TOP Ö 7: Partnerschaft für Demokratie; Bundesprogramm Demokratie Leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit; Mögliche Übernahme des bisherigen Projektes Grass 21 durch den Kreisjugendring

Beschluss: angenommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1

Der Landrat begrüßt Jessica Früchtl, Philipp Spiegelberger und Veronika Höfer vom Kreisjugendring Ebersberg.

Frau Früchtl erläutert und erklärt anhand einer Präsentation (Anlage 6 zum Protokoll) um was es gehe, die Förderbereiche, den Aufbau, das federführende Amt, die Koordinierungs- und Fachstelle, den Begleitausschuss und das Jugendforum, die Zielgruppe, die Fördervoraussetzungen, die Dauer, Höhe und den Umfang der Förderung sowie die Qualitätssicherung, das Monitoring, die Evaluation und den Transfer.

Frau Höfer, die die Stelle übernehmen wird, stellt sich dem Gremium kurz vor.

Frau Früchtl bittet, eine Stellenneubewertung der derzeitigen Eingruppierung von Frau Höfer durch den Personalservice des Landratsamts Ebersberg in die Wege zu leiten.

Der Kreisjugendring wolle die Trägerschaft ab 01.01.2019 übernehmen.

KR Alexander Müller erklärt, dass ihm hier die Vorstellung von konkreten Projekten fehle.

Es folgt eine kurze Diskussion im Gremium.

Aufgrund des Konsens im Gremium wird der Beschlussvorschlag um eine Begrenzung der Förderung bis zunächst Ende 2019 sowie um die Berichterstattung im Kreis- und Strategieausschuss im Juli 2019 in Form eines Halbjahresberichtes ergänzt.

Der Landrat stellt den ergänzten Beschlussvorschlag zur Abstimmung.


Der Kreis- und Strategieausschuss fasst folgenden Beschluss:

1.   Der Kreis- und Strategieausschuss nimmt den Konzeptentwurf des Kreisjugend-rings zur Kenntnis und stimmt der Neuaufnahme des Projektes „Partnerschaft für Demokratie“ in Trägerschaft des Kreisjugendrings Ebersberg zum 01.01.2019 zu, zunächst begrenzt bis Ende des Jahres 2019.

2.   Dem Kreisjugendring werden hierfür Budgetmittel aus dem Teilbudget des SFB-Ausschusses in Höhe von 21.500 € für das Jahr 2019 zur Verfügung gestellt.

3.   Das Projekt „Partnerschaft für Demokratie“ wird zur weiteren fachlichen Betreuung an den zuständigen SFB-Ausschuss verwiesen. Hier soll insbesondere eine fachliche Evaluation in Form eines turnusmäßigen Jahresberichts durch den Kreisjugendring Ebersberg erfolgen.

4.   Im Juli 2019 wird im Kreis- und Strategieausschuss ein Halbjahresbericht gegeben.