Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

An der Beratung nahmen teil:

Henry Rüstow, Mitarbeit SG 11, Bildung und IT

Der Landrat führt kurz in den Sachverhalt ein und verweist auf die Online-Befragung „Mobilität“, die noch bis zum 29. Juli laufe.

Herr Rüstow erläutert anhand der versandten Sitzungsvorlage den MVV-Jahresfahrplan 2019 des regionalen Busverkehrs.

Folgende Punkte werden angesprochen:

KRin Ilke Ackstaller wisse, dass es zur S-Bahn keinen Parallelverkehr der Buslinien geben solle, aber in Anbetracht der Störfälle bei der S-Bahn sowie der „Einbahnstraße“ Grafing-Bhf. - Ebersberg solle diese Verbindung verdichtet werden.

KRin Ursula Bittner stimme dem zu und würde eine zusätzliche Verbindung ab Kirchseeon begrüßen, da es seit der letzten Fahrplanumstellung ein „Dilemma“ sei.

KR Martin Lechner erkundigt sich nach einer möglichen späteren Fahrt der Linie 444 nach 21:00 Uhr. Er sehe hier ein gewisses Ungleichgewicht zwischen den Ballungsräumen und dem südlichen Landkreis, wenn es nach 21:00 Uhr keine Möglichkeit mehr gebe, öffentlich zu fahren.

KRin Franziska Hilger schließt sich dem Vorschlag an. Dadurch würde auch die Lebensqualität in dieser Region erhöht, wenn auf der Linie 444 Rott-Schalldorf-Aßling-Grafing-Bhf. auch noch um 22:00 Uhr mit dem Bus gefahren werden könnte. Sie bitte daher, diese Überlegung mit in den Nahverkehrsplan aufzunehmen.

KRin Ilke Ackstaller befürworte diesen Vorschlag grundsätzlich.

Der Landrat berichtet vom Landkreis Fürstenfeldbruck, der ab 21:00 Uhr und am Wochenende Sammeltaxis einsetze. Dies sei eine kleine individuelle Lösung, allerdings unterstütze der Landkreis Fürstenfeldbruck dies mit ca. 1 Mio. € pro Jahr als freiwillige Leistung. Es gebe zwischenzeitlich auch Handy-Apps mit modernen Mobilitätsformen und nicht nur Lösungen mit Bussen.

Es sei auch nicht sinnvoll, hier eine Einzelfallentscheidung zu treffen. Der Vorschlag solle grundsätzlich im Nahverkehrsplan diskutiert und nach Lösungen für die Zeit nach 21:00 Uhr und am Wochenende gesucht werden.

Nachdem es keine Wortmeldung mehr gibt, stellt der Landrat den Gesamtbeschlussvorschlag zur Abstimmung.


Der ULV-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

1.   Gesamtbeschluss:

1.1.  Allen nachfolgend unter Nr. 2 genannten Beschlüssen der Verwaltung für den MVV-Jahresfahrplan 2019 wird ohne Ergänzungen zugestimmt.

1.2.  Für den gesamten ÖPNV-Haushalt werden Nettokosten in Höhe von 1.581.900,00 € zur Verfügung gestellt. Die Verwaltung wird beauftragt, diese im Haushalt 2019 einzuplanen.

&

einstimmig angenommen

Anmerkung: Der Mittelmehrbedarf gegenüber dem Vorjahr beträgt damit 174.900 €.

 

2.  Beschlussvorschläge aus der Sitzungsvorlage 2018/3164:

2.1.      Linie 411 (Expresslinie Glonn-Oberpframmern-Neuperlach Süd)

2.1.1.   Der Ausschuss nimmt die Informationen zur Ausschreibung der Regionalbuslinie 411 zur Kenntnis.

2.2.      Linie 413 (Glonn-Oberpframmern-Egmating-Höhenkirchen -Siegertsbrunn)

2.2.1.    Einer zusätzlichen Beförderung um 12.35 Uhr ab Höhenkirchen-Siegertsbrunn wird zugestimmt. Der Fahrplan der Regionalbuslinie 413 wird entsprechend des Sachvortrages angepasst um zusätzliche Anschlüsse zur S7 und der Regionalbuslinie 440 zu ermöglichen.

