TOP Ö 4: Mitgliedschaft im Kreistag; Nachrücken von KR Thomas Vogt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13

An der Beratung nahmen teil:

Norbert Neugebauer, Leiter Büro Landrat

Herr Neugebauer erläutert den Sachverhalt der versandten Sitzungsvorlage, ergänzt um den Hinweis, dass direkte Listennachfolgerin Frau Brigitte Schurer wäre, die jedoch auf das Mandat schriftlich verzichtet habe. Damit sei Herr Thomas Vogt aus Zorneding der Nachfolger von Herrn Schurer.

Kreisrat Ewald Schurer hatte als weiteres stellvertretendes Mitglied einen Sitz im Kreis- und Strategieausschuss inne.

Wie Fraktionssprecher KR Albert Hingerl der Verwaltung mitgeteilt habe, werde Herr Vogt diese Funktion übernehmen.

Der Beschlussvorschlag wird um diesen Punkt (3) ergänzt und der Landrat stellt ihn zur Abstimmung.


Der Kreis- und Strategieausschuss fasst folgenden Beschluss:

Dem Kreistag wird folgender Beschluss vorgeschlagen:

1.    Es wird festgestellt, dass nach dem amtlichen Endergebnis der Kreistagswahl vom 16.03.2014 Herr Thomas Vogt aus Zorneding mit sofortiger Wirkung als Listennachfolger von Herrn Ewald Schurer in den Kreistag nachrückt.

2.    Herr Thomas Vogt ist nach Art. 24 Abs. 4 LkrO zu vereidigen.

3.    Kreisrat Thomas Vogt wird als weiterer Stellvertreter von Kreisrat Albert Hingerl im Kreis- und Strategieausschuss bestimmt.