Vorberatung	KSA-Ausschuss am 07.05.2012, TOP 8 KSA-Ausschuss am 03.12.2012, TOP 3 KSA-Ausschuss am 29.04.2013, TOP 18 SFB-Ausschuss am 01.07.2015, TOP 6 SFB-Ausschuss am 30.06.2016, TOP 4 SFB-Ausschuss am 29.06.2017, TOP 5
An der Beratung nahmen teil:	Herr Jochen Specht, Abteilung 6, Teamleiter Demografie Frau Tanja Bühler, Abteilung 6, Integrations- u. Familienbeauftragte Frau Angela Prommersperger, Abteilung 6, Inklusions- u. Seniorenbeauftragte Frau Sabine Meyer, Abteilung 6, Koordinierungszentrum Ehrenamt

Herr Specht führt kurz in den Sachverhalt ein. Die konkrete Planung für die Umsetzung der Projekte bis zum Jahr 2023 liege nun vor. Die einzelnen Fachstellen erläutern anhand einer Präsentation (Anlage 3 zum Protokoll) die einzelnen Fortschritte sowie Ausblicke fürs nächste Jahr.

Folgende Punkte werden angesprochen:

·       Der Landrat erklärt, er habe die Schwierigkeiten der Vereine durch die immer mehr werdenden Auflagen, wie Datenschutzgrundverordnung, Brand- und Jugendschutz im Fokus. Die Vereine sollen anhand eines Leitfadens stärker durch diesen „§-Dschungel“ begleitet werden. In diesem werde genau erläutert was die Vereine, z.B. bei Festen/Maibaumaufstellen beachten bzw. was sie meiden sollten.

·       Herr Specht teilt auf Nachfrage von KR Vincent Kalnin mit, dass die ‚Fachstelle Familie‘ keine Einzelfallberatung mehr mache; es gab strukturelle Veränderungen.

·       Auf Anregung von KR Vincent Kalnin erklärt Herr Specht, er werde die Anregung zur Ermittlung der Armutszahlen mitaufnehmen. Der genaue Bedarf werde ermittelt und nach Lösungen gesucht.

·       Auf Nachfrage von KRin Renate Will erklärt Herr Specht, die Sozialarbeiter des Jugendamtes könnten jetzt auch auf den Spendentopf ‚Fördern und Helfen‘ zugreifen. Somit fallen, wie vorher üblich, parallel laufende Beratungsgespräche weg. Das Team Demografie prüfe die bedarfsgerechte Nutzung.

·       Auf Nachfrage von KR Reinhard Oellerer erklärt Herr Specht, zum Schutz der Dolmetscher dürften diese aus Haftungsgründen nicht zu Aufklärungsgesprächen bei Operationen herangezogen werden.

·       KRin Marina Matjanovski merkt an, viele Betriebe suchten im Ausland Fachpersonal, daher solle das Dolmetschernetzwerk für Neuzugänge transparent gemacht werden.

·       KR Roland Frick warnt davor Personalia und Daten rauszugeben. Dies müsse vor Veröffentlichung mit den Betroffenen abgeklärt werden.

·       Auf Nachfrage von KRin Dr. Renate Glaser antwortet Frau Bühler, dass die Dolmetscher nicht zu juristischen Beratungsgespräche herangezogen werden sondern zu Elterngespräche in der Schule/Kindergarten oder bei der Einarbeitung im Betrieb.

·       Auf Nachfrage von KRin Renate Will zum Appell an den Landtag (zur besseren Ausstattung, um inklusive Beschulung gelungen verwirklichen zu können) erklärt Frau Prommersperger, dass es u.a. bereits eine Petition zu Zweitkräften für die Inklusion an Schulen gebe. Eine konzertierte Aktion der Interessengemeinschaften auf weiteren Ebenen sei wichtig, um hier etwas zu bewegen.

·       Auf die Nachfrage von KRin Dr. Renate Glaser

– wer sich als Dolmetscher melden könne,

– welche Kriterien erfüllt sein müssten und

– ob es eine Aufwandsentschädigung/Fahrtkosten gebe

erklärt Herr Specht, dass es eine geringe Aufwandsentschädigung gebe. Frau Bühler fügt ergänzen hinzu, es würde ein Gespräch geführt, ob es „passt“. Am besten wäre eine Ausbildung des Sprachniveaus im B1 oder B2-Bereich.

·       KR Ulrich Proske regt an, bezüglich der Reinigung/Verwaltung der barrierefreien mobilen Toilette solle die Verwaltung Kontakt mit dem Maschinenring aufnehmen.

Der SFB-Ausschuss nimmt den Jahresbericht des Teams Demografie zur Kenntnis.