Brigitte Keller, Finanzmanagerin
und Abteilungsleitung 1, Zentrales und Bildung |
Der Landrat führt in den
Sachverhalt ein.
Es seien große
Weichenstellungen und Herausforderungen, die der Kreistag heute für den
Kreishaushalt treffe.
Der Landkreis stehe vor
der Entscheidung zwei neue Schulen zu errichten.
Das Berufsschulzentrum in Grafing-Bahnhof, als erste staatliche Berufsschule im
Landkreis und das fünfte Gymnasium in Poing. Hier reagiere der Landkreis auf
das große Wachstum, vor allem im Landkreisnorden.
Weitere Investitionen
seien die Generalsanierung des Verwaltungstraktes sowie die Aufstockung und
Sanierung des Verwaltungstraktes an der Realschule Ebersberg.
Ergänzt werden diese
Zukunftsinvestitionen um Infrastrukturmaßnahmen im Bereich der Sicherheit mit
zwei Rüstwägen für die Feuerwehren.
Für den Landkreis bedeuten
diese Entscheidungen mit insgesamt 117 Mio. € brutto erhebliche
Investitionsanstrengungen für die nächsten fünf bis sieben Jahren, die im
Haushalt ausgewiesen werden. Belastbare Zahlen werden erst später ermittelt.
Wichtig sei die Einhaltung
der Finanzleitlinie, die über die fünf Warnindikatoren gesteuert werde. Dieses
Instrumentarium sei hoch verantwortlich und in keinem anderen Kreistag so zu
finden.
Frau Keller ergänzt die
Ausführungen des Landrats mit einer Präsentation (Anlage 2 zum Protokoll).
Folgende Punkte werden
angesprochen:
KR Reinhard Oellerer stellt
fest, er sehe den ersten Warnindikator mit der Vorgabe, die Schulden auf 20 %
der Gesamterträge bis 2035 abzusenken, als schwierigste Herausforderung; denn
es kämen noch große Brocken, wie die Klinik sowie das ‚Verwaltungsgebäude
Kolpingstraße‘ auf den Landkreis zu. Er wünsche sich, „dass wir nicht die weiße
Fahne hissen, sondern schauen, dass wir das hinbekommen.“
KR Albert Hingerl verstehe
diesen „Warnruf“ nicht. Der Masterplan Schulen wurde gemeinsam erarbeitet und
es gebe einstimmige Beschlüsse. KR Reinhard Oellerer müsse konkrete Vorschläge
machen und dem Gremium mitteilen, was getan werden solle, ob z.B. Maßnahmen
gestrichen oder Einnahmen erhöht werden sollen. Diese Aussage erzeuge seines Erachtens
zu diesem Zeitpunkt eine gewisse Unruhe.
KR Reinhard Oellerer
erklärt, er möchte darauf hinweisen, dass die genannten Summen sich deutlich
nach oben entwickeln werden. Zum Beispiel bei der Erweiterung beim Gymnasium
Vaterstetten war die Planungssumme bei 11 Mio. € und für die Turnhalleneinheit
bei 2,5 Mio. €; letztendlich betrugen die Kosten dann 18,5 Mio. €. Das heißt,
bei Baumaßnahmen müssten 25/30 % mehr an Kosten gerechnet werden.
Zum ‚Verwaltungsgebäude
Kolpingstraße‘ könne er jetzt nichts Konkretes sagen, nachdem das Thema erst in
der Arbeitsgruppe bearbeitet werde. Bei der Kreisklink habe der Landkreis 80 %
Anteile an den Eigenbeteiligungen der Klinik. In Zukunft habe die Klinik ein
operatives Minus und der Landkreis ab ca. 2019 die Aufgabe, die Defizite von
vor fünf Jahren jeweils auszugleichen.
Der Landrat erwidert, dass gemäß der Präsentation zum Masterplan
Schulen aus der Oktobersitzung 2017 die Maßnahme mit 14,3 Mio. € stehe. Die
Turnhalle wurde von 2026 auf jetzt vorgezogen. Mit den Planungskosten lägen wir
noch nicht so viel drüber. Der Masterplan Schulen sei nach damaligen
Gesichtspunkten (nach allem was wir wussten) erstellt worden. Es sei eine
seriöse Planung, die sich weiterentwickeln werde und zeige, mit wie viel
Prozent der Landkreis drüber oder drunter liege.
Nachdem es keine weitere Wortmeldung gibt, stellt der Landrat den
Beschlussvorschlag zur Abstimmung.
Der Kreistag fasst folgenden
Beschluss:
1. Folgende Maßnahmen sollen von der Warteliste
genommen werden und in den Haushalt 2019 bis 2022 eingeplant werden:
Projekt |
Investitions-nummer |
Derzeitige Projektgesamtkosten,
|
|
|||
Brand- und Katastrophenschutz: Bezuschussung von zwei Rüstwagen |
331-0088 |
400.000 € |
|
|||
Dr.-Wintrich-RS Ebersberg: Generalsanierung des
Verwaltungsgebäudes in der Variante Teilneubau und Aufstockung um eine Etage |
953-0030 |
ca. 5.800.000
€ |
|
|||
|
Gymnasium Poing: Errichtung eines Gymnasiums in
Poing |
968-0001 |
ca. 60.0000.000 (Bruttokosten) |
|||
Berufsschule im Landkreis Ebersberg: Errichtung eines Berufsschulzentrums Ebersberg-München Land mit Berufsschule, Berufsfachschule und Fachakademie |
967-0001 |
ca. 50.000.000 € (Bruttokosten) |
|
|||
Errichtung eines Kreisverkehrs an der „Schammacher Kreuzung“ |
910-13-022 |
800.000 € (Bruttokosten) |
|
|||
2. Folgende Warteliste 2019 wird
beschlossen:
Projekt |
Investitions-nummer |
Derzeitige Projektgesamtkosten, |
|
Kreisklinik Ebersberg gGmbH – diverse Maßnahmen |
041-ZUB-SH |
5.000.000 € |
|
Beschaffung eines Wechselladerfahrzeuges beim THW |
331-0100 |
350.000 € |
|
zusätzliche Turnhalleneinheit am Gymnasium Grafing |
956-0008 |
ca. 2.500.000 € |
|
Gymnasium Kirchseeon: Erweiterung Gymnasium
Kirchseeon |
959-xxx |
ca. 7.000.000 € (Bruttokosten) |
|
Gymnasium Markt Schwaben: Generalsanierung Bauteil
D |
958-xxx |
ca. 3.000.000 € |
|
Johann-Comenius-Schule SFZ Grafing: Erweiterung
für Stütz- und Förderklassen |
965-xxx |
ca. 2.100.000 € |
|
Seerosenschule SFZ Poing: Erweiterung des
Sonderpädagogischen Förderzentrums |
xxx-xxx |
ca. 1.600.000 € |
|
Berufliche Oberschule im Landkreisnorden |
xxx-xxx |
Noch offen |
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Realschule Vaterstetten: Auflösung,
Trennungskosten für die Auflösung des Zweckverbandes Staatliche Realschule
Vaterstetten |
xxx-xxxx |
ca. 5.000.000 € |
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Beteiligung des Landkreises an einer Mensa am
Schulzentrum in Poing |
xx |
Noch ohne Kostenaussage |
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