelaufene Jahr.

Der LSV-Ausschuss verantworte 19 % der Ergebnisrechnung und sei damit das drittgrößte Teilbudget – nur die sozialen Budgets des SFB- und JHA-Ausschusses seien größer.

Das Ergebnis wurde bei einem Ansatz von über 10,3 Mio. € um rund 200.000 € unterschritten. Mit einer positiven Abweichung von 2 % wurde damit eines der besten Ergebnisse erzielt.

Mit einer Unterschreitung des Investitionsansatzes um 5,5 % bei 6 Mio. € Planansatz wurde im Jahr 2017 die geringste prozentuale Abweichung im Betrachtungszeitraum erzielt. Berücksichtigt man noch die Investitionspauschale, endeten die Investitionen nahezu mit einer Punktlandung.

Das Teilbudget wurde 2018 gegenüber dem IST 2017 um über 2 Mio. € erhöht. Vor allem deshalb, weil mit dem ehemaligen Kreissparkassengebäude eine weitere große Liegenschaft hinzukomme und zum andern die Unterhaltsansätze wieder erhöht wurden, nachdem diese in den letzten Jahren nicht abgeflossen seien.

Trotz des guten Ergebnisses seien 2017 auch einige genehmigungspflichtige Vorgänge entstanden, die Frau Keller nachfolgend noch genauer ausführen werde.

Frau Keller erläutert den Sachverhalt anhand einer Präsentation (Anlage 1 zum Protokoll).

Die genannten Beträge über die Höhe der überplanmäßigen Ausgabe der Kostenstelle 958 (Gebäude Gymnasium Markt Schwaben) in der Präsentation (390.459 €) und der Sitzungsvorlage (390.422 €) differieren um 37 €.

Frau Keller könne jetzt nicht sagen, welcher Betrag der richtige sei. Daher schlage sie vor (vorausgesetzt, das Gremium ist damit einverstanden) den Betrag im Beschluss nachträglich anzupassen.[1] (siehe Protokollnotiz) Im Gremium besteht Einverständnis mit dieser Vorgehensweise.

Der Landrat stellt den Beschlussvorschlag (mit den differierenden Beträgen) zur Abstimmung.



[1] Protokollnotiz: Der richtige Betrag, der überplanmäßigen Ausgabe der Kostenstelle 958 (Gebäude Gymnasium Markt Schwaben), ist der aus der Sitzungsvorlage mit 390.422 €. Der Beschluss wurde entsprechend angepasst.


Der LSV-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

Die überplanmäßige Ausgabe auf der Kostenstelle 331 (Brand- und Katastrophenschutz) in Höhe von 112.041 € wird genehmigt.

Dem Kreis- und Strategieausschuss wird folgender Beschluss vorgeschlagen:

Dem Kreistag wird folgender Beschluss vorgeschlagen:

1.    Die überplanmäßige Ausgabe auf der Kostenstelle 958 (Gebäude Gymnasium Markt Schwaben) in Höhe von 390.422 € wird genehmigt.

2.    Die überplanmäßige Ausgabe bei der Investitionsnummer 942-0001 Kauf des Kreissparkassengebäudes in Höhe von 477.322 € wird genehmigt.