Vorberatung	SFB- und LSV-Ausschuss am 04.10.2017, TOP 3 ö Kreis- und Strategieausschuss am 09.10.2017, TOP 5 ö Kreistag am 23.10.2017, TOP 4 ö
An der Beratung nahmen teil:	Hubert Schulze, SG-Mitarbeiter 11, Bildung und IT

Tagesordnungspunkt 9 b) folgt nach dem vorgezogenen TOP 12 ö.

Der Punkt a) ‚Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 10.12.2017 wegen Grundstückskosten‘ wird, wie zu Beginn der Sitzung angekündigt, vertagt.

Herr Schulze erläutert den Sachverhalt anhand einer Präsentation (Anlage 9 zum Protokoll).

Zu den möglichen Ausbildungszweigen erklärt Herr Schulze, das Kultusministerium werde bis zum Ende des Jahres der Verwaltung mitteilen, ob diese so bleiben.

Zur Folie 4 und dem darauf dargestellten Schwimmbad erklärt er, dieses sei nicht alternativ, sondern ergänzend. Sollte ein Interesse bestehen es zu bauen, werde es nicht vom Landkreis sondern von den Gemeinden finanziert werden müssen.

Eine Beschlussfassung des Kreistages sei nicht erforderlich. Die Beschlussfassung, die Maßnahme von der Warteliste zu nehmen, erfolgte bereits bei TOP 5 ‚Haushalt und Finanzleitlinie; Warteliste 2019‘.

Folgende Punkte werden angesprochen:

KR Dr. Ernst Böhm schlägt vor, auch den Zweig für digitale Kompetenz mitaufzunehmen. Zum dargestellten Schwimmbad erklärt er, dass er davon nicht überzeugt sei, eines am Berufsschulzentrum zu bauen, da es im Landkreis bereits einige Schwimmbäder gebe.

Der Landrat stellt klar, dass ein Schwimmbad zu bauen keine Aufgabe des Landkreises sei. Es bestehe lediglich das Angebot von Seiten des Landkreises eine Teilfläche des Grundstücks hierfür einzubringen. Dies sei ein Angebot für interessierte Gemeinden.

Herr Schulze teilt zum Vorschlag von KR Dr. Ernst Böhm mit, dass wir bereits in der Berufsfachschule die ‚Digitale Kompetenz‘ als Ausbildungszweig vorsehen würden.

KR Thomas Huber merkt an, dass es wichtig sei, auch die Kapazitäten der Berufsschullandschaften St. Zeno und Schloss Zinneberg zu nutzen und mit diesen zusammenzuarbeiten.

KR Alexander Müller schlägt vor, den bereits bestehenden Parkplatz vor dem Berufsschulzentrum aufzustocken. Die Gespräche sollen im Vorhinein stattfinden, damit es gleich in der Planung berücksichtigt ist.

Der Landrat merkt an, dass der Parkplatz der Stadt Grafing gehöre; er habe es aber bereits „auf dem Schirm“.

Nachdem es keine weitere Wortmeldung gibt, stellt der Landrat den Beschlussvorschlag (ohne Empfehlung an den Kreistag) zur Abstimmung.

Der Kreis- und Strategieausschuss fasst folgenden Beschluss:

Die Maßnahme „Berufsschulzentrum Grafing-Bahnhof“ wird von der Warteliste genommen.

Eine Investitionsnummer wird im Haushalt angelegt.