Sachvortragende(r):

Brigitte Keller, Finanzmanagerin und Abteilungsleitung 1, Zentrales und Bildung

 

 

 

 

 

Der Landrat erkundigt sich, ob Einverständnis des Gremiums bestehe, den TOP 10 ö; Schulen, Prämien für Klimaschulen vorzuziehen, um den beiden bereits anwesenden Vertreterinnen der Energieagentur das lange Warten zu ersparen. Das Gremium ist mit dieser Vorgehensweise einverstanden.

 

Somit wird der TOP 10 ö, Schulen, Klimaschulen vor TOP 04 ö; Haushalt 2019 Zwischenberichte 2019 aus den Fachbereichen behandelt.

 

 

 

 

 

 

Frau Keller erläutert den Zwischenbericht 2019 aus den Fachbereichen anhand einer Präsentation (Anlage 2 zum Protokoll).

KRin Bianka Poschenrieder moniert, dass sich keine Gemeinde gefunden habe, die mobile Toilette unterzustellen. Sie spricht die Bemühungen an, um im Rahmen der Inklusion, hier eine Lösung zu haben.

Frau Keller erklärt, dass über Lösungen diskutiert wurde und es billiger sei, wenn Vereine eine Toilette anmieten, als in einer Kommune eine vorzuhalten.

KRin Bianka Poschenrieder merkt an, dass sie im Bereich ‚Asyl‘ die Prognose des Sachgebietes über eine deutliche Unterschreitung gerne gestrichen haben wolle, da der Kreistag einen Antrag von KRin Johanna Weigl-Mühlfeld vorliegen habe, der das Thema Asyl betreffe.

KR Reinhard Oellerer erkundigt sich zu den Sätzen des Bundes zur KdU (Kosten der Unterkunft) worauf Frau Keller erklärt, dass der Bund jedes Jahr die Sätze neu festsetze und sie sich dadurch jährlich ändern können.

Nachdem es keine weitere Wortmeldung gibt, stellt der Landrat den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

Der SFB-Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

1.   Der SFB-Ausschuss nimmt den Zwischenbericht 2019 zur Kenntnis.

2.   In einem Jahr wird dem SFB-Ausschuss in dieser Form wieder berichtet.