2.2.2     Die Fahrplanänderungen auf der Linie 413 soll zum Schuljahresbeginn im September 2018 für das Schuljahr 2018/2019 umgesetzt werden.

2.2.3.    Jährliche Mehrkosten für das neue Fahrangebot auf der MVV-Regionalbuslinie 413 in Höhe von 7.750,00 € sind durch die Verwaltung einzuplanen.

2.3.      Linie 414 RB (Höhenkirchen-Siegertsbrunn-Glonn-Grafing Bhf.)

                     Kein Handlungsbedarf

2.4.      Linie 440 (Glonn-Moosach-Bruck-Alxing-Pienzenau-Grafing Bhf.)

2.4.1.    Die neu eingeführten Fahrten im Dezember 2016 und 2017 werden nach ihrem Probebetrieb ab dem Fahrplanwechsel im Dezember 2018 als ständiges Angebot auf der Regionalbuslinie 440 eingeführt und sind bei der Ausschreibung der Regionalbuslinie 440 zum Dezember 2019 zu berücksichtigen.

2.4.2.    Da die Gesamtkosten der neuen Fahrplanangebote auf der Regionalbuslinie 440 von ca. 94.000 € bereits im Haushaltsjahr 2018 berücksichtigt wurden, sind keine Mehrkosten im Haushalt 2019 einzuplanen.

2.4.3.    Der Ausschuss nimmt die Informationen zur Ausschreibung der Regionalbuslinie 440 zur Kenntnis.

2.5.      Linie 441 nur am Wochenende (Grafing Bhf.-Moosach-Piusheim-Glonn-Oberpframmern-Höhenkirchen/Siegertsbrunn

                     Kein Handlungsbedarf

2.6.      Linie 442 (Grafing Bhf.-Ebersberg-Kirchseeon S Bhf.-Eglharting, Westring- Buch)

2.6.1.   Der Fahrplanänderung zur Abfahrt um 7.49 Uhr auf 7.45 Uhr ab Grafing Bahnhof auf der Regionalbuslinie 442 wird zugestimmt.

2.6.2.   Die Fahrplanmaßnahme erfolgt kostenneutral.

2.6.3.   Der ULV-Ausschuss nimmt die Information zur weiteren Verfahrensweise zum Antrag einer zusätzliche Frühfahrt auf der Regionalbuslinie 442 zur Kenntnis und stimmt dieser zu.

2.7.      Linie 443 (MVV-Rufbuslinie Steinhöring – Abersdorf – Sankt Christoph – Tulling – Frauenneuharting – Traxl – Steinhöring)

2.7.1.    Der Einrichtung einer zusätzlichen Fahrt analog zu den vorhergehenden Fahrten auf der Linie 443 mit Abfahrt in Steinhöring 19.31 Uhr wird zugestimmt.

2.7.2.    Die Mehrkosten von 7.000 €/Jahr sind im Haushalt 2019 einzuplanen.

2.7.3.    Den empfohlenen Fahrplananpassungen auf der Regionalbuslinie 443 zwischen Steinhöring Bahnhof bis Haging wird zugestimmt.

2.7.4.    Die Fahrplananpassungen erfolgt kostenneutral.

2.7.5.    Der Ausschuss nimmt die sehr positiven Informationen der Verwaltung zur Rufbuslinie 443 zur Kenntnis.

2.7.6.    Die Fördereinnahmen der Regionalbuslinie 443 in Höhe von 24.608,00 € sind im Haushaltsplan 2019 entsprechend zu berücksichtigen.

2.8.        Linie 444 (Schalldorf-Aßling-Grafing Bhf.)

2.8.1.    Der ULV-Ausschuss stimmt zu, die bedarfsoriente Wiedereinführung der Schleifenfahrt um 18.55 Uhr ab Aßling-Bahnhof über Hirschbichl und Mühlbichl auf Probe einzuführen. Dabei ist auf die Sicherstellung des Anschlusses des Meridian um 19.46 in Aßling Bahnhof Richtung München zu achten.

2.8.2.    Für die Wiedereinführung der Schleifenfahrt um 18.55 Uhr ab Aßling-Bahnhof über Hirschbichl und Mühlbichl sind im Haushalt 2019, 700 € einzuplanen.

