Vorberatung	LSV-Ausschuss am 25.03.2015
An der Beratung nahmen teil:	Renate Ellmann, SG-Leitung 13, Liegenschaftsverwaltung
	Brigitte Keller, Abteilungsleitung 1, Bildung und IT
	Georg Preuß; SG-Mitarbeiter 13, Liegenschaftsverwaltung
	Dipl.-Ing.(FH), Dipl.-Kfm. Felix Flesche, Architekt und Immobiliensachverst. (DIA)

Der Landrat begrüßt Frau Ellmann, Nachfolgerin von Herrn Jungwirth, die sich kurz dem Gremium vorstellt.

Anschließend begrüßt der Landrat Herrn Flesche und erteilt ihm das Wort. Anhand einer Präsentation (Anlage 2 zum Protokoll) stellt er dem Gremium die Vor- und Nachteile der unterschiedlichen Vergabe- und Betriebsformen nach sieben Jahren Betrieb des Gymnasiums Kirchseeon (PPP mit Finanzierung) vor.

PPP mit Finanzierung sei aus heutiger Sicht, da die Zinsen sehr niedrig seien, eine teure Finanzierung, so Herr Flesche. Man könne dies umgehen, indem ohne Finanzierung ausgeschrieben werde.

Fazit von Herrn Flesche:

·         PPP Baukostenvorteil von fast 12 % / 2.600.000 €

·         Höhere Zufriedenheitswerte der Nutzer bei PPP

·         Vergabe von Aufträgen erfolgt bei PPP regionaler

·         Wirtschaftlichkeit des Betriebes

·         Finanzielle Aufwendungen für Betrieb und Investitionen bei PPP wirtschaftlicher

·         Die vorliegenden Daten sprechen dafür, dass das PPP Projekt auch im Rückblick die wirtschaftlichere Realisierungsvariante ist und sich damit die Prognosen bewahrheitet haben

·         Der Projekteignungstest für die anstehenden Schulneubaumaßnahmen ist positiv ausgefallen.

Auf Nachfrage von KR Franz Greithanner zur Finanzierung erklärt Frau Keller: Der Zinsnachteil sei im Millionenbereich. Sie habe bereits im Jahr 2006 davon abgeraten, da zu diesem Zeitpunkt bereits die Zinssicherungsinstrumente in Planung waren. Eine Zinsbindung von zwanzig Jahren sei Spekulation auf weiter steigende Zinsen.

Der Landrat ergänzt, dass dieser negative Effekt durch die Eigenfinanzierung beim PPP-Projekt Realschule Poing bereinigt wurde.

Im Gremium wird darauf hingewiesen, dass zum damaligen Zeitpunkt das PPP-Projekt Gymnasium Kirchseeon nur mit Finanzierung angeboten wurde, was Herr Flesche bestätigt: dies war damals üblich. Es sei eine bessere Entscheidung, so Herr Flesche, wenn die Finanzierung losgelöst gesehen werde und bevor man unterschreibe, einen Wirtschaftlichkeitsvergleich mache.

KRin Elisabeth Platzer bedankt sich bei Herrn Jungwirth und Herrn Preuß, dass das PPP-Projekt Gymnasium Kirchseeon so gut geklappt habe.

Herr Preuß teilt mit, dass der Landkreis Ebersberg 2006 der Erste war, der vollumfänglich ein PPP-Projekt durchgeführt habe.

Der Landrat erklärt, heute werde das Gutachten zur Kenntnis genommen und im Herbst werde darüber entschieden, ob die Neubauten im Zuge der Umsetzung des Masterplanes als PPP-Modell realisiert werden sollen.

Der LSV-Ausschuss nimmt das PPP-Gutachten Gymnasium Kirchseeon zur Kenntnis.