Vorberatung	SFB- und LSV-Ausschuss am 04.10.2017, TOP 3ö Kreis- und Strategieausschuss am 09.10.2017, TOP 5ö Kreistag am 23.10.2017, TOP 4ö SFB-Ausschuss am 02.10.2018, TOP 8ö Kreis- und Strategieausschuss am 08.10.2018, TOP 9ö
An der Beratung nahmen teil:	Hubert Schulze, SG-Mitarbeiter 11, Bildung und IT
	Brigitte Keller, Finanzmanagerin und Abteilungsleitung 1, Zentrales und Bildung

Herr Schulze erläutert anhand einer Präsentation (Anlage 5 zum Protokoll) den Sachverhalt der versandten Sitzungsvorlage sowie die seit heute bekannten möglichen Ergänzungen der Ausbildungszweige.

In der Sitzungsvorlage wurde fälschlicherweise die Größe des Grundstücks mit 50 ha angegeben; tatsächlich handele es sich um 5 ha.

Noch zu prüfen sei die Fachakademie für Sozialpädagogik; hier habe das Kultusministerium noch keine Zusage geben können. Die Bereiche ‚Jugendliche ohne Ausbildungsplatz‘ (JoA) und ‚Berufsintegrations(vor)klassen‘ (BIK/V & BIK), die momentan in der Einrichtung Schloss Zinneberg ausgebildet werden, müssten nicht zwingend im Berufsschulgebäude beschult werden, würden aber auch zum Berufsschulzentrum gehören.

KRin Doris Rauscher möchte mit Nachdruck darauf hinweisen, dass der Landkreis Erzieher brauche. Daher solle versucht werden, die Akademie für diese fachtheoretische Ausbildung im Landkreis zu bekommen. Dies müsse im Gespräch deutlich gemacht werden, auch das Anliegen der Träger, dass wir Fachkräfte brauchen.

Der Landrat erklärt, die Verwaltung und er seien bereits im Dialog mit dem Ministerium und wir bekämen bis zum Jahresende abschließend die Ausbildungszweige genannt. Im Sommer sei das Thema Digitalisierung dazugekommen, bei Bewilligung wäre das Berufsschulzentrum die erste Berufsschule mit einem eigenen Zweig der Digitalisierung. Neu hinzugekommen sei heute Vormittag im Gespräch der Ausbildungszweig Fachinformatik. Die Berufsfachschule Kinderpflege bekämen wir sicher. Bei der Fachakademie für Sozialpädagogik sei er nach wie vor dran. In dem Gespräch habe er gesagt, dass der Landkreis großes Interesse habe. Des Weiteren sei er im Dialog mit dem Landkreis München und der Berufsschule in Riem, da dort Bestrebungen seien, ebenfalls eine Berufsfachschule für Kinderpflege in Riem zu bekommen. An beiden Standorten bestehe Bedarf. Jetzt gehe es nur noch um die Fachakademie der Sozialpädagogik. Es stehe im Raum, dass es künftig neue Berufsbilder geben könnte, vor allem im Bereich der Ganztagsbetreuung. Er wolle sich mit dem Landkreis München austauschen, dass die Fachakademie für Sozialpädagogik bei uns etabliert werde, was er auch bereits in dem Gespräch gesagt habe.

KR Dr. Wilfried Seidelmann erkundigt sich, ob auch die Humanmedizin als möglicher Ausbildungszweig dazu genommen werden könnte. Herr Schulze erklärt, dass die Versorgung an Ausbildungszweigen für Humanmedizin an den umliegenden Schulen gegeben sei. Das Kultusministerium habe eher einen Bedarf bei der Zahnmedizin gesehen.

Auf Nachfrage von KR Christian Eckert erklärt der Landrat, bisher seien 2.000 Teilzeit- und 300 Vollzeitschüler geplant (Stand heute). Erfahrungsgemäß werden ca. 1/3 zeitgleich an der Schule und die anderen in den Betrieben sein. Somit werden täglich ca. 800 – 1000 Schüler an der Schule sein. Eine Mensa sei geplant.

Der Landrat bedankt sich bei der Bürgermeisterin Angelika Obermayr, dem Stadtrat, dem Grundstückseigentümer und allen Beteiligten für deren Engagement zur Sicherung des Grundstückes. Nur so konnten die Voraussetzungen, ein Berufsschulzentrum im Landkreis zu realisieren geschaffen werden.