2.8.3.    Eine spätere Verbindung auf der Regionalbusline 444 als Abbringer von Aßling Bahnhof um 22.15 Uhr Richtung Emmering Schalldorf wird derzeit abgelehnt und ist im Rahmen der Nahverkehrsplanung für den Landkreis Ebersberg unter Beteiligung des Landkreises Rosenheim neu zu prüfen und dann dem Ausschuss zur Entscheidung vorzulegen.

2.8.4.    Der ULV Ausschuss nimmt die Information zur Linienerweiterung der Regionalbuslinie 444 nach Rott zum Fahrplanwechsel im Dezember 2017 zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung über Fahrgastentwicklungen im ULV-Ausschuss zum Fahrplan 2020 zu berichten.

2.9.      Linie 445 (Ebersberg-Hohenlinden-Erding)

Kein Handlungsbedarf

2.10.    Linie 446 (Markt Schwaben-Anzing-Schwaberwegen-Ebersberg)

2.10.1. Der Ausschuss nimmt erste Informationen zur Nord-Süd-Verbindung im Landkreis Ebersberg ab dem Fahrplanwechsel im Dezember 2017 zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung im Juli 2019 über die Ergebnisse zu berichten.

2.10.2. Der Ausschuss stimmt der sonntäglichen Festbedienung der Haltestellen in Forstern, Karlsdorf, Aitersteinering, Neustockach Forstinning und Hohenlinden auf der Regionalbuslinie 446, vorbehaltlich der Zustimmung des Landkreise Erding, zu.

2.10.3. Für die sonntägliche Festbedienung der Haltestellen in Forstern, Karlsdorf, Aitersteinering, Neustockach Forstinning und Hohenlinden auf der Regionalbuslinie 446 sind durch die Verwaltung im Haushaltsjahr 2019 400 € einzuplanen.

2.11.    Linie 4460 ALT (EBE-Hohenlinden-Forstinning-Anzing-Markt Schwaben-Poing)

                     Kein Handlungsbedarf

2.12.    Linie 447 (Aßling-Lorenzenberg-Grafing Stadt und Grafing Bhf.)

2.12.1. Der Ausschuss stimmt den Empfehlungen der Verwaltung zu den gewünschten  Fahrplananpassungen (Antrag 1 bis 4) des Verkehrsunternehmens auf der Regionalbuslinie 447 zum Fahrplanwechsel im Dezember 2019 zu. Kosten entstehen hierfür nicht.

 

2.12.2. Der Ausschuss stimmt der Einführung des Fahrtenpaares ab Aßling Rathaus um 20.35 Uhr und ab Grafing Bahnhof 21.10. Uhr als ständiges Angebot der Regionalbuslinie 447 ab Fahrplanwechsel im Dezember 2018 zu.

 

2.12.3. Da die Kosten der neuen Fahrplanangebote auf der Regionalbuslinie 447 von ca. 10.000 € bereits im Haushaltsjahr 2018 berücksichtigt wurden entstehen keine weiteren Mehrkosten im Haushalt 2019.

 

2.12.4. Der Ausschuss nimmt die Informationen zu den neu eingeführten Fahrten zum Fahrplanwechsel im Dezember 2015 auf der Regionalbuslinie 447 zur Kenntnis.

2.13     Linie 449 und RB 449 (Poing-Pliening-Markt Schwaben-Anzing-Forstinning-Hohenlinden-Ebersberg )

                     Kein Handlungsbedarf

2.14     Linie 451 und 452

2.14.1. Der ULV-Ausschuss nimmt die Informationen zur Regionalbuslinien 451 und 452 zur Kenntnis.

2.15.    Linie 453 (Glonn-Egmating-Oberpframmern-Zorneding)

2.15.1. Verlängerten Wartezeiten der Regionalbuslinie 453 in Zorneding auf verspätete S-Bahnen und die gewünschten Anpassungen eines Fahrgastes kann im Sinne aller Fahrgäste wegen umlaufbedingter Anschlüsse der Regionalbuslinie 453 in Glonn nicht zugestimmt werden.

