Vorberatung	AG Politik und Verwaltung am 19.03.2018
An der Beratung nahmen teil:	Brigitte Keller, Abteilungsleitung 1, Zentrales und Bildung

Der Landrat führt in den Sachverhalt ein.

In der Sitzung des Kreistags am 23.10.2017 wurde der Kreistag zu verschiedenen Themen der kommunalen Steuerung und der Zusammenarbeit zwischen Politik und Verwaltung befragt, insbesondere zu den Themen:

• Arbeit der Arbeitsgruppe Politik und Verwaltung
• Die Eignung der Sitzungsvorlagen und Protokolle
• Die Ausschussstrukturen, Budgetierung und Eckwertebeschluss
• Doppischer Haushalt und Berichtswesen
• Eignung und Nutzen der betriebswirtschaftlichen Instrumente

Neu und besonders interessant waren die Fragen zum Thema Vertrauen zwischen Politik und Verwaltung. Diese Fragen wurden einem Forschungsprojekt der University of Victoria (Canada), University of Lausanne (Schweiz) und Harz University of Applied Science (Deutschland) entnommen. Dort werde versucht, „Vertrauen“ empirisch zu messen. Der Landkreis Ebersberg wurde gebeten, ausgewählte Fragen zu stellen und am Forschungsprojekt mitzuarbeiten.

Die Ergebnisse der Vertrauensfragen seien außerordentlich positiv zu bewerten und erhalten in fast allen Werten über 80 % Zustimmung.

Der Landrat bedankt sich bei dieser Gelegenheit bei der Arbeitsgruppe Politik und Verwaltung für die Arbeit, denn eine Mandatsträgerbefragung gebe es in anderen Landkreisen nicht. Im Landkreis sei sie im Jahr 2000 eingeführt und wichtig, um die Arbeit der professionellen Verwaltung stets an die Bedürfnisse ehrenamtlicher Kommunalpolitiker auszurichten und besser unterstützen zu können.

Der Landrat übergibt das Wort an Frau Keller, die eine Zusammenfassung der Ergebnisse anhand einer Präsentation zeigt (Anlage 1 zum Protokoll).

KR Thomas Huber spricht seinen Dank an Frau Keller und Herrn Schulze für die Aufbereitung aus. Anhand der Beteiligungsquote von 84 % könne gesehen werden, dass dieses Instrument von den Kreisräten gut angenommen werde, um ein Feedback abgeben zu können.

Anregungen aus dem Gremium:

·         Abschaffung des 3-Monats-Code fürs W-LAN (KR Alexander Müller). Der Landrat teilt mit, dies sei bereits in Auftrag gegeben und soll möglichst bis zur nächsten Kreistagssitzung umgesetzt werden.

·         Handlungsempfehlungen sollten zeitnah in die Gremien und dann wieder in die Arbeitsgruppe Politik und Verwaltung eingebracht werden (KR Thomas Huber).

·         W-LAN im Sitzungssaal solle besser werden (KRin Bettina Zetzl).

Nachdem es keine weitere Wortmeldung gibt, stellt der Landrat den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

Der Kreistag fasst folgenden Beschluss:

1.   Der Kreistag nimmt die Ergebnisse der Mandatsträgerbefragung zur Kenntnis und beauftragt die Arbeitsgruppe Politik und Verwaltung, sich weiter damit zu befassen.

2.   Die nächste Mandatsträgerbefragung findet im Jahr 2023 statt.