Ferner teilt der Landrat mit, dass es bei dem heutigen Gespräch im Kultusministerium auch um die Einbeziehung der Einrichtungen ‚St. Zeno‘ und ‚Schloss Zinneberg‘ ginge. Hierzu fand bereits ein Dialog im März 2018 statt, der weitergeführt werde, wie ‚St. Zeno‘, im Gesamtkonzept organisatorisch und fachlich miteingebunden werden könne. Auch die Schreinerinnung habe sich an ihn gewandt, um ein weiteres Angebot in ‚St. Zeno‘ zu verorten. Am künftigen Berufsschulzentrum im Landkreis Ebersberg werde ein gutes Gesamtkonzept entwickelt. Im Ministerium seien heute einige Fachleute vorgestellt worden, darunter auch ein ehemaliger Schulleiter einer Berufsschule für Digitalisierung in Baden-Württemberg. Dieser werde dem Landkreis für das Konzept beratend zur Seite gestellt. Dieser möchte auch, analog zum Gymnasium Poing, einen Schulleiter bestimmen, der die Schule mitkonzipieren könne.

KR Dr. Ernst Böhm erklärt, er sei nicht davon überzeugt, ein weiteres Schwimmbad zu bauen, wenn im Umkreis von 10 km bereits drei vorhanden seien. Des Weiteren erkundigt er sich, bis wann die Stadt Grafing und der Kreistag mit der Befassung der Kostenträgerschaft zum Grundstückserwerb rechnen könne. Er verweist auf den vor einigen Monaten eingereichten Antrag der SPD-Kreistagsfraktion.

Der Landrat erklärt, dass im Einvernehmen des Antragsstellers die Behandlung des Antrages verschoben wurde. Es sollen alle rechtlichen Grundlagen eruiert und erst nach einer ordentlichen, inhaltlichen und tiefgehenden Prüfung dem Kreistag in seiner ersten Sitzung im Jahr 2019 zur Beratung vorgelegt werden.

KR Franz Greithanner erkundigt sich, ob die geschätzten Kosten bei den Auswirkungen auf den Haushalt eingefügt werden sollen, worauf Frau Keller erklärt, dass diese Kosten bereits mit der Warteliste beschlossen wurden.

KR Thomas Huber bedankt sich im Namen der CSU-FDP-Fraktion ebenfalls bei allen Beteiligten für die Sicherung des Grundstückes und hebt vor allem die ideale Verkehrsanbindung hervor. Die Schwimmmöglichkeiten um ein weiteres Schwimmbad zu erweitern, sehe er als Vorteil. Allerdings müsse die Entscheidung der Kommunen, nach der ersten Abfrage, kein weiteres errichten zu wollen, akzeptiert werden. Ein wichtiger Punkt sei, die Turnhalle über den Schulsport hinaus auszurichten. Der Vereinssport habe große Bedarfe. Eine ergebnisoffene Prüfung der Turnhallenkapazitäten im südlichen Landkreis solle als Antrag aufgenommen werden.

Auf konkrete Nachfrage des Landrats bestätigt KR Thomas Huber, dass von der CSU-FDP-Fraktion diesbezüglich noch ein Antrag kommen werde.

Appell von KRin Doris Rauscher, das Thema Schwimmbad nicht versinken zu lassen. Es sei ein wichtiges Thema, denn die Nachfrage in diesem Sport sei sehr hoch. Es sollen bei der Standortfrage alle Möglichkeiten offen gelassen werden. Diesbezüglich haben auch interfraktionelle Gespräche stattgefunden.

Der Landrat erklärt, dass der Antrag der SPD-Fraktion im Fachausschuss und dem Kreis- und Strategieausschuss behandelt wurde. Es wurde klargestellt, dass der Landkreis aufgrund der fehlenden Zuständigkeit kein Schwimmbad bauen könne. Dies wurde ihm in der Bürgermeisterdienstbesprechung von Seiten der Kommunen bestätigt. Wie die Rückmeldung der Kommunen ergab, bestehe von diesen kein Interesse.

Er verstehe die Argumentation der Bürgerinitiative sowie den Appell von KRin Doris Rauscher und wolle im Planungsprozess auf dem Grundstück eine „Ecke“ reservieren. Vielleicht findet sich ein privater Investor, der ein Schwimmbad errichten wolle.

Nachdem es keine weitere Wortmeldung gibt, bittet der Landrat das Gremium den Sachstand zur Kenntnis zu nehmen.

Der Kreistag nimmt den Sachstand zur Kenntnis.