2.15.2. Der Verschiebung der Abfahrtszeit der Regionalbuslinie 453 in Zorneding Bahnhof 14.45 Uhr, um hier die S-Bahn um 14.48 Uhr anzubinden, wird nicht zugestimmt, da dies zu Lasten vieler anderer Fahrgäste geht und Anschlüsse in Glonn nicht sicher gestellt werden können.

2.16.    Linie 460, 461, 462, 464 (PPA)

PPA Linie 460 (Poing-Grub-Landsham-Pliening-Poing)

Kein Handlungsbedarf

PPA-Linie 461 (Poing (S) – Anzing – Obelfing)

Kein Handlungsbedarf

PPA Linie 462 (Poing (S) – Poing Rathaus-Angelbrechting-Poing (S) Süd/Nord)

Kein Handlungsbedarf

PPA-Linie 464 Poing (S) – Mitterfeldring/Stahlgruber –Bergfeldstraße – Poing (S)

Kein Handlungsbedarf

2.16.1. Der Ausschuss nimmt den Refinanzierungsbericht für das Jahr 2017 auf den PPA-Linien zur Kenntnis. Die Rechnungsstellung an den Landkreis Ebersberg erfolgt durch die PPA-Gemeinden. Entsprechende Haushaltsmittel sind im Haushalt einzuplanen.

2.17.     Linie 463 (Rundkurs Markt Schwaben-Pliening-Kirchheim-Poing-Markt Schwaben)

2.17.1. Der ULV-Ausschuss nimmt die aktuellen Informationen zum Sachstand zur Ausschreibung der Regionalbuslinie 262 über Pliening zur Kenntnis. Der Ausschuss wird über das Ausschreibungsergebnis des Landkreises München zur Regionalbuslinie 262 im ULV-Auschuss am 26.09.2018 im nichtöffentlichen Teil informiert.

2.17.2. Die Verwaltung wird beauftragt dem ULV-Ausschuss über den aktuellen Stand der Umsetzung des Betriebes der Regionalbuslinie 262 (Messestadt Ost [U] – Kirchheim – Pliening - Neufinsing, Gewerbegebiet) zum Fahrplanwechsel im Dezember 2019 in seinem Ausschusstermin im Juli 2019 (Fahrplan 2020) zu berichten.

2.18     Linie 465 (Poing-Neufarn-Anzing-Baldham)

2.18.1. Der Ausschuss stimmt den Fahrplananpassungen auf der Regionalbuslinie 465 zur Verbesserung der Anschlusssicherheit in Baldham im morgendlichen Berufsverkehr zum Fahrplanwechsel im Dezember 2019 zu.

2.19     Linie 466 (Poing-Neufarn–Parsdorf-Weißenfeld-Hergolding-Baldham)

2.19.1. Der ULV-Ausschuss nimmt die Informationen zur MVV-Regionalbuslinie 466 zur Kenntnis.

2.20     Linie 469 (Markt Schwaben-Forstinning-Forstern-Hohenlinden)

2.20.1. Der ULV-Ausschuss nimmt die Informationen zur Nord-Süd-Verbindung im Landkreis Ebersberg ab Fahrplanwechsel im Dezember 2017 zur Kenntnis und beauftragte die Verwaltung im Juli 2019 über die Ergebnisse zu berichten.

2.20.2. Der ULV-Ausschuss nimmt die Information der bestehenden Anbindungen zwischen 9.20 Uhr und 12.05 Uhr zwischen Markt Schwaben und Forstinning zur Kenntnis. Damit ist dem Antrag bereits entsprochen.

2.20.3. Der Ausschuss stimmt den Fahrplananpassungen auf der Regionalbuslinie 469 zur besseren Anschlusssicherheit der jetzigen Ankunft 6.42 Uhr und 7.07 Uhr auf 6.39 Uhr bzw. 7.04 Uhr in Markt Schwaben S-Bahnhof zu.

2.20.4. Der ULV-Ausschuss nimmt die Information zu den bestehenden Anbindungen zwischen Forstinning und Markt Schwaben in der Zeit von 7.15 Uhr und 8.55 Uhr zur Kenntnis. Eine Anbindung der S-Bahn in Markt Schwaben mit Abfahrt 7.56 Uhr ist während der Schulzeit mit der Regionalbuslinie 469 nicht möglich, da vorrangig das Schulzentrum in Markt Schwaben angebunden werden muss.

2.20.5. Der Ausschuss stimmt einer weiteren Verbindung auf der Regionalbuslinie 469 mit Abfahrt um 8.06 Uhr in Aitersteinering und Ankunft in Markt Schwaben 8.23 Uhr zu, um damit den Regionalzug mit Abfahrt 8.30 Uhr in Richtung München anzubinden. Die Haltestelle Forstinning, Rathaus würde auf dieser Fahrt um 8.09 Uhr bedient.

2.20.6. Durch die Verwaltung sind für diese zusätzliche Verbindung auf der Regional-Buslinie 469, 3.750 € im Haushaltsjahr 2019 einzuplanen.

2.21.     Linie 505, 507, 512 und 568 des Landkreises Erding

Kein Handlungsbedarf

2.22     RVO Linie 9410

München Ost - Forstinning - Hohenlinden - Haag - Gars

Kein Handlungsbedarf, Vorschläge werden im NVPL bearbeitet

2.23     RVO-Linie 9421 (Wasserburg-Steinhöring-EBE-Grafing Bhf.)

2.23.1  Der ULV-Ausschuss nimmt die Informationen zum behinderten gerechten Einsatz von Niederflurbussen auf der RVO-Linie 9421 auf der Strecke Grafing-Bahnhof und Wasserburg zur Kenntnis.

2.24.    Eigenwirtschaftliche Linie Wetterling-Glonn der Firma Ettenhuber

Kein Handlungsbedarf

2.25     S-Bahn S2

                     Kein Handlungsbedarf

2.26.     S-Bahn S4/S6

Kein Handlungsbedarf

2.27.     Regionalzüge

Kein Handlungsbedarf

2.27.    Barrierefreier Zugang zum Gleis 5 in Grafing Bahnhof

                     Kein Handlungsbedarf

2.28.     Preisanpassungsklausel

2.28.1.  Der Ausschuss nimmt die Preisanpassung der Verkehrsunternehmen im ÖPNV für 2017 zur Kenntnis. Die Mehrkosten von 66.206,61 € sind im Haushalt entsprechend zu berücksichtigen.

2.29.     Einführung des Integrationssystem für Echtzeitdaten (ISE) und in dessen Rahmen die Einführung das Elektronischen Fahrgeld Management (EFM) im MVV-Regionalbusverkehr und des Handy- und Online Tickets im MVV.

2.29.1. Durch die Verwaltung sind im Haushalt 2019 für die Umsetzung von Integrationssystem für Echtzeitdaten (ISE) und dem Elektronischen Fahrgeld Management (EFM) sowie für das Handy- Online-Ticket insgesamt anteiligen Kosten für den Landkreis Ebersberg von insgesamt 99.000 € einzuplanen.

2.30.     Mobilitätsforum des Landkreises Ebersberg und Fortschreibung des Mobilitätskonzeptes in Form eines Nahverkehrsplanes

2.30.1. Der ULV-Ausschuss nimmt die Informationen zu den Themen saubere Luft, WLAN in den Regionalbussen und den Sachstandsbericht Fortschreibung des Mobilitätskonzeptes in Form eines Nahverkehrsplanes zur Kenntnis.

2.30.2. Durch die Verwaltung sind im Haushalt 2019 für die Fortschreibung des Mobilitätskonzeptes in Form eines Nahverkehrsplanes im Haushalt 2019 anteilig 35.000,00 € einzuplanen.

2.31.     Finanzielle Auswirkungen von Straßenbaumaßnahmen im Landkreis Ebersberg auf den ÖPNV

2.31.1. Der Ausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung über die finanziellen Auswirkungen von Straßenbaumaßnahmen auf den ÖPNV des Landkreises Ebersberg zur Kenntnis.

2.31.2. Die Mehrkosten für die Umleitungsmaßnahmen im Regionalbusverkehr aufgrund von Straßensperrungen sind durch die Verwaltung bei der Haushaltsplanung 2019 in Höhe von 19.107,00 € zu berücksichtigen.